ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Mexiko: Autokonzerne profitieren – Arbeiter nicht

    13.07.2017/EG aus dem Nachrichtenpool Lateinamerika (npla), Berlin

    UAM/CILAS-Studie: Von 32 Automobilfabriken haben nur drei unabhängige Gewerkschaften (darunter Volkswagen und Nissan)

    „Nach einer Untersuchung der Autonomen Metropolitan Universität (UAM) und dem Zentrum für Arbeitsforschung und Gewerkschaftsberatung (Cilas) verdienen die Beschäftigten in der mexikanischen Autoindustrie immer weniger als ihre Kollegen in anderen Ländern. Bei gleich geleisteter Arbeit und gleicher Produktivität ist demnach der Lohn in Südkorea inzwischen um das 3,3-fache höher als in Mexiko, in Japan um das 4,5-fache. In Deutschland wird laut der Untersuchung 7,6-mal mehr Lohn in der Autoindustrie gezahlt.“ ↗npla.de

    Zum Thema

    Den Produktionsstandort Mexiko nutzen die deutschen Automobilkonzerne Volkswagen mit den Marken MAN (Bus und LKW), Audi (Q5) und VW (Beetle, Clasico, Golf Variant, Jetta, Tiguan XL), ab 2018 Daimler (Mercedes A-Klasse/GLA) und ab 2019 BMW (3er).

  • Abgasmanipulation: Ermittlungen gegen Porsche-Mitarbeiter

    13.07.2017/EG aus der Staatsanwaltschaft Stuttgart

    Ermittlungen gegen unbekannte Mitarbeiter der Porsche AG und eines US-amerikanischen Tochterunternehmens

    „Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Zusammenhang mit einer möglichen Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-PKW der Porsche AG ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Mitarbeiter des Automobilherstellers und eines US-amerikanischen Tochterunternehmens eingeleitet.

    Es besteht der Anfangsverdacht des Betruges und der strafbaren Werbung.
    Es wird darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen über diese Presseinformation hinaus derzeit keine weiteren Informationen erteilt werden.“ ↗staatsanwaltschaft-stuttgart.de

    Zum Thema

    Affäre um manipulierte Abgaswerte bei DAIMLER (Mercedes) ↗swr.de.

    Zwei Jahre Abgasskandal ↗duh.de.

    Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) Deutschland und weitere vier Mitgliedstaaten um ergänzende Informationen über die jeweilige Anwendung der EU-Typgenehmigungsvorschriften gebeten. Nach sorgfältiger Prüfung der Antworten Deutschlands, Luxemburgs, Spaniens und des Vereinigten Königreichs auf die Aufforderungsschreiben vom Dezember 2016 ersucht die Kommission in ergänzenden Aufforderungsschreiben um weitere Klarstellung in der Frage, warum diese Mitgliedstaaten keine Sanktionen gegen Volkswagen verhängt haben, obwohl VW nach EU-Recht verbotene Abschalteinrichtungen verwendete. ↗europa.eu

  • Rüstungsexportbericht 2016 – Beitrag zum Weltfrieden

    13.07.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2016

    Im Jahr 2016 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von 6,85 Milliarden Euro¹ (2015: 7,86 Mrd. Euro) für die Ausfuhr von Rüstungsgütern erteilt. Die Käufer waren zu rund 45 Prozent (3,67 Mrd. Euro) in Drittländer², 27 Prozent NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, 20 Prozent EU-Länder und 8 Prozent Entwicklungsländer. Ein weiterer hoher Anteil entfällt auf die Genehmigung von in europäischer Industriekooperation hergestellten zivilen Mehrzweckhubschraubern mit militärischen Einbauten für Grenzsicherungs- und Rettungseinsätze nach Saudi-Arabien sowie auf die Genehmigung für die Auslieferung eines U-Bootes an die ägyptische Marine. Diese drei Großaufträge führen auch dazu, dass Algerien, Saudi-Arabien und Ägypten neben den USA zu den vier wertmäßig bedeutendsten Bestimmungsländern zählen.

    Den Rüstungsexportbericht 2016 lesen Sie hier↗bundestag.de.

    Auszug aus dem GEMEINSAMEN STANDPUNKT 2008/944/GASP des Rates der EU vom 08. Dezember 2008, betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern:

    „Die Mitgliedstaaten bewerten die Haltung des Empfängerlandes zu den einschlägigen Grundsätzen der internationalen Menschenrechtsübereinkünfte und
    a) verweigern eine Ausfuhrgenehmigung, wenn (mehr …)

  • Ein Blick nach Ghana

    12.07.2017/EG aus dem Medium Le Monde diplomatique, Paris/Berlin

    Billige Dosentomaten aus China verhindern Auskommen ghanaischer Kleinbauern und deren Familie / Tomaten machen in Ghana ein Drittel allen verkauften Gemüses aus

    „Am 24. Februar 1966 wurde der sozialistische Präsident Nkrumah durch einen vom CIA unterstützten Militärputsch gestürzt. Es folgten viele Jahre politischer Instabilität. (…) Ende der 1980er Jahre wurden im Zuge der vom IWF geforderten Strukturreformen auch die Verarbeitungsbetriebe für Tomaten geschlossen. Von ihnen sind nur Berge von rostigem Schrott übrig geblieben. (…) In ganz Ghana gibt es 90.000 Kleinproduzenten. 2014 wurden laut offizieller Statistik 366.772 Tonnen geerntet. (…) Tomaten wurden während der Kolonialzeit ins Land gebracht, heute sind sie fester Bestandteil der ghanaischen Küche und machen ein Drittel allen verkauften Gemüses aus. Doch auf den Märkten von Techiman werden die Händler ihre Frischtomaten kaum los, während die billigen Dosen „Made in China“ reißenden Absatz finden. ↗monde-diplomatique.de

    Zum Thema

    Für den Handel mit der EU zahlen afrikanische Länder einen hohen ‘Preis‘. ↗attac.de.

  • Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit Grundgesetz vereinbar

    12.07.2017/EG

    Bundesverfassungsgerichts: Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar

    „Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Auslegung und Handhabung des Gesetzes muss allerdings der in Art. 9 Abs. 3 GG grundrechtlich geschützten Tarifautonomie Rechnung tragen; über im Einzelnen noch offene Fragen haben die Fachgerichte zu entscheiden. Unvereinbar ist das Gesetz mit der Verfassung nur insoweit, als Vorkehrungen dagegen fehlen, dass die Belange der Angehörigen einzelner Berufsgruppen oder Branchen bei der Verdrängung bestehender Tarifverträge einseitig vernachlässigt werden. Der Gesetzgeber muss insofern Abhilfe schaffen. (mehr …)