ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • USA weitet ‘Magnitsky Act‘ aus

    10.01.2017/EG aus dem rechtswissenschaftlichen Blog ‘Völkerrechtsblog‘, Berlin

    US-Gesetz zur Sanktionierung von Personen und Staaten ist seit Dezember 2016 auf weltweit alle Nationen anwendbar

    „… die Art, wie betroffene Personen (bis jetzt knapp 40 russische Staatsbürger) auf die Liste gelangen. Dies erfolgt nicht nach einem Gerichtsurteil oder einer Untersuchung, welche zweifelsfrei festgestellt hätte, dass die Person die ihr vorgeworfenen Menschenrechtsverletzungen begangen hat, sondern wird vom US Präsidenten persönlich entschieden, lediglich aufgrund eines Vorschlages eines Kongressabgeordneten oder NGO und einer folgenden Empfehlung des Außenministeriums. Eine Einschränkung der Reisefreiheit oder Sperre des Vermögens stellt jedoch einen gravierenden Eingriff in die persönlichen Rechte eines Menschen dar.“ ↗voelkerrechtsblog.org

  • TV-Tipp: Milch

    10.01.2017/EG aus dem Kultursender ‘arte‘, Strasbourg

    Heute Abend, 20:15 Uhr, sendet ‚arte‘ eine Dokumentation (57 Minuten) über den gesundheitlichen Einfluss von Milch

    Für die Befürworter aus Wissenschaft und Industrie ist klar: Milch und Milchprodukte sind sauber, gesund und für eine ausgewogene Ernährung wichtig. Milchkritiker sind in ihren Augen ideologisch geprägte Stimmungsmacher. Kritische Wissenschaftler und Ärzte dagegen berufen sich auf neue Studienergebnisse und persönliche Erfahrungen mit ihren Patienten. Sie warnen, Milchkonsum sei mitverantwortlich für zahlreiche Zivilisationskrankheiten wie Allergien oder Diabetes – und sogar Krebs. Die Dokumentation versucht eine Klärung. ↗arte.tv

  • Angriff auf türkisches Stromnetz durch US-Hacker?

    08.01.2017/EG aus dem Medium Deutsch Türkische Nachrichten (DTN), Berlin

    DTN: Türkei meldet einen Angriff auf ihr Stromnetz / Regierung gibt Cyber-Attacke aus USA an

    DTN: HABERTURK zitiert den türkischen Energieminister Berat Albayrak: „Wir haben am 30. Dezember die Information erhalten, dass unsere Elektrizitätswerke Ziele von Cyber-Angriffen werden könnten. Gestern wurde ein Cyber-Angriff aus den USA auf unsere Werke ausgeführt, den wir vereiteln konnten…“ ↗deutsch-tuerkische-nachrichten.de

  • Cum-Cum: BMF plant ‘Straffreiheit‘ für Banken

    07.01.2017/EG aus dem Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

    Steuerhinterziehung in Höhe von rund einer Milliarde Euro / NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans wertete die BMF-Papiere als „Freibrief für in dubiose Steuererstattungen verstrickte Banken“

    Auf Initiative von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans forderte das Gremium das Bundesfinanzministerium (BMF) zu einer Klarstellung auf, wie künftig mit Geldinstituten umgegangen werden soll, die sich an solchen Deals beteiligt haben. „Damit steigt nun die Chance, Milliarden schwere Steuertricks von Wertpapier-Besitzern doch noch als das zu ahnden, was sie sind: massivste Steuerumgehung zu Lasten der Allgemeinheit“, sagt Walter-Borjans. (mehr …)

  • Subventionierte Schädigung der Umwelt

    07.01.2017/EG aus dem Umweltbundesamt (UBA), Dessau

    UBA: Abbau umweltschädlicher Subventionen stockt weiter – 57 Milliarden Euro Kosten für Bürgerinnen und Bürger

    „Wir leisten uns beim Subventionsabbau seit Jahren riesige blinde Flecken. Es ist paradox: Deutschland verpflichtet sich auf internationaler Ebene zu mehr Klimaschutz. Gleichzeitig honorieren wir im eigenen Land klimaschädliches Verhalten mit Steuergeldern. Es ist daher konsequent, dass die Bundesregierung den Abbau klimaschädlicher Subventionen im Klimaschutzplan 2050 endlich auf die Agenda gesetzt hat. Jetzt müssen den Worten aber auch Taten folgen“, so UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. ↗umweltbundesamt.de