ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Mindestlohn: Wie wenig ist angemessen?

    27.02.2021/EG
    Quelle: Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf

    Malte Lübker, wissenschaftlicher Mitarbeiter am WSI, und Thorsten Schulten, Politikwissenschaftler am WSI und an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, untersuchten die Entwicklung angemessener Mindestlöhne in der EU

    Auszug (Report Seite 15):
    „Nach den Berechnungen der Kommission müssten die Mindestlöhne mit einer Zuwachsrate von mehr als 40 % in Estland am stärksten steigen. Erhöhungen von deutlich mehr als 30 % wären in Malta, Lettland, Irland und Tschechien nötig. Lediglich Slowenien, Frankreich und Portugal hätten nur einen relativ geringen Anpassungsbedarf. Aus-gehend von den von der Kommission verwendeten Eurostat-Daten des Jahres 2019 müsste der Mindestlohn in Deutschland um 29,6 % steigen, um den Richtwert von 60 % des Medians zu erreichen. Dies entspräche einem Mindestlohn von 11,90 € – und zwar bezogen auf das Jahr 2019. In einem Gutachten für das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) errechnen Weinkopf und Kalina (2020) auf Basis der OECD-Datenbasis einen ähnlichen Wert, den sie mit 12,07 € für das Jahr 2020 beziffern. Beide Berechnungen stützen damit die Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € (z. B. DGB 2020).“

    Den Report lesen Sie hier ↗boeckler.de.

    Zum Thema

    Die Entwicklung der Reallöhne, der Nominallöhne und der Verbraucherpreise in Deutschland lesen Sie hier ↗destatis.de.

    Eine Studie zur Tarifbindung in Deutschland lesen Sie hier ↗boeckler.de.

    „Der durchschnittliche Bruttobedarf von Empfängerinnen und Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen leben, beträgt 796 Euro (Stand Dezember 2018). Um eine Nettorente oberhalb dieses Betrags zu erhalten, würden aktuell 27,2 Entgeltpunkte benötigt. Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre aktuell rechnerisch ein Stundenlohn von 12,13 Euro und bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden rechnerisch ein Stundenlohn von 11,68 Euro erforderlich.“ ↗bundestag.de (Auszug Seite 5)

    Die Entwicklung und Höhe des benötigten Jahreseinkommens zur Altersabsicherung (Tabelle Seite 4) auf Grundsicherungsniveau (Tabelle Seite 3) lesen Sie hier ↗bundestag.de.

  • Buchtipp: Der Holzweg

    26.02.2021/EG

    Hans Dieter Knapp (Hrsg.), Siegfried Klaus (Hrsg.), Lutz Fähser (Hrsg.): Der Holzweg
    Wald im Widerstreit der Interessen

    Sachbuch (Forstwirtschaft, Natur, Politik, Umwelt)

    „Drei Trockenjahre in Folge haben in Deutschland Waldschäden bislang nicht gekannten Ausmaßes sichtbar werden lassen. Davon sind besonders Fichten, Kiefern und nicht heimische Baumarten, vereinzelt auch Eichen und Buchen betroffen. Die Ursachen liegen nicht nur im Klimawandel, sondern auch im Umgang mit den Wäldern seit 200 Jahren. Die bisher vorwiegend vom Holzerlös abhängigen Erfolgsbilanzen der Forstbetriebe haben sich als falsche, für die Zukunft unserer Wälder schädliche Messlatte erwiesen.
    Mit diesem Buch wird besorgten und kritischen Stimmen zur Situation des Waldes in Deutschland Raum gegeben. 36 fachlich ausgewiesene Autorinnen und Autoren legen ihre Einsichten und praktischen Erfahrungen in aller Klarheit dar – als Kritik an verfehlten Forstpraktiken, als Weckruf an die Zivilgesellschaft und als dringender Appell an die Politik, die längst überfällige ökologische Waldwende einzuleiten. Vor allem der öffentliche Wald muss mit der ihm gesetzlich auferlegten Vorbildfunktion der Daseinsvorsorge Natur und Menschen dienen.“ (mehr …)

  • Atomenergie ist und bleibt mit Risiken behaftet

    24.02.2021/EG
    Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

    DIW: „Auch in Deutschland Zwischenfälle an der Tagesordnung“

    „Zwar hat es in Deutschland noch keine katastrophalen Unfälle gegeben, jedoch gab es auch hier eine große Anzahl von Zwischenfällen, die auch in der INES-Unfallstatistik ausgewiesen werden (Abbildung 3). Und auch in Deutschland unterlag die Verfügbarkeit von Kernkraft seit dem Beginn der kommerziellen Nutzung in Kahl (Bundesrepublik Deutschland, 1962) beziehungsweise Rheinsberg (Deutsche Demokratische Republik, 1966) stets erheblichen Fluktuationen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung führt ein Register von meldepflichtigen Ereignissen, die mit der Inbetriebnahme des ersten deutschen Kernkraftwerks begonnen wurde. Bis heute sind circa 6500 solcher Ereignisse gemeldet…“
    Die Studie lesen Sie hier ↗diw.de.

