ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Atomenergie ist und bleibt mit Risiken behaftet

    24.02.2021/EG
    Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

    DIW: „Auch in Deutschland Zwischenfälle an der Tagesordnung“

    „Zwar hat es in Deutschland noch keine katastrophalen Unfälle gegeben, jedoch gab es auch hier eine große Anzahl von Zwischenfällen, die auch in der INES-Unfallstatistik ausgewiesen werden (Abbildung 3). Und auch in Deutschland unterlag die Verfügbarkeit von Kernkraft seit dem Beginn der kommerziellen Nutzung in Kahl (Bundesrepublik Deutschland, 1962) beziehungsweise Rheinsberg (Deutsche Demokratische Republik, 1966) stets erheblichen Fluktuationen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung führt ein Register von meldepflichtigen Ereignissen, die mit der Inbetriebnahme des ersten deutschen Kernkraftwerks begonnen wurde. Bis heute sind circa 6500 solcher Ereignisse gemeldet…“
    Die Studie lesen Sie hier ↗diw.de.

    Zum Thema

    „Mit dem 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes wurde 2011 der schrittweise Verzicht auf die Stromerzeugung aus deutschen Kernkraftwerken beschlossen. Die Argumente gegen die Nutzung der Kernenergie sind vielfältig. Entlang der Brennstoffkette lassen sie sich zu den vier folgenden Stichworten gruppieren:

    • Uranabbau
    • Risiko beim Betrieb von Atomanlagen
    • Endlagerproblematik
    • Einsatz von Abfallprodukten aus der zivilen Nutzung in atomaren Waffen

    Jeder dieser Bereiche ist mit der Gefährdung von Mensch und Umwelt verbunden…“ ↗umweltbundesamt.de

  • Buchtipp: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    19.02.2021/EG

    Klaus Müller: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    Sachbuch (Arbeitswelt, Lohnarbeit)

    „Der Lohn berührt elementar das Leben der von ihm Abhängigen. Angesichts großer Unterschiede zwischen West und Ost, Männern und Frauen, Stamm- und Leiharbeitern, einheimischen und ausländischen Arbeitskräften fragen sich viele, ob die Löhne gerecht sind. Was ist aber ein gerechter Lohn? In der Geschichte des ökonomischen Denkens sprach man von »standesgemäßen« und »natürlichen« Löhnen oder von solchen, die das Existenzminimum sichern sollten. Andere Fragen drängen sich auf: Was ist das Wesen des Lohnes, was der Inhalt seiner vielen Formen: Bruttolohn und Nettolohn, Nominallohn und Reallohn, Tariflohn und Effektivlohn, Relativer Lohn, Zeitlohn, Stücklohn, Prämienlohn? Wie wirken sich Lohnänderungen auf die Verteilung des Volkseinkommens aus und wie beeinflussen sie das Preis­niveau? Welcher Zusammenhang besteht zwischen ihnen und der Arbeitslosigkeit?“ (mehr …)

  • Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

    18.02.2021/EG
    Quelle: Europäische Kommission, Brüssel

    Deutschland kommt seit Jahren diversen Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nach

    Naturschutz: Habitat-Richtlinie
    Die Kommission hat Deutschland wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Habitat-Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Richtlinie 92/43/EWG) vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verklagt.
    Die Frist für die Vollendung der notwendigen Maßnahmen für alle Gebiete in Deutschland ist in einigen Fällen vor mehr als zehn Jahren abgelaufen. Den jüngsten Informationen der Behörden zufolge hat Deutschland für rund 15 % seiner Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung noch immer keine Erhaltungsmaßnahmen vorgeschrieben. ↗ec.europa.eu

    Finanzdienstleistungen: Geldwäsche-Richtlinie
    Die Kommission hat ein Aufforderungsschreiben an Deutschland gerichtet, weil Deutschland die 4. Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche (4. Geldwäsche-Richtlinie) nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Die Umsetzungsfrist für 4. Geldwäscherichtlinie lief am 27. Juni 2017 ab. Die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ist von zentraler Bedeutung für die Gewährleistung von Finanzstabilität und -sicherheit in Europa.

    Justiz: Europäischer Haftbefehl
    Die Kommission richtet ein Aufforderungsschreiben an Deutschland, weil Deutschland den Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl (2002/584/JI) nicht vollständig und/oder nicht korrekt in nationales Recht umgesetzt haben. Der Europäische Haftbefehl sieht vereinfachte grenzüberschreitende justizielle Übergabeverfahren vor: Erlässt ein Richter eines Mitgliedstaats einen Haftbefehl zur Festnahme und Inhaftierung eines Verdächtigen, der eine schwere Straftat begangen hat, so gilt dieser Haftbefehl im gesamten Hoheitsgebiet der EU. Der Haftbefehl ist am 1. Januar 2004 an die Stelle der langwierigen Auslieferungsverfahren zwischen den EU-Mitgliedstaaten getreten.

  • EU-Handelsbilanz: Gewinner und Verlierer

    15.02.2021/EG
    Quelle: Statistisches Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

    Handelsbilanz der EU-Staaten 2020: 15 von 27 EU-Mitgliedstaaten und 12 von 19 Euroländer meldeten Handelsdefizite / Deutschlands Handelsbilanzüberschuss sinkt um 20,1 Prozent auf 182,4 Mrd. Euro

    Europäische Union (27 Mitgliedstaaten)
    Wie Eurostat für das Jahr 2020 mitteilt, verminderten sich die Warenausfuhren aller 27 EU-Mitgliedstaaten gegenüber 2019 um 8,0 Prozent auf 4.773,3 Milliarden Euro. Deutschlands Ausfuhren beliefen sich auf 1.207,0 Milliarden Euro (- 9,0 % ggü. 2019) angegeben und hatten damit einen Exportanteil an allen EU-Mitgliedstaaten in Höhe von 25,3 Prozent.

    Euroraum (19 Mitgliedstaaten)
    Die Warenexporte aus dem Euroraum summierten sich im Jahr 2020 auf 3.928,4 Milliarden Euro (- 12,4 % ggü. 2019). Der Exportanteil Deutschlands betrug 30,7 Prozent.

    Die komplette Mitteilung lesen Sie hier ↗europa.eu.

    Zum Thema

    „Exportismus – Die deutsche Droge“ ↗deutschlandfunk.de.

    „Ungesunder Überschuss“ ↗boeckler.de

    „Das süße Gift der Exportüberschüsse“ ↗makronom.de

  • Corona-Pandemie: Bundesweite Anpassungen

    10.02.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Bestehende Beschlüsse bleiben bis 07. März 2021 gültig / Friseure können ab 01. März den Betrieb wieder aufnehmen

    Den Beschluss der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.