ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Deutsche Finanzaufsicht ist mangelhaft

    06.03.2021/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    3. Untersuchungsausschuss (Wirecard): Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) sieht erhebliche Lücken im System der deutschen Finanzaufsicht

    Die ESMA führte im Jahr 2020 eine fachliche Bewertung der Arbeit bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sowie der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) durch. Dazu teilte Evert van Walsum, Leiter der Abteilung Investoren und Emittenten der ESMA, während der Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses am Donnerstag mit, dass seine Behörde „Defizite in den Abläufen sowie Leistungsmängel und rechtliche Hindernisse für ein wirksames Funktionieren identifiziert“ haben. Die EU-Vorgaben für eine schlagkräftige Aufsicht von Finanzfirmen seien in Deutschland nur unzureichend umgesetzt worden, führte van Walsum weiter aus.

    Die komplette Meldung lesen Sie hier ↗bundestag.de.

    Informationen zur Arbeit des 3. Untersuchungsausschusses lesen Sie hier ↗bundestag.de.

    Zum Thema

    Die ESMA wies Deutschland im Jahr 2017 auf die verbesserungswürdige Zusammenarbeit zwischen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), deren (Kontroll-)Verfahren sowie die Auswahl und Prüfung der Emittenten hin. Als weiteren Kritikpunkt nannte die ESMA die Unabhängigkeit und Interessenkonflikte der DPR. Den Bericht lesen Sie hier ↗esma.europa.eu.

    Die Leitung des Bundesministeriums der Finanzen hat bzw. hatten:

    • Seit März 2018 Olaf Scholz (SPD)
    • Okt. 2017 bis März 2018 Peter Altmaier (CDU), kommissarisch
    • 2009 bis 2017 Wolfgang Schäuble (CDU)
    • 2005 bis 2009 Peer Steinbrück (SPD)
    • 1999 bis 2005 Hans Eichel (SPD)
    • März/April 1999 Werner Müller (parteilos), kommissarisch
    • Oktober 1998 bis März 1999 Oskar Lafontaine (SPD)
    • 1989 bis 1998 Theo Waigel ( CSU)

  • Buchtipp: Die demokratische Regression

    05.03.2021/EG

    Armin Schäfer, Michael Zürn: Die demokratische Regression

    Sachbuch (Demokratie, Parteien, Politik, Ungleichheit)

    „In der Debatte um den Aufstieg national-autoritärer Parteien dominieren zwei Ansätze: ein ökonomischer, der wachsende Ungleichheit infolge der Globalisierung in den Mittelpunkt stellt, und ein kultureller, der gesellschaftliche Liberalisierungsprozesse in den Blick nimmt. Beide Erklärungen, kritisieren Armin Schäfer und Michael Zürn, seien seltsam politikfrei. Daher fragen sie nach den genuin politischen Ursachen dieser Entwicklung: Wie haben sich die Parteien, wie hat sich ihr Verhältnis zu den Bürgern verändert? Was geschieht, wenn Politik sich als ausführendes Organ von Sachzwängen präsentiert? Wer die autoritären Bewegungen stoppen möchte, so die Autoren, muss am politischen Prozess selbst ansetzen und Willy Brandts Formel »Mehr Demokratie wagen« neu denken.“ (mehr …)

  • Corona-Pandemie: Bundesweite Anpassungen

    04.03.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungsschefs der Länder vom 03.03.2021: (mehr …)

  • Klimawandel: Mobilitätssysteme auf dem Prüfstand

    02.03.2021/EG
    Quelle: Transport & Environment, Brüssel

    Studie unterstreicht die Überlegenheit batteriebasierter Mobilitätssysteme – ob Rohstoffbedarf, Energieeffizienz oder Kosten – im Vergleich zu den ölbasierten Systemen

    „Auch wenn das Aufheizen von Batteriematerialien im Laufe der Zeit einige Herausforderungen mit sich bringt, so sind diese doch nichts im Vergleich zu den Umwelt-, Rohstoffversorgungs- und Energiekostenschwächen des derzeitigen fossilbasierten Straßenverkehrssystems. Während Autos mit Verbrennungsmotor (ICE) während des Fahrens giftige Abgase und CO₂ freisetzen, die zu einer katastrophalen globalen Erwärmung führen, wird bei BEVs kein Treibstoff verbrannt, da das Batteriematerial im Kreislauf wiederverwendet und zurückgewonnen werden kann, um neue Batterien zu produzieren. Ein durchschnittliches ICE-Auto verbrennt über seine Lebenszeit knapp 17.000 Liter Benzin oder etwa 13.500 Liter Diesel. Würden diese Ölfässer aneinandergereiht werden, ergäbe das einen 70 – 90 m hohen Turm, etwa so hoch wie ein 25-stöckiges Gebäude. Auf der anderen Seite wiegen die Metalle, die in Batteriezellen verwendet werden, etwa 160 kg, basierend auf der durchschnittlichen Batteriegröße und -zusammensetzung. Berücksichtigt man den Zyklus der Batteriezellenmaterialien und die Tatsache, dass der Großteil des Metallgehalts zurückgewonnen wird, gehen für die betrachtete „durchschnittliche“ Batterie nur etwa 30 kg Metalle verloren (einschließlich 1,8 kg Lithium, 0,4 kg Kobalt und 1,4 kg Nickel), was der Größe eines Fußballs entspricht. Das Gewicht des Benzin- oder Dieselkraftstoffs, der während der durchschnittlichen Lebensdauer eines Fahrzeugs verbrannt wird, ist etwa 300 – 400 Mal größer als die Gesamtmenge der Batteriezellenmetalle, die nicht zurückgewonnen werden…“ (Seite 6 und 7)

    Die Studie lesen Sie hier ↗transportenvironment.org.

  • COVID-19 Impfstoffe: Wirksamkeit und Nebenwirkungen

    28.02.2021/EG
    Quelle: Mitteldeutscher Rundfunk, Leipzig / Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, Langen

    Wie wirken Corona-Impfstoffe? Welche Nebenwirkungen verursachen sie?

    Eine Übersicht mit aktuellen Daten zu den Corona-Impfstoffen lesen Sie hier ↗mdr.de.

    Nebenwirkungen melden

    Die von Impfstoffen verursachten unerwünschten Wirkungen können Sie hier für sich oder im Namen einer anderen Person melden. Die Meldung für andere Personen ist möglich, wenn Sie diese betreuen (Angehörige). Die Meldung geht direkt an die zuständigen Bundesoberbehörden.
    In dem Sie einen Verdachtsfall einer Nebenwirkung melden, können Sie dazu beitragen, dass mehr Informationen über die Wirkung der Impfstoffe zur Verfügung gestellt werden und in ihrer Anwendung sicherer zu machen.

    Bisher gemeldete Nebenwirkungen in der Europäischen Datenbank lesen Sie über den Impfstoff

    • COVID-19 mRNA VACCINE Moderna (CX-024414) hier,
    • COVID-19 mRNA VACCINE Pfizer-BioNTech (Tozinameran) hier,
    • COVID-19 VACCINE AstraZeneca (CHADOX1 NCOV-19) hier.

    Zur Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen gelangen Sie hier ↗adrreports.eu.