Autor: 8dF1v0

Ein Blick nach Jemen

15.03.2017/EG aus der Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin

SWP: USA schaden eigenen Anti-Terror-Operationen

Das Weiße Haus stellt sich wieder vorbehaltlos hinter das Königreich Saudi-Arabien. Die neue US-Administration sieht in den jemenitischen Huthis fälschlich nur einen Stellvertreter Irans, dessen Einfluss in der Region zurückgedrängt werden soll. Washingtons Unterstützung für die saudische Militärallianz droht indes nicht nur die katastrophale humanitäre Lage weiter zu verschlimmern. Die USA schaden damit auch ihren eigenen Anti-Terror-Operationen gegen al-Qaida, die sie seit 2002 im Jemen betreiben. ↗swp-berlin.org

Ergänzende Daten zum ‘Tor der Tränen‘ lesen Sie hier↗arte.tv.

Eine unvollständige Liste von Militäreinsätzen der USA lesen Sie hier↗ag-friedensforschung.de und hier↗wikipedia.org.

Eine unvollständige Liste von Militäreinsätzen des zaristischen Russland, der Sowjetunion und des nachsowjetischen Russland lesen Sie hier↗wikipedia.org.

VW: Neue Software ohne Wirkung?

15.03.2017/EG aus der NRO Deutsche Umwelthilfe (DUH), Berlin

DUH erhebt Klage gegen KBA wegen weitgehend unwirksamem Software-Update bei Betrugs-Diesel von VW

„Auch nach dem vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verordneten Software-Update eines VW Golf 6 (Abgasnorm Euro 5) stößt dieser mit 602 mg/km mehr als das Dreifache der für die Abgasnorm Euro 5 erlaubten Menge von 180 mg/km an giftigen Stickoxiden aus. Dies ist das Ergebnis von Straßenmessungen, die im Februar und März 2017 durch das Emissions-Kontroll-Institut (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) durchgeführt wurden. Die gegenüber der Volkswagen AG (VW) durch das KBA verfügte Rückrufanordnung vom 15. Oktober 2015 ist damit offenkundig ungeeignet, um rechtmäßige Zustände herbeizuführen. Die DUH wird daher heute (14.03.2017) Klage gegen die Rückrufanordnung des KBA vor dem Verwaltungsgericht Schleswig erheben.“ ↗duh.de

Ärzteorganisation kritisiert EU-Türkei-Abkommen

15.03.2017/EG aus der NRO Ärzte ohne Grenzen, Berlin

Ärzte ohne Grenzen: EU-Türkei-Abkommen hat verheerende Auswirkungen auf die Gesundheit von Schutzsuchenden

„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat immer wieder behauptet, das Türkei-Abkommen würde irreguläre zu legaler Migration machen. Die Zahl der regulär in der EU aufgenommenen Flüchtlinge ist aber vernachlässigbar. Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Krieg werden heute genauso im Stich gelassen wie vor einem Jahr“, sagt Florian Westphal, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. „Die EU-Verantwortlichen behaupten immer, Menschen zu schützen, indem sie Grenzen sichern. Das ist zynisch. Unsere Teams in Griechenland, auf dem Balkan, in Libyen und auf dem Mittelmeer erleben täglich, wie Menschen unter dieser restriktiven Politik leiden.“

Als Reaktion auf den EU-Türkei-Deal hat Ärzte ohne Grenzen im Juni 2016 entschieden, keine Gelder von der EU und ihren Mitgliedsstaaten mehr anzunehmen. Die Organisation betont, dass das Recht auf Asyl respektiert werden muss und fordert die Staats- und Regierungschefs auf, sichere und legale Fluchtwege durch Umsiedlung, humanitäre Visa und Familienzusammenführung zu schaffen.

Der Bericht ‘One Year on From the EU-Turkey Deal: Challenging the EU´s Alternative Facts‘ finden Sie hier↗aerzte-ohne-grenzen.de.

Zum Thema

UNHCR forderte im Dezember 2016 die Europäische Union auf, den Herkunfts-, Asyl- und Transitländern von Flüchtlingen mehr strategische und gezielte Unterstützung zukommen zu lassen, die Notfallplanung mit Blick auf die Ankunft einer großen Zahl von Migranten und Flüchtlingen zu überarbeiten sowie ein effizienteres und besser organisiertes Asylsystem einzurichten. Darüber hinaus wurden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, verstärkt in die Integration von Flüchtlingen mit Blick auf die Unterbringung, Beschäftigung und Sprachkurse zu investieren.

Daten zu Asyl und Flucht lesen Sie hier↗unhcr.de.

Ausländerzentralregister

15.03.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Ausländerzentralregister (AZR): Ende 2016 waren 452.023 Menschen mit Flüchtlingsschutz registriert

Zum Stichtag 31.12.2016 lebten 39.783 Menschen mit Asylberechtigung, 110.807 Menschen mit Aufenthaltserlaubnissen, 452.023 Menschen mit Flüchtlingsschutz und 153.047 geduldete Menschen sowie 3.463.211 EU-Bürger ohne Aufenthaltstitel, Duldung oder Aufenthaltsgestattung in Deutschland. ↗bundestag.de

Ein Blick nach Chile

14.03.2017/EG aus dem Medium NachDenkSeiten, Bad Bergzabern

Strafregister des Zeitungsverlegers, der im Auftrag des CIA Salvador Allende stürzte

„Agustin Edwards liegt seit Tagen im Koma und fiebert nun seinem Tod entgegen. Frederico Füllgraf hat für die NachDenkSeiten einen Blick auf das Leben des chilenischen Medienzaren geworfen, der als finsterer Figur im Hintergrund die Geschichte Chiles massiv beeinflusst hat und zusammen mit der CIA Südamerika umgestalten wollte.“ ↗nachdenkseiten.de