ZWEITLESE

Schlagwort: Wahlen

  • Bundestagswahl: Die Wahl aus 53 Parteien

    10.07.2021/EG
    Quelle: Der Bundeswahlleiter, Berlin

    Bundestagswahl: 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen

    Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter: „Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten Verfahrensstufe gestellt haben, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Dafür möchte ich allen danken.“
    Die zur Wahl stehenden Parteien lesen Sie hier ↗bundeswahlleiter.de.

    Zum Thema

    Das interaktive Wahltool „Wahl-O-Mat“ wird voraussichtlich Ende August oder Anfang September freigeschaltet.
    „Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. 38 Thesen können mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ beantwortet werden – alle zur Wahl zugelassenen Parteien können sich am Wahl-O-Mat beteiligen. Auf diese Weise können die Nutzerinnen und Nutzer die eigenen Antworten mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat errechnet daraufhin den Grad der persönlichen Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien.“
    Der Wahl-O-Mat ist ein Produkt der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb.

  • Buchtipp: Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt

    25.06.2021/EG

    Hanno Burmester, Clemens Holtmann: Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
    Warum wir Politik radikal neu denken müsse

    Sachbuch (Demokratie, Parteien, Politik, Wahlen)

    „Unsere Zeit schreit nach politischer Veränderung. Ob Klimakrise oder das absurde Ausmaß globaler und nationaler Ungleichheit: wir stehen vor existenziellen Herausforderungen, denen wir nur mit mutiger, grundsätzlicher Politik begegnen können. Doch obwohl sich die politischen Rahmenbedingungen in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert haben, verharren Parteien in den Strukturen der Nachkriegszeit. Deshalb ist klar: wir brauchen radikal andere Parteien.“

    Autoren

    Clemens Holtmann hat die Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) mitgegründet. Er war in der europäischen Bewegung DiEM25 engagiert und hat als Geschäftsführer einer Stiftung junge politische Talente gefördert.
    Hanno Burmester ist Organisationsentwickler und Fellow des Think-Tanks Das Progressive Zentrum. Als Berater kennt er Unternehmen aller Größe von innen. Die Bundespolitik hat er als Mitarbeiter im Bundestag, einer Parteizentrale und als investigativer Journalist kennengelernt.

    Quadriga Verlag, ISBN: 978-3-7517-0608-7, E-Buch, 223 Seiten, 15 Euro

  • Fiskalpolitik: Steuersenkungen für Reiche zahlen sich nicht aus

    23.12.2020/EG
    Quelle: London School of Economics and Political Science (LSE), London

    David Hope, Wirtschaftswissenschaftler am LSE, und Julian Limberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter am LSE, untersuchten die wirtschaftlichen Folgen großer Steuersenkungen für Vermögende in 18 Industriestaaten

    Auszüge der Ergebnisse:

    „Unsere Ergebnisse zeigen, dass bei beiden Matching-Methoden größere Steuersenkungen für Reiche den Anteil der obersten 1% am Volkseinkommen vor Steuern in den Jahren nach der Reform erhöhen.“

    „Die Ergebnisse zeigen auch, dass die Wirtschaftsleistung, gemessen am realen BIP pro Kopf und der Arbeitslosenquote, nicht signifikant von größeren Steuersenkungen für die Reichen beeinflusst wird.“

    „Unsere Ergebnisse stehen in enger Übereinstimmung mit der vorhandenen korrelativen Evidenz, die zeigt, dass Steuersenkungen für Reiche mit steigenden Anteilen am Spitzeneinkommen einhergehen (Atkinson und Leigh, 2013; Huber et al., 2019; Piketty et al., 2014; Roine et al., 2009; Volscho und Kelly, 2012). Dies ist in diesem Fall besonders relevant, da es eine umfangreiche politikwissenschaftliche Literatur über die Macht reicher Wähler und organisierter Wirtschaftsinteressen gibt, die öffentliche Politik (einschließlich der Steuerpolitik) zu ihren Gunsten zu gestalten (Bartels, 2009; Emmenegger und Marx, 2019; Gilens, 2005; Hacker und Pierson, 2010; Svallfors, 2016), was darauf hindeutet, dass umgekehrte Kausalität in empirischen Studien ohne klare Identifikationsstrategie ein großes Problem darstellen könnte.“

    „Unsere Ergebnisse zu den Auswirkungen auf Wachstum und Arbeitslosigkeit widerlegen angebotsseitige Theorien, die davon ausgehen, dass niedrigere Steuern für Reiche bei Personen mit hohem Einkommen Reaktionen des Arbeitsangebots (mehr Arbeitsstunden, mehr Anstrengung usw.) auslösen, die die Wirtschaftstätigkeit ankurbeln (siehe Standardmodelle der optimalen Besteuerung des Arbeitseinkommens in Piketty und Saez, 2013 und Saez, 2001), und stehen vielmehr im Einklang mit neueren empirischen Untersuchungen, die zeigen, dass Einkommenssteuerbefreiungen und Zufallsgewinne nicht dazu führen, dass Personen ihr Arbeitsvolumen signifikant verändern (Akee et al., 2010; Jones und Marinescu, 2018; Martinez et al., 2018).“

    „Insgesamt zeigt unsere Analyse deutlich, dass Steuersenkungen für Reiche die Einkommensungleichheit erhöhen, aber keine Auswirkungen auf Wachstum oder Arbeitslosigkeit haben. Wir testen die Mechanismen in unserer Analyse nicht direkt, aber die Verwendung eines Maßes für den Anteil der obersten 1% am Volkseinkommen vor Steuern, das sowohl Arbeits- als auch Kapitaleinkommen umfasst, macht es weniger wahrscheinlich, dass Steuerverschiebung und -vermeidung die Ergebnisse beeinflussen. Unsere Ergebnisse stehen im Einklang mit denen von Piketty et al. (2014), die vermuten, dass niedrigere Steuern für Reiche Spitzenverdiener dazu ermutigen, energischer zu verhandeln, um ihre eigene Vergütung zu erhöhen, und zwar auf direkte Kosten derjenigen, die weiter unten in der Einkommensverteilung stehen.“

    Die Studie lesen Sie hier ↗eprints.lse.ac.uk.

