ZWEITLESE

Schlagwort: Wahlen

  • Video-Tipp: USA – Die Dollar-Demokratie

    03.11.2020/EG
    Quelle: arte, Strasbourg

    Dokumentation über die Finanzierung des US-Wahlsystems und deren Kandidaten

    Regiert in den Vereinigten Staaten von Amerika das Geld? Tatsache ist, dass in den Wahlkampf von Spitzenkandidaten hohe Summen in Form von Spenden investiert werden. Im Wahljahr 2016 hatte Hillary Clinton mindestens 580 Millionen US-Dollar zur Verfügung und Donald Trump rund 350 Millionen US-Dollar.

    Die Dokumentation „USA – Die Dollar-Demokratie“ verdeutlicht den Einfluss ‘legaler Korruption‘ auf gewählte Volksvertreter. ↗arte.tv

    Zum Thema

    Die US-Wissenschaftler Martin Gilens und Benjamin I. Page untersuchten 1.779 politische Beschlüsse und deren Gewinner bzw. Verlierer:

    Die Analyse zeigt, dass wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, erhebliche unabhängige Auswirkungen auf die Politik der US-Regierung haben, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben. Die Ergebnisse liefern eine wesentliche Unterstützung für Theorien der wirtschaftlich-elitären Herrschaft und für Theorien des voreingenommenen Pluralismus, nicht aber für Theorien der mehrheitlichen Wahldemokratie oder des mehrheitlichen Pluralismus. ↗princeton.edu

  • Parität könnte auch im Wahlrecht geschaffen werden

    23.10.2020/EG
    Quelle: Verfassungsblog, Berlin

    Jelena von Achenbach, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Gießen, Frauke Brosius-Gersdorf, Rechtswissenschaftlerin an der Leibnitz-Universität Hannover, Christine Hohmann-Dennhardt, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, Renate Jaeger, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, Silke Laskowski, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Kassel, Rita Süssmuth, ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestages, und Friederike Wapler, Rechtswissenschaftlerin an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, zur Chancengleichheit für Frauen bei Wahlen

    „Aktuell wird unter dem Stichwort „Parité“ über Klauseln im Wahlrecht debattiert, mit denen die Chancengleichheit für Frauen bei der Wahl zu den Parlamenten verbessert und auf eine gleichmäßige Verteilung politischer Mandate auf Frauen und Männer hingewirkt werden soll. (…).
    Es ist daher eine politische Entscheidung, geschlechterparitätische Regelungen im Wahlrecht vorzusehen und sie auszugestalten. Dies kann und muss in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten diskutiert werden…“
    Die Stellungnahme lesen Sie hier ↗verfassungsblog.de.

  • Austeritätspolitik nach der Finanzkrise 1929 begünstigte die Nationalsozialisten

    26.08.2020/EG
    Quelle: VoxEU, London

    Gregori Galofré-Vilà, Sozialwissenschaftler an der University of Oxford London und Universitat Pompeu Fabra, Christopher Meissner, Wirtschaftswissenschaftler an der University of California Davis, Martin McKee, Mediziner an der London School of Hygiene & Tropical Medicine und David Stuckler, Sozialwissenschaftler an der Università Bocconi Mailand, untersuchen die Folgen der Sparmaßnahmen in den frühen 1930er Jahren

    Viele westliche Länder verfolgten als Reaktion auf die Schulden aus der Finanzkrise 2007-2008 tiefgreifende Sparmaßnahmen und könnten dies im Zuge der COVID-19-Konjunkturpakete erneut tun. Die Autoren untersuchen die Sparmaßnahmen der frühen 1930er Jahren, nach dem Zusammenbruch der Finanzmärkte (Börsen) ab 24. Oktober 1929, und deren Folgen:

