Autor: 8dF1v0

  • Brasilien privatisiert

    14.09.2016/EG aus dem brasilianischen Medium ‘Folha de S.Paulo‘, São Paulo

    ‚Folha de S.Paulo‘: Präsident Michel Temer verkündet umfassendes Privatisierungsprogramm

    Die Regierung um Präsident Michel Temer plant in den kommenden zwei Jahren ein tiefgreifendes Programm mit privaten Investoren. In einem ersten Schritt sollen Investoren in 34 Auktionen für 25 Infrastrukturprojekte ermittelt werden. Laut ‘Folha de S.Paulo‘ werden befristete Pachtverträge zum Betrieb von Flughäfen, Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen, Wasserkraftwerke, Stromnetze, Bergbau, Öl- und Gasförderung angeboten.

  • ‘Sollbruchstellen‘ im Nahen Osten

    14.09.2016/EG aus dem islampolitischen Medium ’Qantara.de‘, Bonn

    Ökonom Ishac Diwan, PhD, mit einem Beitrag zu den großen Bruchlinien in der arabischen Welt

    „Besonders prekär gestaltet sich die aktuelle Situation aufgrund des erneuten Zutagetretens alter, sich hartnäckig haltender Gräben – wie am Unmut der Sunniten in Syrien und dem Irak, jenem der Schiiten in Bahrain, Saudi-Arabien und im Jemen sowie auch dem Groll der Kurden und Palästinenser überall deutlich wird. Diese Probleme brodelten jahrzehntelang unter der Oberfläche autokratischer Repression. Nun wurde die Büchse der Pandora geöffnet …“ ↗qantara.de

  • CETA – Eine Analyse

    14.09.2016/EG aus der Transparenzorganisation ‘LobbyControl‘, Köln

    LobbyControl stellt eine Analyse des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) vor

    „In einer ganzen Reihe von Politikfeldern, von denen viele nur indirekt mit Handel zu tun haben, erhebt CETA die Rechte von Unternehmen und ausländischen Investoren über das Wohl von Bürgern und Bürgerinnen sowie der breiten Allgemeinheit. …“ ↗lobbycontrol.de

  • Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Düsseldorf

    13.09.2016/EG aus der Umweltschutzorganisation Deutschen Umwelthilfe (DUH), Berlin

    Verwaltungsgericht Düsseldorf hat Klage der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen Überschreitung der Luftqualitätswerte in Düsseldorf in vollem Umfang stattgegeben

    Das Gericht kam zu dem Ergebnis (Aktenzeichen 3K 7695/15), dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich auszusprechen sind. Die rechtlichen Instrumentarien sind nach Auffassung des Gerichts bereits jetzt vorhanden. Dies ist das Einfahrtverbotszeichen (VZ 251) mit einem Zusatzschild, nach dem dieses Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge gilt. Es müsse nun sehr schnell gehen, auf die Einführung einer Blauen Plakette durch den Bundesgesetzgeber könne nicht gewartet werden, so das Gericht. (mehr …)

  • Kinderarmut: Kinderhilfswerk fordert Gesellschaft

    12.09.2016/EG aus dem Deutschen Kinderhilfswerk, Berlin

    Deutsches Kinderhilfswerk fordert breites gesellschaftliches Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland

    „Es ist erschreckend, dass Kinder aus armen Verhältnissen sozial häufiger isoliert, gesundheitlich beeinträchtigt und in ihrer gesamten Bildungsbiografie deutlich belasteter sind als Kinder in gesicherten Einkommensverhältnissen. Die Tatsache, dass trotz guter konjunktureller Rahmendaten die Kinderarmut in Deutschland auf einem skandalös hohen Niveau verharrt, macht deutlich, dass wir ein strukturelles Problem haben, dem Politik und Gesellschaft mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und Kompetenzen entgegentreten müssen. Wir brauchen ein breites gesellschaftliches Engagement, (mehr …)