Schlagwort: Politik

  • Ein Blick nach Frankreich

    18.04.2017/EG aus dem Schweizer Radio und Fernsehen (srf), Zürich

    Französische Präsidentschaftswahl 2017: Im Programm des Kandidaten Jean-Luc Mélenchon: Austritt aus der NATO, Kündigung aller Freihandelsabkommen, Erhöhung der Einkommenssteuern für hohe Einkommen, …

    Reform des politischen Systems in Frankreich

    • Neue Verfassung für eine Sechste Republik
    • Einführung von Proporzwahlen
    • Schaffung eines Initiativ-Rechts für Bürger
    • Wahlrecht für Ausländer bei Lokalwahlen
    • Abschaffung der Zweiten Kammer (Senat)
    • Einführung eines Gesetzes, das die Abwahl von Politikern erlaubt srf.ch

    Ergänzende Informationen zur Wahl des Staatspräsidenten der Französischen Republik am 23. April und 07. Mai 2017 (Stichwahl) lesen Sie hierwikipedia.org.

  • Video-Tipp: Kein Gott, kein Herr!

    17.04.2017/EG aus dem Kultursender ‘arte‘, Strasbourg

    In der Dokumentation “Kein Gott, kein Herr! – Eine kleine Geschichte der Anarchie“ zeigt ‘arte‘ was den immer aktuellen Anarchismus nährt

    Vom Aufstand der Pariser Kommune 1871 bis zur Gründung der ersten großen Gewerkschaften, von der Entstehung libertärer Milieus mit alternativen Lebensentwürfen bis hin zur Einrichtung freier Schulen: Die anarchistische Bewegung hat die ersten Revolutionen angestoßen und gehört zu den entscheidenden Triebkräften großer sozialer Errungenschaften. Trotz dieser positiven Aspekte, hat der Anarchismus zweifelsohne seine Schattenseiten: Viele seiner Anhänger rechtfertigen den Einsatz von Waffen und Gewalt. Die zweiteilige Dokumentation beleuchtet von Frankreich über Japan bis nach Chicago und Buenos Aires die Ursprünge dieser politischen Philosophie und porträtiert die geistigen Väter der anarchistischen Bewegung wie … ↗arte.tv

  • 5,6 Billionen Euro Geldvermögen in Privatbesitz

    14.04.2017/EG aus der Deutschen Bundesbank, Frankfurt am Main

    Geldvermögen privater Haushalte Ende 2016 in Deutschland: Anstieg gegenüber 2015 um 4,6 Prozent auf 5,6 Billionen Euro

    „Das Geldvermögen der privaten Haushalte stieg gegenüber dem dritten Quartal 2016 spürbar um 98 Mrd € oder 1,8 % und belief sich zum Ende des vierten Quartals auf 5.586 Mrd €. Zum Anstieg trugen kräftige Bewertungsgewinne in Höhe von gut 53 Mrd € beim gehaltenen Geldvermögen bei, darunter insbesondere bei Aktien und Anteilen an Investmentfonds.“ ↗bundesbank.de

  • Volk, völkisch, …

    13.04.2017/EG aus dem Blog ’Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht‘ (JuWissBlog), Hamburg

    Rechtswissenschaftler Philipp Overkamp zum Volksbegriff der Verfassung

    „Die völkische Bewegung des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts war ein heterogenes Sammelbecken unterschiedlicher rechtsextremer und rechtskonservativer Bewegungen. Die NSDAP, welche in ihrem Parteiprogramm von 1920 verkündete „Volksgenosse kann nur sein, wer deutschen Blutes ist“, war nur eine von vielen derartigen Vereinigungen. Gemeinsame Klammer der Völkischen war ein nicht religiös, sondern rassisch begründeter Judenhass. Das Volk war für sie …“ ↗juwiss.de

  • Verteidigungsministerin beim Lügen ertappt

    11.04.2017/EG aus dem Medium ’NachDenkSeiten‘

    NDS: Verteidigungsministerin lügt bei Anne Will, ohne rot zu werden

    „Das war TV-Talk von seiner allerschlimmsten Sorte. (…) Währenddessen plauderte sich Verteidigungsministerin von der Leyen mit ihren seltsamen Interpretationen zum Völkerrecht und dreisten Lügen zu Giftgasvorfällen in Syrien um Kopf und Kragen. Dies wurde ihr – wie kaum anders zu erwarten – nicht von der schlecht vorbereiteten und ohnehin komplett derangiert wirkenden Anne Will, sondern …“ nachdenkseiten.de