    „Wir untersuchen auch die Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf die nationalsozialistischen Wahlgewinne in Bezug auf verschiedene Arten von Ausgaben. Dabei stellen wir fest, dass der größte Teil der Wahlauswirkungen der Sparmaßnahmen durch Kürzungen bei den Sozialausgaben für Gesundheit und Wohnen verursacht wurde, zwei der von den Sparmaßnahmen am stärksten betroffenen Haushaltslinien. Diese Kürzungen bei den Sozialausgaben haben das Leid vieler Deutscher plausibel verschärft. Tatsächlich stellen wir fest, dass die Orte mit relativ starken Sparmaßnahmen (gemessen an der Sterblichkeitsrate) relativ viel Leid erfuhren und dass die Wähler in diesen Gebieten mit höherer Sterblichkeit häufig eher die Nazi-Partei wählten. Dies deckt sich mit den Ansichten der damaligen Kommentatoren. Zum Beispiel gab Hjalmar Schacht (ehemaliger Chef der Reichsbank) im Herbst Oktober 1930 der amerikanischen Presse ein Interview, in dem er davor warnte, dass „wenn das deutsche Volk verhungern wird, wird es noch viel mehr Hitler geben“ (The New York Times, 3. Oktober 1930).
    Der Untergang Weimarer Deutschlands und der Aufstieg des Nazi-Faschismus zeigen, dass zu viel harte Sparmaßnahmen soziale Unruhen und unbeabsichtigte politische Konsequenzen auslösen können. Selbst nach der Korrektur alternativer Erklärungen, einschließlich des wirtschaftlichen Abschwungs, ist klar, dass Sparmaßnahmen eine entscheidende Rolle spielten. Unsere Ergebnisse stimmen mit der Hypothese überein, dass Sparmaßnahmen zu erheblichem menschlichen Leid führten und Ungleichheit und Ungerechtigkeit verschärften. Zu einer Zeit, als die Menschen am meisten von ihrer Regierung brauchten, hat die Regierung sie im Stich gelassen, und sie wurden von den Sirenenrufen radikaler populistischer Parteien angelockt.“ ↗voxeu.org

  • Ein politisches Angebot

    15.06.2020/EG
    Quelle: Forschungs- und Dokumentationsstelle zur Analyse politischer und religiöser Extremismen in Niedersachsen (FoDEX) am Göttinger Institut für Demokratieforschung der Georg-August-Universität, Göttingen

    FoDEX-Forscher untersuchten das gesellschaftspolitische Potenzial der AfD und ihrer Wählerschaft in Niedersachsen

    Ergebnisse:

    „1. Es gibt nicht den AfD-Wähler, zumindest gibt es in Niedersachsen kaum Anzeichen dafür, dass sich die AfD-Wählerschaft hinsichtlich der Sozialstruktur und der politischen Einstellungen besonders von anderen Partei-Wählern unterscheidet.

    2. Da die Unterschiede zwischen den AfD-Wählern und anderen Wählern in vielen Punkten keineswegs so groß sind, wie oftmals suggeriert wird, gehen wir davon aus, dass die AfD-Unterstützung vorrangig aus soziokulturellen, mentalen und habituellen Motiven resultiert.

    3. Die AfD findet in allen gesellschaftlichen Gruppen und in allen Gebieten von Niedersachsen Zuspruch…“ ↗fodex-online.de.

  • Buchtipp: Das ist bei uns nicht möglich

    29.05.2020/EG

    Sinclair Lewis: Das ist bei uns nicht möglich

    Roman (Politik, Armut, Ungleichheit, Wahlen)

    „Buzz Windrip, für seine Gegner ein „ungebildeter Lügner mit idiotischer Weltanschauung“ und ein gefährlicher Populist, will Präsidentschaftskandidat werden. Er gibt vor, sich für die kleinen Leute einzusetzen, und verspricht, „aus Amerika wieder ein stolzes Land zu machen“. Trotz völlig unglaubwürdiger Versprechen laufen ihm die Wähler zu, und er zieht ins Weiße Haus ein. Sogleich regiert er wie ein absolutistischer Herrscher, beschneidet die Freiheiten der Minderheiten, legt sich mit Mexiko an und lässt seine Kritiker rabiat verfolgen. Einer davon ist der liberale Zeitungsherausgeber Doremus Jessup, der sich nicht mundtot machen lassen will. (mehr …)