05.09.2016/EG aus dem Blog eines ehemaligen Grünen-Politikers Jörg Rupp, Malsch
Jörg Rupps Schreiben zum Austritt aus ‘seiner‘ ehemaligen Partei / Einblicke in die ‘Evolution‘ einer Partei
Jörg Rupp erklärt in seinem Austrittsschreiben die Veränderung des Charakters sowie der Kultur seiner ehemaligen Partei. Die bezugnehmenden Kommentare sind ebenfalls lesenswert.
05.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie ab 12 Uhr im Parlamentsfernsehen
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, Ceta) steht heute im Mittelpunkt einer dreistündigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU) beginnt um 12 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses und dauert drei Stunden. Im ersten Teil bis 13.30 Uhr geht es um verfassungs- und europarechtliche Fragen, im zweiten Teil um inhaltliche Aspekte.
Liste der geladenen Sachverständigen
1. Teil (12 bis 13:30 Uhr): Verfassungs- und europarechtliche Fragestellungen: (mehr …)
04.09.2016/EG
Ökonom Dr. Carsten Sieling mit einem Beitrag zum Mythos „Steuersenkungen finanzieren sich selbst“
Fakt 2: „Zusätzliche Wachstums-Effekte auf andere Steuerarten sind empirisch nicht nachweisbar und höchst ungewiss.“ ↗steuermythen.de
03.09.2016/EG aus dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), Genf
UNHCR: Flucht über das Mittelmeer kostet täglich elf Menschen das Leben
„Vor einem Jahr war die Welt geschockt über das Bild des kleinen syrischen Flüchtlingsjungen Alan Kurdi, der im Mittelmeer ertrank als seine Familie wie hunderttausende andere Flüchtlinge, verzweifelt versuchte nach Europa zu gelangen. UNHCR schätzt, dass seit Alans Tod 4.176 Menschen im Mittelmeer als vermisst oder tot gemeldet wurden. Das entspricht durchschnittlich elf Männern, Frauen und Kindern, die an jedem einzelnen Tag der vergangenen zwölf Monate im Mittelmeer ihr Leben verloren. …“ ↗unhcr.de
03.09.2016/EG aus dem digitalpolitischen Blog ‘netzpolitik.org‘, Berlin
netzpolitik.org: BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung
„Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz …“ ↗netzpolitik.org
Ein Beitrag von Amnesty International lesen Sie hier ↗amnesty.de.