Schlagwort: Politik

  • Arzneimittel zwischen Verfügbarkeit und Verteilung

    09.06.2022/EG
    Quelle: Deutscher Ethikrat, Berlin

    Jahrestagung des Deutsche Ethikrates zum Thema „Hohe Preise – Gute Besserung? Wege zur gerechten Preisbildung bei teuren Arzneimitteln“

    „Für einige zuvor kaum therapierbare seltene Erkrankungen gibt es inzwischen hochwirksame, aber teils extrem teure Medikamente. So kostete Zolgensma, ein Gentherapeutikum gegen spinale Muskelatrophie, bei Markteinführung in Deutschland mehr als 2 Millionen Euro pro einmalig notwendiger Dosis. Damit gilt es als das teuerste Arzneimittel der Welt. Kaftrio, ein hochwirksames Medikament gegen die Symptome von Mukoviszidose, kostet im Jahr um die 275.000 Euro pro Patient oder Patientin. Weitere hochpreisige Arzneimittel werden für die kommenden Jahre erwartet. Solch hohe Preise bringen eine Reihe ethischer Herausforderungen mit sich. So gilt es z. B. angesichts begrenzter Ressourcen in einem solidarischen Gesundheitswesen, die Ansprüche von allen Versicherten auf bestmögliche Behandlung, aber auch die von forschenden Arzneimittelherstellern auf Refinanzierung ihrer Investitionen gegen das Erfordernis abzuwägen, Gesundheitskosten und insbesondere Krankenkassenbeiträge nicht beliebig ansteigen zu lassen. Neben Entscheidungen über den Zugang zu diesen neuen Medikamenten geht es aus ethischer Perspektive grundsätzlich auch um nachvollziehbare Kriterien, mittels derer die Wirksamkeit, die Zweckmäßigkeit sowie die Wirtschaftlichkeit medizinischer Maßnahmen bestimmt werden können…“

    Die Tagung können Sie am 22. Juni 2022 ab 10 Uhr online verfolgen. ↗ethikrat.org

    Zum Thema

    Gesundheitssystem: Finanzinvestoren offenbaren gesundheitspolitische Defizite

    Um vor den Folgen des wachsenden Einflusses von Finanzinvestoren aus dem In- und Ausland auf unser Gesundheitswesen zu warnen, hat die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) eine Reihe von kurzen Erklärvideos produziert.

  • Buchtipp: Krankenhaus im Ausverkauf

    27.05.2022/EG

    Thomas Strohschneider: Krankenhaus im Ausverkauf

    Sachbuch (Gesundheit, Kapitalismus, Politik)

    „Stoppt das Krankenhaussterben! Krankenhäuser in Deutschland und Europa sind längst zum Spekulationsobjekt international agierender, privater Klinikkonzerne geworden. Die Folge: Die Konzerne erzielen Renditen aus dem solidarischen System unseres Gesundheitswesens. Thomas Strohschneider war selbst jahrelang als Chefarzt in einer privatwirtschaftlich geführten Klinik tätig. In seinem Buch zeigt er aus eigener Erfahrung und an zahlreichen Beispielen, welche erschreckenden Auswirkungen dieser Prozess auf Patienten, Ärzte und alle in Krankenhäusern Tätigen hat, wie diese Entwicklung die Medizin als Heilkunst abschafft und die ärztliche Profession bedroht.“

    Autor

    Dr. med. Thomas Strohschneider ist Facharzt für Allgemein- und Gefäßchirurgie. Er studierte Chemie und Humanmedizin an der Universitäten Tübingen und Montpellier. Zuletzt arbeitete er acht Jahre als Chefarzt für Gefäßchirurgie an einer privatwirtschaftlich geführten Klinik und war in der Katastrophenhilfe in verschiedenen Ländern Afrikas aktiv. Er lebt bei Stuttgart.

    Westend Verlag, ISBN: 978-3-864-89870-9, E-Buch, 15 Euro

  • 1.021. Sitzung des Bundesrates

    21.05.2022/EG
    Quelle: Bundesrat, Berlin

    Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 20. Mai 2022:

    TOP 4 – Absenkung der Ökostrom-Umlage (EEG-Umlage)
    Der Bundesrat hat die Absenkung der Erneuerbare-Energien-Gesetz-Umlage gebilligt. Mit dem 01. Juli 2022 sinkt die EEG-Umlage von bislang 3,72 Cent pro Kilowattstunde auf 0,00 ct/kWh. Stromanbieter sind verpflichtet, die Absenkung vollumfänglich an die Endverbraucher weiterzugeben.

    TOP 9 – Rente
    Der Bundesrat unterstützt die geplante Erhöhung der Altersrenten und Verbesserungen für Erwerbsminderungsrenten zum 01. Juli 2022. Damit würden die Renten im Westen um 5,35 Prozent und im Osten um 6,12 Prozent steigen.

