ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Bundesregierung missachtet Luftreinhaltungsrichtlinie seit 2010

    04.06.2021/EG
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Union, Luxemburg

    Gerichtshof der EU: Deutschland hat von 2010 bis 2016 die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) systematisch und anhaltend überschritten

    „Zudem hat Deutschland gegen seine Verpflichtung verstoßen, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Zeitraum der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten.“
    Die Mitteilung lesen Sie hier ↗curia.europa.eu.
    Das Urteil lesen Sie hier ↗curia.europa.eu.

    Zum Thema

    Claudia Kemfert, Energieökonomin und Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin):
    „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs macht nochmals deutlich, dass Deutschland in puncto Luftreinhaltung in den Städten enormen Nachholbedarf hat. Trotz der coronabedingt gesunkenen Emissionen werden die Stickoxidgrenzwerte auch heute noch in zahlreichen Städten überschritten. Der Dieselskandal von vor einigen Jahren wirft hier nach wie vor seine Schatten, zudem sehen wir die Auswirkungen einer verfehlten Verkehrspolitik, die zu wenig auf Luftreinhaltung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz ausgerichtet war und ist …“ ↗diw.de

  • Buchtipp: check your habitus

    04.06.2021/EG

    Daniela Dröscher, Paula Fürstenberg (Hrg.): check your habitus

    Sachbuch (Besitz, Kapital, Milieu, Sprache)

    „In »check your habitus« begeben sich 18 Autorinnen auf die niemals enden wollende Reise: von den verinnerlichten elterlichen Glaubenssätzen über die Versuche des Mithaltens bis zu Gefühlen von Trauer, Verrat, Scham und Hochstapelei, also all dem, was typisch ist für den »gespaltenen Habitus« von Aufsteigerinnen.“

    Herausgeberinnen/Autoren

    Herausgegeben von Daniela Dröscher und Paula Fürstenberg. Mit Beiträgen von Elisa Aseva, Nadire Biskin, Jan Böttcher, George Demir, Katy Derbyshire, Patrick Findeis, Heike Geißler, Dilek Güngör, Yael Inokai, Nadine Kegele, Peggy Mädler, Mehdi Moradpour, Selim Özdoğan, Maruan Paschen, Caca Savic, Anna Schapiro, Karosh Taha und Senthuran Varatharajah.

    Sukultur Verlag, ISBN: 978-3-955-66134-2, Heft, 4 Euro

  • WHO-Gremium: Corona-Pandemie war vermeidbar

    02.06.2021/EG
    Quelle: Independent Panel for Pandemic Preparedness and Response, Genf

    Das „Unabhängige Gremium für Pandemievorkehrung und -reaktion“ untersuchte die Schwachstellen

    Auszug Kurzbericht, Seite 1: „Die Vorbereitung war inkonsistent und unterfinanziert. Das Alarmsystem war zu langsam und zu lasch. Die Weltgesundheitsorganisation war unterfinanziert. Die Maßnahmen haben die Ungleichheiten verschärft. Es fehlte eine globale politische Führung. Jetzt hat es Priorität, Krankheiten und Todesfälle durch COVID-19 zu beenden. Die aktuellen nationalen Übertragungswellen verursachen die gleichen menschlichen Traumata wie die im letzten Jahr – besonders tragisch, wenn wir wissen, dass Maßnahmen der öffentlichen Gesundheit sie verhindern könnten. Die Verteilung von Impfstoffen ist eklatant ungerecht und nicht strategisch…“

    Die Aufgabe des Gremiums bestand nach eigenen Angaben darin, „einen evidenzbasierten Weg für die Zukunft aufzuzeigen, der auf den Lehren der Gegenwart und der Vergangenheit beruht, um sicherzustellen, dass Länder und globale Institutionen, einschließlich der WHO, verhindern können, dass ein Ausbruch zu einer Pandemie wird; und wenn eine Pandemie eintritt, um zu verhindern, dass diese zu einer globalen gesundheitlichen und sozioökonomischen Krise wird.“ (Hauptbericht Seite 75 ff). Das Unabhängige Gremium wurde von der Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Reaktion auf die Resolution 73.1 der Weltgesundheitsversammlung eingerichtet.
    Den Kurzbericht lesen Sie hier ↗theindependentpanel.org und den Hauptbericht lesen Sie hier ↗theindependentpanel.org.

