Schlagwort: Politik

Was ist ein Märtyrer?

17.07.2017/EG aus dem Medium DAILY SABAH, Istanbul

Was man im Türkischen unter einem ‘Märtyrer‘ versteht

Laut dem Wörterbuch DUDEN ist der Märtyrer „jemand, der um des christlichen Glaubens willen Verfolgungen, schweres körperliches Leid, den Tod auf sich nimmt oder jemand, der sich für seine Überzeugung opfert oder Verfolgungen auf sich nimmt“. Doch im Vergleich zum Türkischen Übersetzungswort „Şehit“ gibt es einen großen Unterschied. Denn es gibt nicht nur eine Art des Märtyrertums. Der Begriff wird auch für andere Todesfälle verwendet, die nicht direkt mit dem Glauben im Bezug stehen – er ist nicht immer religiös geprägt. Man wird laut islamischen Glauben Märtyrer, wenn man: … ↗dailysabah.com

G20 und andere Formen der Gewalt

15.07.2017/EG aus dem Medium ‘der Freitag‘, Hamburg

Jakob Augstein, Journalist, über legale und illegale Gewalt

„Die G20 stehen für ein Weltmachtsystem, in dem acht Menschen ebenso viel besitzen wie 3,7 Milliarden. Diese Zahl ist der Inbegriff schierer Gewalt. Und auch der Gipfel selbst, der eine stolze, freie Stadt als Geisel nahm, war ein Akt der Gewalt. Hunderttausende von selbstbewussten Bürgern wurden zu Statisten einer quasi-monarchischen Show degradiert, die alle Werte konterkariert, die wir gerade im Zeitalter der Globalisierung hochhalten müssen.“ ↗freitag.de

Zum Thema

Jörg Baberowski, Historiker und Gewaltforscher, über den elitären und politischen Beitrag zur Auflösung der Bürgergesellschaft

„Die politische Elite hat sich von den sozialen Strukturen befreit, deren Teil sie einmal gewesen war, sie schwebt ohne Bodenhaftung in einer Welt von Gesinnungsfreunden, in der es kein anderes Ziel mehr zu geben scheint als jenes, die Nation als Organisationsprinzip des Politischen zu zerstören. (…) So hat die Elite leichtes Spiel, ihre Sicht auf die Welt zur Sicht aller zu erklären. Sie braucht ihre Weltanschauung nicht einmal durchzusetzen, weil sich ihr gar nichts mehr entgegenstellt.“ ↗nzz.ch

Ergänzung am 16.07.2017

Verschlusssache Rahmenbefehl: „Der Schutz und die Sicherheit der Gäste haben höchste Priorität“ ↗spiegel.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wahl Hamburgs als Tagungsort: „Wir haben den Ort gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden und der Stadt Hamburg ausgesucht„. ↗hamburg.de

Dienstbotenklasse – Arbeit auf Abruf

14.07.2017/EG aus dem Medium Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin

Georgia Palmer, Studentin mit Nebenjob Fahrradkurier, über eine noch wenig bekannte Arbeitswelt

„Im Namen der Flexibilität unterwandern Deliveroo und Foodora arbeitsrechtliche Mindeststandards. Hinter ihrem freundlichen Image verbirgt sich knallharte Kalkulation zulasten der Beschäftigten. Zusammen mit Uber, Amazon und Co. stehen die beiden Start-ups damit für eine Entwicklung, die unter Schlagworten wie „Gig-Economy“, „Arbeit auf Abruf“ und „Plattform-Kapitalismus“ zunehmend Eingang in die öffentliche Debatte findet. An die Stelle von festen Arbeitszeiten treten dabei einzelne Aufträge („gigs“) oder kurze Schichten, die ganz nach Bedarf der jeweiligen Unternehmen kurzfristig vergeben werden; …“ ↗blaetter.de

Abgasmanipulation: Ermittlungen gegen Porsche-Mitarbeiter

13.07.2017/EG aus der Staatsanwaltschaft Stuttgart

Ermittlungen gegen unbekannte Mitarbeiter der Porsche AG und eines US-amerikanischen Tochterunternehmens

„Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Zusammenhang mit einer möglichen Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-PKW der Porsche AG ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Mitarbeiter des Automobilherstellers und eines US-amerikanischen Tochterunternehmens eingeleitet.

Es besteht der Anfangsverdacht des Betruges und der strafbaren Werbung.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen über diese Presseinformation hinaus derzeit keine weiteren Informationen erteilt werden.“ ↗staatsanwaltschaft-stuttgart.de

Zum Thema

Affäre um manipulierte Abgaswerte bei DAIMLER (Mercedes) ↗swr.de.

Zwei Jahre Abgasskandal ↗duh.de.

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) Deutschland und weitere vier Mitgliedstaaten um ergänzende Informationen über die jeweilige Anwendung der EU-Typgenehmigungsvorschriften gebeten. Nach sorgfältiger Prüfung der Antworten Deutschlands, Luxemburgs, Spaniens und des Vereinigten Königreichs auf die Aufforderungsschreiben vom Dezember 2016 ersucht die Kommission in ergänzenden Aufforderungsschreiben um weitere Klarstellung in der Frage, warum diese Mitgliedstaaten keine Sanktionen gegen Volkswagen verhängt haben, obwohl VW nach EU-Recht verbotene Abschalteinrichtungen verwendete. ↗europa.eu

Rüstungsexportbericht 2016 – Beitrag zum Weltfrieden

13.07.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2016

Im Jahr 2016 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von 6,85 Milliarden Euro¹ (2015: 7,86 Mrd. Euro) für die Ausfuhr von Rüstungsgütern erteilt. Die Käufer waren zu rund 45 Prozent (3,67 Mrd. Euro) in Drittländer², 27 Prozent NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, 20 Prozent EU-Länder und 8 Prozent Entwicklungsländer. Ein weiterer hoher Anteil entfällt auf die Genehmigung von in europäischer Industriekooperation hergestellten zivilen Mehrzweckhubschraubern mit militärischen Einbauten für Grenzsicherungs- und Rettungseinsätze nach Saudi-Arabien sowie auf die Genehmigung für die Auslieferung eines U-Bootes an die ägyptische Marine. Diese drei Großaufträge führen auch dazu, dass Algerien, Saudi-Arabien und Ägypten neben den USA zu den vier wertmäßig bedeutendsten Bestimmungsländern zählen.

Den Rüstungsexportbericht 2016 lesen Sie hier↗bundestag.de.

Auszug aus dem GEMEINSAMEN STANDPUNKT 2008/944/GASP des Rates der EU vom 08. Dezember 2008, betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern:

„Die Mitgliedstaaten bewerten die Haltung des Empfängerlandes zu den einschlägigen Grundsätzen der internationalen Menschenrechtsübereinkünfte und
a) verweigern eine Ausfuhrgenehmigung, wenn

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