ZWEITLESE

Schlagwort: Waffen

  • Die Fundamente des Irak-Krieges: Lügen

    09.04.2018/EG

    15 Jahre Krieg / getötete Zivilisten: 181.113 bis 203.136 dokumentiert – über 500.000 geschätzt / gefallene Soldaten: etwa 100.000 / Binnenvertriebene im Jahr 2016: etwa 3,6 Mio.

    Am 20. März 2003 begannen die Streitkräfte der USA und Großbritanniens mit der „Operation Irakische Freiheit“ – der Bombardierung der Republik Irak. Die USA führte eine „Koalition der Willigen“ in den Dritten Golfkrieg. Der Grund: Lügen! ↗dw.com

    George W. Bush, damaliger US-Präsident in einer Fernsehansprache: „Wir kommen voller Respekt vor den Bürgern dieses Landes in den Irak, mit Respekt für deren große Zivilisation und deren religiöse Überzeugung“. ↗bbc.co.uk

    Die 49 Staaten der „Koalition der Willigen“ siehe ↗georgewbush-whitehouse.archives.gov.

    Getötete Zivilisten siehe ↗iraqbodycount.org.

    Flüchtlingszahlen siehe ↗uno-fluechtlingshilfe.de.

  • Deutsche Entwicklungshilfe und Waffenlieferungen

    13.03.2018/EG

    Deutschland leistet Entwicklungshilfe – mit Steuergeldern – und genehmigt Waffenlieferungen von Rüstungskonzernen für dieselben Länder

    Deutschland leistete im Jahr 2016 Entwicklungshilfe (inkl. Kredite) und genehmigte Rüstungsexporte u. a. für folgende Länder:

    • Ägypten: 163,2 Mio. Euro Entwicklungshilfe / 400 Mio. Euro Rüstungsgüter
    • Algerien: 7,9 Mio. Euro Entwicklungshilfe / 1,4 Mrd. Euro Rüstungsgüter
    • Irak: 330,5 Mio. Euro Entwicklungshilfe / 10,9 Mio. Euro Rüstungsgüter
    • Indien: 559,1 Mio. Euro Entwicklungshilfe / 104,7 Mio. Euro Rüstungsgüter
    • Pakistan: 122,1 Mio. Euro Entwicklungshilfe / 23,6 Mio. Euro Rüstungsgüter

    Ergänzende Daten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bzw. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie lesen Sie hier ↗bundestag.de und hier ↗bmwi.de.

    Bei der Vergabe öffentlicher Entwicklungsleistungen (ODA – Official Development Assistance) bewertet die Bundesregierung beispielsweise die entwicklungspolitische Notwendigkeit der Zusammenarbeit (ökonomische, soziale, ökologische und politische Situation im Kooperationsland, Armuts- und Klimarelevanz) sowie die besonderen deutschen Interessen, wie der Schutz globaler öffentlicher Güter, Umsetzung der Agenda 2030, Fluchtursachenbekämpfung, Beschäftigungsförderung und Krisenprävention.

  • Syrien: NATO-Partner Türkei verstößt gegen Völkerrecht

    08.03.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Wissenschaftliche Dienste (WD) bewerten türkischen Militäreinsatz in Syrien als Verstoß gegen die VN-Charta

    WD zur „Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien“:

    „Angesichts der bestehenden Zweifel am Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta sowie am verhältnismäßigen Vorgehen der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien steht die Berufung der Türkei auf das Selbstverteidigungsrecht auf ausgesprochen ‘tönernen Füßen‘.
    Den NATO-Bündnispartnern würde es nun obliegen, das NATO-Mitglied Türkei z.B. im Rahmen von NATO-Konsultationen nach Art. 4 NATO-Vertrag aufzufordern, triftige Beweise für das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta beizubringen und von einer Weiterverfolgung der militärstrategischen Ziele in Nordsyrien Abstand zu nehmen. In diesem Zusammenhang könnte die Türkei an ihre Verpflichtung aus Art. 1 NATO-Vertrag erinnert werden, sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.“ ↗bundestag.de

    Zum Thema

    Rüstungsexporte Deutschlands 2008 bis 2017 ↗bundestag.de.

  • Waffen: Anleger befeuern atomares Wettrüsten

    07.03.2018/EG der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) Deutschland, Berlin

    ICAN-PAX-Studie: Banken finanzieren – mit Hilfe von Anlegern – die Herstellung von Atomwaffen

    „Deutsche Kreditinstitute finanzieren mit Milliardenbeträgen die Herstellung von Atomwaffen und beteiligen sich somit am weltweiten nuklearen Wettrüsten. Das geht aus einer Studie hervor, die am heutigen Mittwoch von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX veröffentlicht wird. Demnach haben zehn deutsche Finanzdienstleister seit Januar 2014 insgesamt rund 10,37 Milliarden US-Dollar (8,41 Milliarden Euro) den Atomwaffen-Produzenten zur Verfügung gestellt. Die Volks- und Raiffeisenbanken verkaufen das tödliche Investment sogar über den Fonds „UniGlobal“ an Privatanleger. Die im Bericht untersuchten Rüstungsunternehmen produzieren Atombomben, Atomsprengköpfe sowie Atomraketen oder sind mit der Wartung dieser Systeme beauftragt.“ ↗icanw.de

    Zum Thema

    Entwicklung der Aktienkurse führender Rüstungshersteller ↗finanzen.net.

  • Gesellschaft: „Wir delegieren Militäraktionen an die Armen“

    15.02.2018/EG aus dem Medium TAGESSPIEGEL, Berlin

    Bundesregierung schickt Soldaten aus tendenziell benachteiligten Verhältnissen in kriegsähnliche Einsätze

    Sigurd Rink, Militärbischof: „Wir delegieren Militäraktionen an die Armen. Die soziale Ungleichheit unseres Landes bildet sich in der Armee ab. Noch kann man zwar nicht sagen, dass die Bundeswehr insgesamt eine Unterschichtarmee geworden sei, aber es häufen sich Anzeichen, dass das politische Interesse selbst unter jungen Offizieren abnimmt.“ ↗tagesspiegel.de

    Zum Thema

    Die aktuellen Einsatzgebiete der Bundeswehr ↗bundeswehr.de.