ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Bundesverfassungsgericht fordert bei Leistungskürzungen eine Folgeabwägung

    22.08.2017/EG aus dem Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe

    Sozialgerichte müssen in Eilverfahren zu den Kosten der Unterkunft und Heizung prüfen, welche negativen Folgen (z. B. Wohnungs- oder Obdachlosigkeit) den Betroffenen im konkreten Einzelfall drohen

    „Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit haben in einstweiligen Rechtsschutzverfahren anhand der Umstände des Einzelfalls zu prüfen, ob tatsächlich die notwendige Eilbedürftigkeit für eine vorläufige Leistungsgewährung vorliegt. Sie können die Eilbedürftigkeit von vorläufigen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung deshalb nicht nur pauschal darauf beziehen, ob schon eine Räumungsklage erhoben worden ist. Dies hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und einer Verfassungsbeschwerde teilweise stattgegeben.“ ↗bundesverfassungsgericht.de

  • TV-Tipp: 100 Jahre Krieg in Nahost

    21.08.2017/EG aus dem Kultursender ‘arte‘, Strasbourg

    Dienstag (22.), ab 21:45 Uhr, sendet ‘arte‘ eine Dokumentation (55 Minuten) über einen ‘Grundstein‘ für die Konflikte im Nahen Osten

    Mit dem im Mai 1916 geschlossenen Sykes-Picot-Abkommen haben Briten und Franzosen den Nahen Osten nach eigenen geopolitischen Interessen aufgeteilt und so die Saat vieler Kriege gelegt. Die Dokumentation geht der Frage nach, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Abkommen und der Entstehung der Terrororganisation IS gibt. (mehr …)

  • Flüchtlingsdebatte: Agrarpolitik der EU ist eine Fluchtursache

    20.08.2017/EG aus dem Medium Tiroler Tageszeitung (TT), Innsbruck

    Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, im TT-Interview

    TT: „Eine der Fluchtursachen ist die EU-Agrarpolitik, die vielen Afrikanern die Grundlage zum Leben nimmt. Wird es da Änderungen geben?“

    Juncker: „Viele wissen, dass es unmöglich sein wird, die EU-Agrarpolitik völlig umzustülpen, daher wird diesem Aspekt besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das gibt das Gefühl, dass man das Problem erkannt hat und die Kommission den Lauf der Geschichte nicht zu interpretieren weiß. Wahr ist, dass wir in Sachen europäischer Agrarexportpolitik einiges überdenken müssen.“ ↗tt.com

  • NR-Wahl Österreich: Neue Liste ‘G!LT‘ stellt neues Demokratieprojekt vor

    18.08.2017/EG aus dem Medium Standard, Wien

    „Meine Stimme G!LT“-Sprecher Roland Düringer: „Unsere Kandidaten haben nicht viel zu tun, außer die Bevölkerung zu vertreten“

    Am 15. Oktober 2017 wählen die Österreicher ihren Nationalrat. Roland Düringer, Kabarettist, tritt mit seiner Liste „Meine Stimme G!LT“ an. G!LT ist ein Konzept für eine offene Demokratie. Dabei soll jeder engagierte Bürger seine Themen, Probleme, Lösungen und Einwände, u. a. per Mobiltelefon, einbringen und entscheiden. Für jedes Thema sind Bürgerparlamente von bis zu 183 Köpfen geplant. ↗derstandard.at

  • Tagebucheintrag am 12.03.2051

    18.08.2017/EG aus dem Medium ’agora42‘, Stuttgart

    Sciencefiction-Kolumne von Kai Jannek, Entwicklungsökonom

    „Liebes Tagebuch,

    fast eine ganze Woche halte ich nun bereits digitale Diät. Nachdem meine Bauchspeicheldrüse gehackt worden war, hatte mir Dr. Wat-Son geraten, alle internetfähigen Geräte und vor allem alle körpernahen Wearables und körperinternen Implantables abzuschalten. Seit letztem Montag schlage ich mich also ohne digitale Kontaktlinsen, ohne smartes Hörgerät, ohne technische Kleidung, ohne autarke Medikamenten-Depots und ohne Brainchip durch den Alltag. Und ich muss sagen: Es ist alles andere als einfach. …“ ↗agora42.de