    Zum Thema

    Marcel Fratzscher, Wirtschaftswissenschaftler an der Humboldt-Universität Berlin und Präsident des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW), zur Debatte um die Vermögensteuer ↗twitterperlen.de.

    Thomas Piketty, Wirtschaftswissenschaftler an der École des Hautes Études en Sciences Sociales Paris, im Gespräch über Ungleichheit und Ideologie ↗deutschlandfunk.de.

    Kate Pickett, Gesundheitswissenschaftlerin an der University of York, und Richard Wilkinson, emeritierter Gesundheitswissenschaftler an der University of Nottingham und am University College London sowie an der University of York, über die Kosten der Ungleichheit ↗awblog.at.

    Amin Schäfer, Politikwissenschaftler an der Universität Münster, über die „Politische Gleichheit – das uneingelöste Versprechen der Demokratie“ bzw. wie Einkommen auf die politische Repräsentation und politisches Handeln im Bundestag wirken ↗youtube.com.

  • Buchtipp: Mythos »Mitte«

    11.12.2020/EG

    Ulf Kadritzke: Mythos »Mitte«
    Oder: Die Entsorgung der Klassenfrage

    Sachbuch (Gesellschaft, Kultur, Politik)

    „Nicht nur die Parteien drängt es fast geschlossen in die »Mitte«. Der sozial und politisch gemeinte Begriff boomt auch in der öffentlichen Diskussion über den Zustand der deutschen Gesellschaft. Selbst der nahezu verschwundene »Mittelstand« wird nach wie vor beschworen. Er sei, schreibt der Satiriker Richard Schuberth, »die Gesellschaftsschicht, der, seit es sie nicht mehr gibt, alle anzugehören glauben.« Trotz der wachsenden sozialen Spaltung ist fast nirgends mehr von einer Klassengesellschaft die Rede.
    Die deutsche Nachkriegsgeschichte ist von einer »Mitte-Erzählung« geprägt, die vom Vergessen der Klassen lebt. Das zeigt sich auch im aktuellen Diskurs über das nicht mehr zu leugnende Ausmaß »sozialer Ungleichheit«. An aktuell gängigen Sichtweisen und Begriffen legt der Autor dar, wovon wir schweigen, wenn wir heute von der »Mitte« reden. Die Trivialbeschwörung der »Menschen, die das Land in Gang halten«, bestimmt die herrschende Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Vom Trugbild einer breiten »Mitte jenseits der Klassen« aber profitieren die wahren Eliten so lange, wie ihnen auf dem Feld der Begriffspolitik die Ungleichheits-Forscher und die öffentlichen Themensalons zur Hand gehen…“ (mehr …)

  • Wie real ist der offizielle Lohnanstieg?

    23.11.2020/EG
    Quelle: Ökonomenstimme, Zürich

    Karl-Friedrich Israel, Wirtschaftswissenschaftler an der Université Catholique de l’Ouest (UCO) in Angers (Frankreich), und Gunther Schnabl, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Leipzig, untersuchten die Messung der Inflation an der realen Wirtschaftsentwicklung

    Auszug:
    „Während die offiziellen Zahlen noch ein leichtes reales Wachstum und steigende Löhne anzeigen, deuten die alternativen Inflationsmaße auf beträchtliche Wachstumseinbußen und fallende Reallöhne (siehe Abbildung) hin.
    Dieses Ergebnis macht nachdenklich. Die blinden Flecken bei der offiziellen Inflationsmessung verschleiern im Extremfall einen Wohlstandverlust breiter Bevölkerungsschichten…“ ↗oekonomenstimme.org

    Zum Thema

    Globalisierung: Der Profit konzentriert sich auf zu wenige

    Thomas Aronsson, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Umeå (Schweden), Clemens Hetschko, Wirtschaftswissenschaftler an der University of Leeds (England), und Ronnie Schöb, Wirtschaftswissenschaftler an der Freien Universität Berlin, untersuchten die Effekte der Globalisierung in Bezug auf das Erstarken populistischer Parteien

    Auszug:
    „Globalisierung führt zwar zu Wohlfahrtsgewinnen für die Gesellschaft als ganze, aber individuell profitiert eine immer kleiner werdende Gruppe. Zugleich steigt die Zahl derjenigen, die verlieren (Rodrik 2018). (…).
    Unsere Analyse zeigt, dass Ungeduld mit für das Erstarken populistischer Parteien verantwortlich ist, weil sie globalisierungskritische Einstellungen verstärkt. Für die Politik hat das weitreichende Konsequenzen im Hinblick auf die Ausgestaltung komplementärer Umverteilungsmaßnahmen: Es geht nicht nur darum, dass umverteilt wird, sondern auch darum, wann diese Umverteilung stattfindet…“ ↗oekonomenstimme.org