ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Buchtipp: Warum schweigen die Lämmer?

    05.10.2018/EG

    Rainer Mausfeld: Warum schweigen die Lämmer?
    Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Kapital, Medien, Politik)

    In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr. Die wichtigen politischen Fragen werden von politisch-ökonomischen Gruppierungen entschieden, die weder demokratisch legitimiert noch demokratisch rechenschaftspflichtig sind. Die destruktiven ökologischen, sozialen und psychischen Folgen dieser Form der Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Rainer Mausfeld deckt die Systematik dieser Indoktrination auf, zeigt dabei auch ihre historischen Konstanten und macht uns sensibel für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden. (mehr …)

  • Ein Blick nach Nicaragua

    04.10.2018/EG aus dem Medium amerika21, Berlin

    James Phillips, Kulturanthropologe, über seine Erfahrungen in einem konfliktreichen Land

    „Das heutige Nicaragua in der Krise ist ein Produkt vieler Jahrzehnte von Diktatur, Revolution, jugendlicher Hoffnung, Konterrevolution, Ermächtigung des Volkes, Kompromissen mit harten Realitäten, Kämpfen für nationale Souveränität und andauernder US-Intervention.

    Es ist die Heimat einer Reihe von Meinungen, das auch diejenigen einschließt, die ein Land wollen, das von den wenigen Reichen geführt wird; diejenigen, die ein Land wollen, das vollständig in eine moderne globalisierte Wirtschaft integriert und Teil einer von den USA angeführten Wirtschaftssphäre ist; diejenigen, die die Prinzipien der Selbstbestimmung, Verantwortlichkeit der Gemeinden und popularer Ermächtigung erhalten wollen, welche den revolutionären Sandinismus charakterisierten; diejenigen, die (…). Und all dies beschreibt immer noch nicht ganz die Breite der Meinungen im nicaraguanischen Volk heute.“ ↗amerika21.de

  • Atemluftqualität in Städten: Bundesregierung festigt Schutz der Automobilindustrie

    03.10.2018/EG

    Bundesregierung bleibt alternativlos: Kein Gesundheitsschutz für betroffene Anwohner

    „Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt sich die Bundesregierung für saubere Luft und Mobilität in deutschen Städten ein. Fahrverbote sollen damit so weit als möglich vermieden werden.“ ↗bundesregierung.de

    Das Maßnahmenpaket enthält

    • eine Umtauschprämie für den Wechsel grenzwertüberschreitender Euro-5-Diesel-PKW auf grenzwertüberschreitende Euro-6-Diesel-PKW,
    • kein Hardware-Nachrüstungsrecht für Besitzer betroffener Diesel-PKW,
    • keine Leistungspflicht für Automobilhersteller und
    • keinen Schutz für betroffene Anwohner auf saubere Atemluft.

    „In Städten wie Stuttgart oder München liegt die Stickstoffdioxidbelastung bei rund 80 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt – also bei fast dem Doppelten des erlaubten Grenzwertes von 40 Mikrogramm. Die maximal fünf Mikrogramm Minderung der Stickstoffdioxid-Belastung durch Software-Update und Umtauschprämie reicht daher bei weitem nicht aus, …“ ↗umweltbundesamt.de

    „Die DUH rät vor diesem Hintergrund dringend davon ab, Euro 6 Diesel-Pkw zu kaufen, da der ganz überwiegende Teil dieser Fahrzeuge ebenfalls illegale Abschalteinrichtungen an Bord hat und im Durchschnitt die Grenzwerte auf der Straße für Stickstoffoxid (NOx) um 550 Prozent überschreitet. Die DUH rechnet mit solchen schmutzigen Euro 6 Diesel-Pkw mit Fahrverboten in den besonders belasteten Städten ab Herbst 2020.“ ↗duh.de

  • Steuervermeidungsprogramme

    01.10.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Innerhalb der Europäischen Union (EU) werden weiterhin diverse Steuervermeidungsprogramme gepflegt

    Beispiel Fachkräfte – Wohnsitzverlegung zur Steuervermeidung

    Seit den 1980er-Jahren existieren in Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Litauen, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Ungarn und Zypern sogenannte Passprogramme*. Die Voraussetzungen – zur Steuervermeidung – in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Vereinigtes Königreich und Zypern lesen Sie hier ↗bundestag.de.

    *Investorenvisaprogramme (‘Golden Visa‘) und Angebote, Aufenthaltsgenehmigungen und Staatsbürgerschaften im Tausch gegen großzügige Investitionen zu erhalten („residency by investment“ bzw. „citizenship by investment“).

    Beispiel Beteiligungen des Bundes in Steueroasen

    Eine Liste mit Beteiligungen des Bundes (ohne Deutsche Post AG und Deutsche Telekom AG) in Staaten und Gebiete mit Optionen zur Steuervermeidung (Steueroasen) sowie Art und Höhe der Beteiligungen lesen Sie hier ↗bundestag.de.

    Beispiel Schiffseigner – ‚Ausflaggen‘ zur Vermeidung von Steuern, Sozialabgaben und Sicherheitsvorschriften

    Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden 48,9 Prozent aller Güter, die 2017 in deutschen Seehäfen ein- oder ausgeladen worden sind, mit Schiffen unter einer sogenannten „Billigflagge“ befördert. Das Motiv der Schiffseigner (Reeder) sind Steuervergünstigungen sowie geringere Sozial- und Sicherheitsvorschriften. ↗bundestag.de

  • Buchtipp: Gegen Trump

    28.09.2018/EG

    Naomi Klein: Gegen Trump
    Der Aufstieg der neuen Schock-Politik und was wir jetzt tun können

    Sachbuch (Gesellschaft, Kapital, Politik)

    Wie konnte es dazu kommen, dass Donald Trump Präsident der USA wurde? Wie konnte seine Schock-Politik so um sich greifen? Der mit »alternativen Fakten« gegen Einwanderer, gegen Frauen, gegen Wissenschaft, gegen Pressefreiheit hetzt und seine populistische Agenda schamlos durchsetzt?

    Überzeugend zeigt Naomi Klein, dass Trump weder aus dem Nichts aufgetaucht noch ein politischer Unfall ist. Seine Wahl ist die konsequente Fortsetzung einer Entwicklung, die schon vor Jahren begann. Trump ist Agent eines ungezügelten Kapitalismus, zunehmender Ungleichheit, zunehmenden Rassismus und Protektionismus. Sein Handeln, das zeigt Naomi Klein, lässt sich aber nur angemessen verstehen, wenn man ihn als Marke betrachtet – immer zielt er darauf, seinen Markenkern zu stärken. Aus ihrer messerscharfen Analyse entwickelt die bekannte Aktivistin und Bestsellerautorin Naomi Klein aber auch eine ganz konkrete, optimistische Strategie des neuen Widerstands. Denn ein »Nein« allein reicht nicht aus. (mehr …)