    Zum Thema

    „Mit dem 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes wurde 2011 der schrittweise Verzicht auf die Stromerzeugung aus deutschen Kernkraftwerken beschlossen. Die Argumente gegen die Nutzung der Kernenergie sind vielfältig. Entlang der Brennstoffkette lassen sie sich zu den vier folgenden Stichworten gruppieren:

    • Uranabbau
    • Risiko beim Betrieb von Atomanlagen
    • Endlagerproblematik
    • Einsatz von Abfallprodukten aus der zivilen Nutzung in atomaren Waffen

    Jeder dieser Bereiche ist mit der Gefährdung von Mensch und Umwelt verbunden…“ ↗umweltbundesamt.de

  • Buchtipp: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    19.02.2021/EG

    Klaus Müller: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    Sachbuch (Arbeitswelt, Lohnarbeit)

    „Der Lohn berührt elementar das Leben der von ihm Abhängigen. Angesichts großer Unterschiede zwischen West und Ost, Männern und Frauen, Stamm- und Leiharbeitern, einheimischen und ausländischen Arbeitskräften fragen sich viele, ob die Löhne gerecht sind. Was ist aber ein gerechter Lohn? In der Geschichte des ökonomischen Denkens sprach man von »standesgemäßen« und »natürlichen« Löhnen oder von solchen, die das Existenzminimum sichern sollten. Andere Fragen drängen sich auf: Was ist das Wesen des Lohnes, was der Inhalt seiner vielen Formen: Bruttolohn und Nettolohn, Nominallohn und Reallohn, Tariflohn und Effektivlohn, Relativer Lohn, Zeitlohn, Stücklohn, Prämienlohn? Wie wirken sich Lohnänderungen auf die Verteilung des Volkseinkommens aus und wie beeinflussen sie das Preis­niveau? Welcher Zusammenhang besteht zwischen ihnen und der Arbeitslosigkeit?“ (mehr …)

  • Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

    18.02.2021/EG
    Quelle: Europäische Kommission, Brüssel

    Deutschland kommt seit Jahren diversen Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nach

    Naturschutz: Habitat-Richtlinie
    Die Kommission hat Deutschland wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Habitat-Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Richtlinie 92/43/EWG) vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verklagt.
    Die Frist für die Vollendung der notwendigen Maßnahmen für alle Gebiete in Deutschland ist in einigen Fällen vor mehr als zehn Jahren abgelaufen. Den jüngsten Informationen der Behörden zufolge hat Deutschland für rund 15 % seiner Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung noch immer keine Erhaltungsmaßnahmen vorgeschrieben. ↗ec.europa.eu

    Finanzdienstleistungen: Geldwäsche-Richtlinie
    Die Kommission hat ein Aufforderungsschreiben an Deutschland gerichtet, weil Deutschland die 4. Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche (4. Geldwäsche-Richtlinie) nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Die Umsetzungsfrist für 4. Geldwäscherichtlinie lief am 27. Juni 2017 ab. Die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ist von zentraler Bedeutung für die Gewährleistung von Finanzstabilität und -sicherheit in Europa.

    Justiz: Europäischer Haftbefehl
    Die Kommission richtet ein Aufforderungsschreiben an Deutschland, weil Deutschland den Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl (2002/584/JI) nicht vollständig und/oder nicht korrekt in nationales Recht umgesetzt haben. Der Europäische Haftbefehl sieht vereinfachte grenzüberschreitende justizielle Übergabeverfahren vor: Erlässt ein Richter eines Mitgliedstaats einen Haftbefehl zur Festnahme und Inhaftierung eines Verdächtigen, der eine schwere Straftat begangen hat, so gilt dieser Haftbefehl im gesamten Hoheitsgebiet der EU. Der Haftbefehl ist am 1. Januar 2004 an die Stelle der langwierigen Auslieferungsverfahren zwischen den EU-Mitgliedstaaten getreten.