08.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin
Deutscher Anteil am NATO-Raketenabwehrschirm derzeit bei 14,6 Prozent
Für den Aufbau des sogenannten Raketenabwehrschirms der Nato (Nato Ballistic Missile Defense) sind derzeit Ausgaben in Höhe von 1.031.200.000 Euro geplant.
„Als einer von 28 NATO-Mitgliedstaaten beteiligt sich Deutschland an der Finanzierung des gesamten ‘NATO Security Investment Programme‘ (NSIP) im Rahmen der jährlich durch den NATO-Rat festgelegten Budgetobergrenze (2016: 690 Mio. Euro) mit einem Kostenanteil von derzeit ca. 14,6 Prozent. Die maßnahmenbezogene Verwendung der Mittel wird ausschließlich von den dafür zuständigen NATO-Gremien festgelegt. Die Ausschöpfung der NSIP-Budgetobergrenze ist unabhängig von einzelnen Projekten, sodass eine zweckgebundene Finanzierung durch Deutschland nicht erfolgen kann.“ Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9265) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (18/9004) mit.