  • 1.005. Sitzung des Bundesrates

    29.05.2021/EG
    Quelle: Bundesrat, Berlin

    Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 28. Mai 2021:

    TOP 9 Gesundheit/Pflege
    Bundesrat billigte Gesetz zur Digitalisierung von Gesundheitsleistungen.
    Das Gesetz regelt den Ausbau der Telemedizin, der Telematikinfrastruktur (z.B. Apps, Medikationspläne, Pflegeanwendungen, …) sowie die Förderung der digitalen Vernetzung.
    Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugleitet. Dann kann es ihm Bundesgesetzblatt verkündet und zum weit überwiegenden Teil am Tag danach in Kraft treten.

    TOP 13 Hasskommentar/-rede (Hatespeech)
    Bundesrat billigte Änderung am Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
    Das Gesetz soll die Nutzerfreundlichkeit der Meldewege von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte, die sich in der Praxis zum Teil noch als zu kompliziert oder versteckt erwiesen haben, verbessern. Zudem führt es Informationspflichten für halbjährliche Transparenzberichte der Plattformbetreiber ebenso ein wie einen unmittelbaren Auskunftsanspruch gegenüber Diensteanbietern im Telemediengesetz. Dieser Anspruch steht Nutzerinnen und Nutzern zu, die Opfer rechtswidriger Inhalte in sozialen Netzwerken geworden sind.
    Nach Unterschrift durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Der größte Teil des Gesetzes tritt am Montag der dritten auf die Verkündung folgenden Kalenderwoche in Kraft, einzelne Regelungen erst später.

    TOP 29 Bauland
    Bundesrat billigte Bundestagsbeschluss zur Mobilisierung von Bauland.
    Ziel des Gesetzes ist es, schneller Bauland zu aktivieren, bezahlbaren Wohnraum zu sichern und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu beschränken.
    Das Baulandmobilisierungsgesetz kann nach der Unterzeichnung des Bundespräsidenten in Kraft treten.

    TOP 33 Tarifvertrag
    Bundesrat lehnte mehrheitlich die Initiative von Berlin, Bremen und Thürigen zur Stärkung der tariflichen Ordnung ab.
    Berlin, Bremen und Thüringen wollten Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklären lassen, da es erkennbare Hinweise auf eine Funktionsschwäche der Tarifautonomie gebe.

    Die vollständige Tagesordnung lesen Sie hier ↗bundesrat.de.

  • Buchtipp: Was wir haben

    28.05.2021/EG

    Eula Biss: Was wir haben
    Über Besitz, Kapitalismus und den Wert der Dinge

    Sachbuch (Besitz, Identität, Kapitalismus)

    „Es habe zwei Phasen in ihrem Leben gegeben, schreibt Eula Biss: die Phase vor und die nach dem Kauf einer eigenen Waschmaschine. Ausgehend von feinen Alltagsbeobachtungen und mit selbstironischem Humor stellt sie sich den großen konsumkritischen Fragen: Wie bestimmen Dinge unser Leben? Warum wollen wir immer mehr? Und was macht das Haben mit dem Sein?
    Eula Biss fragt, welchen Wert die Dinge wirklich für uns haben und wie unser Alltagsleben mit den großen Wirtschaftsphilosophien unserer Zeit zusammenhängt.
    So werden – persönlich, subtil und mit überraschenden Wendungen – alte Überzeugungen zu Kapitalismus, Besitz und Identität auf den Prüfstand gestellt …“

    Autorin

    Eula Biss lehrt Nonfiction Writing an der Northwestern University von Illinois. Für ihr Buch Notes from no Man’s Land erhielt sie 2009 den National Book Critics Circle Award. Biss war u. a. Stipendiatin der Guggenheim und der Howard Foundation. Sie gewann außerdem den 21st Century Award der Chicago Public Library Foundation.

    Hanser Verlag, ISBN: 978-3-446-26926-2, E-Buch, 320 Seiten, 18 Euro