Autor: 8dF1v0

  • 950. Sitzung des Bundesrates

    04.11.2016/EG aus dem Bundesrat, Berlin

    Themen der Bundesratssitzung sind u. a. neue Gesetze zur Kontrolle des BND, Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND und Grundsteuer

    Die Länderkammer befasst sich in ihrer 950. Sitzung mit zahlreichen Gesetzen, darunter Gesetze zur Verbesserung der Verbraucherfreundlichkeit, Verlustrechnung bei Körpergesellschaften und Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration. Entschließungen, Verordnungen und Mitteilungen ergänzen die rund 40 Tagesordnungspunkte. ↗bundesrat.de

  • Video-Tipp: Grenzen

    04.11.2016/EG aus dem Kultursender ‘arte‘, Strasbourg

    Moderator Jean-Christophe Victor erklärt in seiner Sendung ’Mit offenen Karten‘ (13 Minuten) die neuen Mauern des 21. Jahrhunderts

    Nach dem Fall der Berliner Mauer glaubte man, dass sämtliche Grenzen allmählich verschwinden würden. Doch neuerdings werden immer mehr Mauern, Grenzanlagen und Zäune gebaut, nicht zuletzt auch in Europa. Wozu dienen diese Mauern des 21. Jahrhunderts? Wieso wird in einer globalisierten Welt wieder so viel Wert auf Grenzen gelegt? ↗arte.tv

  • Buchtipp: Ohne Gnade

    04.11.2016/EG

    Bryan Stevenson: Ohne Gnade – Polizeigewalt und Justizwillkür in den USA

    Roman (Gesellschaft/Politik/Wirtschaft)

    13-jährige Kinder, die Jahre in Isolationshaft verbringen müssen, willkürliche Verhaftungen und rassistische Vorurteile durch Polizei und Justiz oder Menschen mit psychischen Erkrankungen, die im Gefängnis jahrzehntelang vegetieren: Diese Geschichten sind Alltag in den USA. Der charismatische Jurist Bryan Stevenson, der den allgegenwärtigen Rassismus auch aus eigenem Erleben gut kennt, gibt diesen erschütternden Fällen aus Amerikas Gerichtssälen und Todeszellen eine Stimme. Er vertritt Menschen, die keinen oder nur pro forma einen Rechtsbeistand erhalten. Fast wie ein Thriller lesen sich die Fälle, (mehr …)

  • Armut: Jeder Fünfte ist betroffen

    03.11.2016/EG aus dem Statistischen Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

    Anteil der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Bevölkerung ist in Deutschland seit 2008 nahezu unverändert hoch

    Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war im Jahr 2015 jeder fünfte Bundesbürger – das sind 16,1 Millionen Menschen in Deutschland – von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Der ‘Wert‘ stagniert seit dem Jahr 2008. ↗destatis.de

  • Deutschland steigert Rüstungsexport

    03.11.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Exportgenehmigungen für Tötungs- und Zerstörungsprodukte legen im ersten Halbjahr 2016 um 17 % zu

    Wie aus der aktuellen Unterrichtung der Bundesregierung hervorgeht, wurden im Berichtszeitraum (erstes Halbjahr 2016) Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 4,03 Milliarden Euro erteilt. Im erstes Halbjahr 2015 lag der Wert bei 3,45 Milliarden Euro.

    Die ‘wertvollsten‘ Einkäufer waren aus Algerien (1,03 Milliarden Euro für Fregatte, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme, Torpedos, Unterwassergranaten, …), USA (914 Millionen Euro für Handfeuerwaffen, Munition und Teile für Kanonen und Handfeuerwaffen) und Saudi-Arabien (484 Millionen Euro für Hubschrauber, Bodengeräte und Teile für Kampfflugzeuge). bundestag.de