ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • EU-Handelsbilanz: Gewinner und Verlierer

    15.02.2021/EG
    Quelle: Statistisches Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

    Handelsbilanz der EU-Staaten 2020: 15 von 27 EU-Mitgliedstaaten und 12 von 19 Euroländer meldeten Handelsdefizite / Deutschlands Handelsbilanzüberschuss sinkt um 20,1 Prozent auf 182,4 Mrd. Euro

    Europäische Union (27 Mitgliedstaaten)
    Wie Eurostat für das Jahr 2020 mitteilt, verminderten sich die Warenausfuhren aller 27 EU-Mitgliedstaaten gegenüber 2019 um 8,0 Prozent auf 4.773,3 Milliarden Euro. Deutschlands Ausfuhren beliefen sich auf 1.207,0 Milliarden Euro (- 9,0 % ggü. 2019) angegeben und hatten damit einen Exportanteil an allen EU-Mitgliedstaaten in Höhe von 25,3 Prozent.

    Euroraum (19 Mitgliedstaaten)
    Die Warenexporte aus dem Euroraum summierten sich im Jahr 2020 auf 3.928,4 Milliarden Euro (- 12,4 % ggü. 2019). Der Exportanteil Deutschlands betrug 30,7 Prozent.

    Die komplette Mitteilung lesen Sie hier ↗europa.eu.

    Zum Thema

    „Exportismus – Die deutsche Droge“ ↗deutschlandfunk.de.

    „Ungesunder Überschuss“ ↗boeckler.de

    „Das süße Gift der Exportüberschüsse“ ↗makronom.de

  • Corona-Pandemie: Bundesweite Anpassungen

    10.02.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Bestehende Beschlüsse bleiben bis 07. März 2021 gültig / Friseure können ab 01. März den Betrieb wieder aufnehmen

    Den Beschluss der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

  • Buchtipp: Vom Wert des Menschen

    05.02.2021/EG

    Barbara Prainsack: Vom Wert des Menschen
    Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen

    Sachbuch (Einkommen, Politik, Ungleichheit)

    „Geld ohne Leistung? Einfach so? Und wer soll das bezahlen? Das sind nur einige Fragen, wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen geht – Fragen, die angesichts der Folgen der Corona-Krise aktueller sind denn je. Barbara Prainsack liefert endlich Antworten. Und das abseits von Ideologien, sondern aus der Sicht von Betroffenen: dem Tiroler Gastronomen, der kaum Fachkräfte findet. Dem IT-Unternehmer, der überzeugt ist, dass mit einem Bürgergeld „alle auf der faulen Haut“ lägen. Oder den Eltern einer Jung-Akademikerin, die sich fragen, ob es für ihre Tochter mehr als unbezahlte Praktika gibt.
    Prainsack, international renommierte Expertin für Technologiepolitik, erklärt verständlich zentrale Begriffe, deckt falsche Argumente auf und erhellt, wie die Umsetzung in Österreich, Deutschland und Europa gelingen kann. Ein Leitfaden für das Sozialsystem von morgen, bei dem eine Frage im Mittelpunkt steht: Wie viel ist der Mensch in Zeiten der Digitalisierung und tiefgreifender Umbrüche noch wert? Die Antwort betrifft uns alle.“ (mehr …)

  • Impfungen im ethischen und juristischen Diskurs

    04.02.2021/EG
    Quellen: Deutscher Ethikrat, Berlin / Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

    Stellungnahmen des Ethikrates sowie der Wissenschaftlichen Dienste zur Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften

    Empfehlungen des Deutschen Ethikrates (Seite 5):

    „1. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen.
    2. Mit dem Fortschreiten des Impfprogramms sollen die allgemeinen staatlichen Freiheitsbeschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger schrittweise zurückgenommen werden…“
    Die Empfehlungen des Deutschen Ethikrates lesen Sie hier ↗ethikrat.org.

    Fazit der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (Seite 11):

    „Insgesamt zeigt sich, dass – sofern wissenschaftlich festgestellt wird, dass Geimpfte nicht mehr infektiös sind – gegenüber diesen wohl allenfalls Infektionsschutzmaßnahmen mit geringer Eingriffsintensität aufrechterhalten werden können.
    Der Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften ist von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig. An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.
    Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr wirft hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf. Auch das AGG sieht diesbezüglich keine Beschränkungen der Vertragsfreiheit vor.“
    Die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste lesen Sie hier ↗bundestag.de.

    Zum Thema

    Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2

    Das Bundesministerium für Bildung und Foschung förderte für die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 die Biotechnologieunternehmen BioNTech SE (Mainz) mit 375 Millionen Euro, CureVac AG (Tübingen) mit 252 Millionen Euro und die IDT Biologika GmbH (Dessau-Roßlau) mit 114 Millionen Euro. ↗bundestag.de (Seite 7)

  • Ungleichheit: Angehäufte Vermögen bereichern Erben und Begünstigte ganz besonders

    03.02.2021/EG
    Quelle: Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin

    Markus M. Grabka und Christoph Halbmeier, beide wissenschaftliche Mitarbeiter am DIW, untersuchten die Vermögenstransfers durch Erbschaften und Schenkungen

    „Zehn Prozent aller Erwachsenen in Deutschland haben in den vergangen 15 Jahren geerbt oder eine größere Schenkung erhalten. Die durchschnittliche Höhe dieser Erbschaften beläuft sich dabei real auf etwas mehr als 85.000 Euro pro Person, jene der Schenkungen auf 89.000 Euro. Die Hälfte dieser Transfers entfällt auf nur zehn Prozent der Begünstigten, die anderen 90 Prozent teilen sich die verbleibende Hälfte.“

    Die Studie lesen Sie hier ↗diw.de.

    Zum Thema

    Geldvermögen privater Haushalte erreichte im Ende September 2020 rund 6,74 Billionen Euro ↗bundesbank.de.

    Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 rund 8,98 Billionen Euro, davon Wohnbauten sowie Grund und Boden in Höhe von 8,43 Billionen Euro ↗bundesbank.de (Seite 14).

    Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft ↗deutschlandfunk.de.