    TOP 33 – Autonomes Fahren
    Der Bundesrat stimmt für die „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Setzt die Bundesregierung die Änderungsmaßgaben der Länder um, kann die Verordnung wie geplant am Tag nach der Verkündung in Kraft treten. Die begleitende Entschließung wurde der Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, wann sie sich damit befasst. Feste Fristen gibt es insofern nicht.

    TOP 37 – Steuerentlastung
    Der Bundesrat stimmte für das Entlastungspaket: steuerpflichtige Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro für 2022; einmalige Erhöhung des Kindergeldes in Höhe von 100 Euro im Juli 2022; Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschalbetrages bei der Einkommensteuer von 200 Euro auf 1.200 Euro für das Jahr 2022; Anhebung des (steuerlichen) Grundfreibetrages von 9.984 Euro auf 10.347 Euro für das Jahr 2022; Erhöhung der Pendlerpauschale von 0,35 Euro auf 0,38 Euro für die Jahre 2022 bis 2026.

    TOP 40 – Energiesicherung
    Der Bundes stimmte für die Möglichkeit einer Treuhandverwaltung, zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, über Unternehmen der kritischen Infrastruktur und als Ultima Ratio auch die Möglichkeit einer Enteignung zu schaffen. Darüber hinaus sieht das Gesetz die Möglichkeit von Preisanpassungen bei verminderten Gasimporten und großen Preissprüngen vor.

    TOP 46 – Senkung der Energiesteuern
    Der Bundesrat billigte die vorübergehende Senkung (zunächst für die Dauer von drei Monaten) der Energiesteuern. Danach reduziert sich der Steuersatz für Benzin um 29,55 ct/Liter, für Dieselkraftstoff um 14,04 ct/Liter, für Erdgas (CNG/LNG) um 4,54 EUR/MWh, was etwa 6,16 ct/kg entspricht, und für Flüssiggas (LPG) um 238,94 EUR/1.000 kg, was etwa 12,66 ct/Liter entspricht.

    TOP 47 – Nahverkehr/9-Euro-Ticket
    Der Bundesrat stimmte für die Einführung des ermäßigten Tickets im Nahverkehr zum 01. Juni 2022.

    Die Tagesordnung lesen Sie hier bundesrat.de.

  • Buchtipp: Die Frontlinie

    20.05.2022/EG

    Serhii Plokhy: Die Frontlinie
    Warum die Ukraine zum Schauplatz eines neuen Ost-West-Konflikts wurde

    Sachbuch (Krieg, Politik, Ukraine)

    „In «Die Frontlinie» analysiert der Historiker Serhii Plokhy die entscheidenden Entwicklungen in der Geschichte der Ukraine und ihrer Beziehung zu Russland und dem Westen. Russlands Angriffskrieg kommt nicht aus dem Nichts. Die Begründung des Krieges und das dahinterstehende Narrativ greift auf jahrhundertealte Großmachtansprüche Russlands zurück, die es in der Vergangenheit immer wieder gestellt hat. In kenntnisreichen Essays zeigt er, wie viel umfassender sich der gegenwärtige Konflikt verstehen lässt, wenn man die historischen Wurzeln kennt und die Region in ihrer Vielschichtigkeit erfassen kann. Das ist so erhellend wie erschreckend.“

    Autor

    Serhii Plokhy ist Mychajlo-Hruschewskyj-Professor für ukrainische Geschichte an der Harvard Universität und Direktor des Harvard Ukrainian Research Institute. Er lebt in den USA.

    Rowohlt Verlag, ISBN: 978-3-644-01573-9, E-Buch, 24 Euro

  • Buchtipp: Geld oder Leben

    13.05.2022/EG

    Marcel Fratzscher: Geld oder Leben
    Wie unser irrationales Verhältnis zum Geld die Gesellschaft spaltet

    Sachbuch (Armut, Gesellschaft, Politik, Steuer, Ungleichheit, Vermögen, Wirtschaft)

    „Kaum ein Thema wird hierzulande so emotional diskutiert wie die Frage um Geld und Schulden. Die Deutschen sind Sparweltmeister, viele haben Angst vor Inflation und Verschuldung.

    In einer fundierten Analyse deckt Marcel Fratzscher auf, warum wir uns oft täuschen, wenn es ums Geld geht. Er räumt auf mit lang tradierten Mythen, die unseren Umgang mit Geld, häufig unbewusst, prägen. Höchste Zeit, denn unser irrationales Verhältnis zum Geld spaltet die Gesellschaft – wirtschaftlich und sozial. Und es führt zu einer rasant wachsenden Ungleichheit.“

    Autor

    Der Autor, Kolumnist und Wirtschaftswissenschaftler Marcel Fratzscher ist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist Mitglied des High-level Advisory Board der Vereinten Nationen zu den Nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs), Mitglied im Deutsch-Französischen Rat der Wirtschaftsexperten der Regierungen von Deutschland und Frankreich, Mitherausgeber des Journal of International Economics, Mitglied des Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums und Mitglied des Kuratoriums der Hertie School of Governance.

    Berlin Verlag, ISBN: 978-3-8270-8045-5, E-Buch, 22 Euro