Schlagwort: Recht

  • Buchtipp: Grundsicherung weiterdenken

    21.01.2022/EG

    Florian Blank / Claus Schäfer / Dorothee Spannagel (Hg.): Grundsicherung weiterdenken

    Sachbuch (Einkommen, Sozialhilfe)

    „An der Grundsicherung wird viel Kritik geübt, speziell an »Hartz IV«. Die Beiträger*innen zeigen Perspektiven auf, wie die Grundsicherung weitergedacht werden kann: Das bedeutet, bisherige Grundsicherungsleistungen zu analysieren, zu kritisieren und fortzuentwickeln, auch über den Rahmen des Sozialgesetzbuches hinaus – zu einer erweiterten Grundsicherung für das 21. Jahrhundert. Diskutiert wird dabei, welche Infrastrukturen und Angebote über Einkommenstransfers hinaus für eine Grundversorgung der Bevölkerung und eine inklusive Gesellschaft notwendig sind. Zugleich nimmt der Band die Grundsicherung auf europäischer Ebene in den Blick.“

    Autoren

    15 Wissenschaftler der Fachgebiete Bildungs-, Gesundheits-, Rechts-, Sozial-, Verwaltungs- und Wirtschaftswissenschaften.

    Transcript Verlag, ISBN: 978-3-8394-5594-4, PDF, 00 Euro

  • Recht: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland

    12.01.2022/EG
    Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

    Menschenrechtsbericht an den Deutschen Bundestag befasst sich u. a. mit den Themenfeldern Rassismus und Rechtsextremismus, der unternehmerischen Sorgfaltspflicht in Lieferketten sowie der Triage-Frage

    Auszug, Seite 5: „Nicht nur die Gewalttaten nehmen zu, im öffentlichen und politischen Raum werden rassistische, antisemitische und rechtsextreme Positionen zunehmend unverhohlen geäußert. Mit der Corona-Pandemie sind sie fester Bestandteil von Äußerungen im Internet und bei Demonstrationen sogenannter Querdenker geworden. Der Verfassungsschutz beobachtet inzwischen einige Personen und Gruppierungen aus diesem Spektrum. Gleichzeitig werden innerhalb von Bundeswehr, Polizei- und Sicherheitsbehörden immer wieder rassistische Aktivitäten wie zum Beispiel polizeiinterne rassistische Chatgruppen und Verbindungen zu als rechtsextrem eingeschätzten Gruppen öffentlich.“
    Eine Kurzfassung des Berichtes lesen Sie hier institut-fuer-menschenrechte.de.

  • Neuregelungen 2022

    28.12.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    2022: Die wichtigsten Neuregelungen lesen Sie hier Bundesregierung.de.

    Ergänzung am 29.12.2021 zum Thema

    Die Informationen für Verbraucher lesen Sie hier ↗verbraucherzentrale.nrw.

    Die Informationen für Unternehmer lesen Sie hier ↗dihk.de.

  • COVID-19: Bundesweite Anpassungen

    21.12.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Den Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember 2021 lesen Sie hier bundesregierung.de.

    Zum Thema

    Die erste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 vom 19. Dezember 2021 lesen Sie hier bundesregierung.de.

  • COVID-19: Bundesweite Anpassungen

    02.12.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Den Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 02. Dezember 2021 lesen Sie hier bundesregierung.de.