ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Snowden: Bundesregierung verstößt gegen das Grundgesetz

    10.04.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Bundesregierung verletzt auf Druck der USA die Deutsche Verfassung

    „Trotz der grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Pflicht der Bundesregierung, Informationsansprüche des Deutschen Bundestages zu erfüllen, tritt hier nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Belange im Einzelfall das Informationsinteresse des Parlaments hinter das berechtigte Geheimhaltungsinteresse zurück.“

    Auszug aus der Antwort der Bundesregierung zur Frage 16: Welche Informationen hat die Bundesregierung im Jahr 2016 von US-amerikanischen Stellen bezüglich Einreise, Inhaftnahme, Auslieferung und Aufenthalt von Edward Snowden nach bzw. in Deutschland zusammenhängenden Fragen erhalten? ↗bundestag.de

  • Utopie denken

    10.04.2017/EG aus dem Medium ’agora42‘, Stuttgart

    Mitherausgeber Wolfram Bernhardt mit einem Rückblick – in 30 Jahren

    „Das erste Mal in der Geschichte der Menschheit ist es gelungen, freien Wettbewerb zu ermöglichen. So wurden zunächst die Oligopole aufgelöst, die sich europaweit in allen wichtigen Industrien entwickelt und dadurch Wettbewerb blockiert hatten.“ ↗agora42.de

  • Video-Tipp: Freiheit und Demokratie

    15.01.2017/EG aus dem Nachrichtenmagazin ’acTVism‘, München

    Gastgeber Zain Raza spricht mit seinen Gästen, darunter Edward Snowden, über den vielschichtigen Einfluss interessierter Akteure in unseren Lebensraum

    Heute Abend, ab 18 Uhr, veranstaltet das Nachrichtenmagazin ’acTVism‘ einen Gesprächsabend mit international namhaften Gästen. Zu den Themen zählen Privatsphäre und Bürgerrechte, Außenpolitik des Westens, Freiheit und Demokratie im ökonomischen System, Arbeit der Medien und den Möglichkeiten aktiver Bürger.

    Die Gästeliste: Edward Snowden (ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter), Publizist Jürgen Todenhöfer, The-Intercept-Journalist Jeremy Scahill, Wirtschaftswissenschaftler Richard D. Wolff, TRNN-Redakteur Paul Jay und Philosoph Srećko Horvat. ↗actvism.org

  • Buchtipp: Die gute Regierung

    09.12.2016/EG

    Pierre Rosanvallon: Die gute Regierung

    Sachbuch (Demokratie, Politik)

    Überlegungen zu einer demokratischen Revolution – das aktuelle Buch eines der international renommiertesten Forscher zur Demokratiegeschichte und zu aktuellen Fragen der sozialen Gerechtigkeit

    Die meisten politischen Systeme der westlichen Welt gelten als demokratisch – legitimiert durch freie Wahlen und einen Rechtsstaat, der sich zu den individuellen Freiheitsrechten bekennt und sie schützt. Laut Rosanvallon führen diese Legitimationsprinzipien zu einer Vorherrschaft der Exekutive: »Unsere politischen Systeme können als demokratisch bezeichnet werden, doch demokratisch regiert werden wir nicht.« (mehr …)

  • Buchtipp: Der Sektor

    11.11.2016/EG

    Michael Hudson: Der Sektor

    Sachbuch (Politik/Wirtschaft)

    Der Preis für die sogenannte Bankenrettung ist die Zerstörung der Gesellschaft

    Der Weltökonom Michael Hudson übt eine Fundamentalkritik am kapitalistischen Finanzsystem, die unser Denken verändern wird. Die Weltgeschichte beweist: Die Banken führen einen neuartigen Krieg gegen die Demokratie.

    Hudsons Prognosen erregen weltweit Aufmerksamkeit: als Erster und Einziger hat er den genauen Zeitpunkt vorausgesagt, an dem die fatale Immobilienblase platzen sollte. Eindringlich analysiert er, (mehr …)