ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Rentendebatte: Altersarmut droht jedem fünften Rentner

    26.06.2017/EG

    Armut im Alter – Spätfolgen atypischer Arbeit und niedrigen Löhnen

    „Der Eine hat einen befristeten Vertrag, die Andere arbeitet in Teilzeit, der Nächste ist über eine Leih- oder Zeitarbeitsfirma angestellt – und alle erhalten ein vergleichsweise niedriges Gehalt: Für viele Bürger Realität. Auf Menschen in diesen atypischen Beschäftigungsverhältnissen, auf Personen mit unterbrochenen Erwerbsbiographien und mit geringen Einkommen ist unser Rentensystem nicht ausreichend vorbereitet. Im Untersuchungszeitraum 2015 bis 2036 steigt für verschiedene Gruppen das Risiko, im Alter arm zu werden. Am stärksten betroffen sind alleinstehende Frauen, Niedrigqualifizierte und Langzeitarbeitslose. Das zeigt unsere neue Studie und macht klar: Die meisten der aktuellen Rentenreformvorschläge können die steigende Altersarmut nicht stoppen, da sie nicht genau auf die besonders bedrohten Menschen und den Niedriglohnsektor eingehen.“ ↗bertelsmann-stiftung.de

    Stefan Sell, Sozialwissenschaftler: „Der nach Gerhard Schröder „beste Niedriglohnsektor“, der in Europa geschaffen wurde, betrifft mehr als jeden fünften Arbeitnehmer in Deutschland“ ↗aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de

    Helga Spindler, Rechtswissenschaftlerin: „Hartz IV war eine geheime Staatsaktion des Bundesarbeitsministeriums und des Bundeskanzleramts, gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung.“ ↗guenther-hartmann.de

    Die verantwortlichen Regierungskoalitionen der richtungsweisenden Legislaturperioden:

    1998 bis 2005: SPD und Bündnis 90/Die Grünen
    2005 bis 2009: CDU/CSU und SPD
    2009 bis 2013: CDU/CSU und FDP
    seit 2013: CDU/CSU und SPD

  • Bürger wünschen sich sozialen Zusammenhalt

    25.06.2017/EG aus dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    WZB-Vermächtnisstudie: Sozialer Zusammenhalt ist für 81 Prozent wichtig

    „Was bleibt über den sozialen Zusammenhalt und die Solidarität in Deutschland zu sagen?
    Sie sind den allermeisten Menschen enorm wichtig. Natürlich muss auch Leistung zählen. Das Leistungsprinzip muss jedoch eine klare Deckelung nach oben und unten erfahren. Soziale Gerechtigkeit ist die Voraussetzung für den Zusammenhalt. Außerdem gilt: wer krank ist oder im hohen Alter muss in jedem Fall auf den Sozialstaat zählen können.“ ↗wzb.eu

  • Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht

    23.06.2017/EG aus dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Münster

    OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung ist mit dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar

    „Die im Dezember 2015 gesetzlich eingeführte und ab dem 1. Juli 2017 zu beachtende Pflicht für die Erbringer öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste, die bei der Nutzung von Telefon- und Internetdiensten anfallenden Verkehrs- und Standortdaten ihrer Nutzer für eine begrenzte Zeit von 10 bzw. – im Fall von Standortdaten – 4 Wochen auf Vorrat zu speichern, damit sie im Bedarfsfall den zuständigen Behörden etwa zur Strafverfolgung zur Verfügung gestellt werden können, ist mit dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar. Dies hat das Oberverwaltungsgericht durch Beschluss vom 22. Juni 2017 entschieden.“ ↗ovg.nrw.de

  • CCC kritisiert StreamOn-Tarif der Deutschen Telekom AG

    23.06.2017/EG aus dem Chaos Computer Club (CCC), Hamburg

    CCC: ‘StreamOn‘ drosselt Videoqualität in billigen Tarifen auf das Qualitätsniveau von 1995

    „Die Bundesnetzagentur prüft derzeit den StreamOn-Tarif der Deutschen Telekom. Aus Sicht des Chaos Computer Clubs (CCC) verstößt das Produkt eindeutig gegen die EU-Verordnung zur Netzneutralität und belegt, dass Kunden schon längst für mehr Datenvolumen zahlen, als sie derzeit bekommen. (…) Um auch Deutschland endlich im einundzwanzigsten Jahrhundert ankommen zu lassen, muss die Bundesnetzagentur das Netzneutralitätsgesetz jedoch erst konsequent durchsetzen.“ ↗ccc.de

    Zum Thema

    Aus einer aktuellen Werbung der Deutschen Telekom AG: „Mit StreamOn können Sie die Musik- und Video-Streamingdienste teilnehmender Partner jetzt auch unterwegs sorglos nutzen – ohne sich Gedanken um Ihr Highspeed-Datenvolumen zu machen!“

  • Buchtipp: Schwarze Flaggen

    23.05.2017/EG

    Joby Warrick: Schwarze Flaggen
    Der Aufstieg des IS und die USA

    Sachbuch (IS, USA, Terror)

    Es ist der 4. Februar 2015. Eine Frau wird gehenkt. Zusammen mit anderen IS-Kämpfern hatte sie eine Hochzeitsgesellschaft gestürmt. Bilder von zerfetzten Menschen gingen darauf durch das arabische Fernsehen. Warum fühlte sich diese Frau von der Terrororganisation und den Botschaften ihres Gründers Al-Zarqawi angezogen? Warum sind es so viele, die sich dem IS anschließen? Und was hat das noch mit Religion zu tun? Diesen Fragen ist der Reporter und zweifache Pulitzer-Preisträger Joby Warrick nachgegangen, er hat Gefängnisse besucht, mit Beamten, Terroristen und Agenten gesprochen. Warrick fördert dabei Unglaubliches zu Tage: In seiner wegweisenden Reportage beschreibt er die Beteiligung der US-Regierung unter George W. Bush und Barack Obama an der blutigen Karriere Al-Zarqawis. Der Blick auf die Wurzeln des IS zeigt auch, welche neue Kraft – anstelle der Religion – den Terror heute antreibt. (mehr …)