ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Die Konstruktion einer „bürgerlichen Mitte“

    22.11.2018/EG
    Quelle: Blog MEDIENREALITÄT, LMU München

    Jonas Seufert, Masterarbeit Journalismus an der LMU München, über die von sieben Printmedien konstruierte Mitte der Gesellschaft am Beispiel der Debatte um die PEGIDA-Bewegung

    „Im Bild der „bürgerlichen Mitte“ manifestiert sich zudem ein statisches und elitäres Demokratieverständnis, das auf Repräsentation beruht. Eliten bestimmen den Diskurs, „kleine Leute“ gelten als verführbare Wesen, deren Wille etwa von Politiker*innen, Wissenschaftler*innen oder auch Journalist*innen gedeutet werden muss. Die „bürgerliche Mitte“ ist demokratisch. Sie ist vernünftig, ausgleichend, dialogorientiert und achtet demokratische Institutionen. Sie ist aber auch weiß, exklusiv und elitär. Die Journalist*innen der untersuchten Medien können in ihrem Gesamtbild als „Prototypen“ dieser „bürgerlichen Mitte“ gesehen werden.“ ↗f-origin.hypotheses.org

  • EU: Kein Land erfüllt alle makroökonomischen Richtwerte

    22.11.2018/EG
    Quelle: Statistisches Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

    Von 14 Indikatoren erfüllen Estland, Malta, Österreich, Polen, Rumänien und Schweden 13, Deutschland wie auch Italien und weitere Länder 12

    Das Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten stellt die statistische Basis für den jährlichen Warnmechanismus-Bericht der Europäischen Kommission dar. Basierend auf einer ökonomischen Auswertung der sogenannten Scoreboard-Indikatoren benennt der Warnmechanismus-Bericht diejenigen Mitgliedstaaten, für die eingehendere Analysen erforderlich sind.

    Laut Bericht überschreitet Deutschland den Indikator ‘Leistungsbilanzsaldo‘ um 40 Prozent (+8,4% statt max. +6,0%) und den Indikator ‘Öffentlicher Schuldenstand‘ mit 63,9 statt maximal 60 Prozent. ↗ec.europa.eu

  • Video-Tipp: Die Abstiegsgesellschaft

    20.11.2018/EG
    Quelle: Südwestrundfunk (SWR), Stuttgart

    Oliver Nachtwey, Wirtschaftswissenschaftler, über die Transformation einer Solidargemeinschaft zum marktkonformen Extremismus

    „Seit dem Wirtschaftswunder gilt Deutschland als eines der Länder, in denen Armut nur eine marginale Rolle spielte. Angesichts der Euphorie über »die neue Vollbeschäftigung«, wie sie in Büchern und Tageszeitungen verkündet wird, übersieht man allerdings leicht, wie groß die soziale Ungleichheit hierzulande geworden ist, wie der Niedriglohnsektor gewachsen ist und die Prekarität zugenommen hat. Unter der Oberfläche einer scheinbar stabilen Gesellschaft erodieren seit Langem die Pfeiler der sozialen Integration, mehren sich Abstürze und Abstiege.“ ↗tele-akademie.de

    Zum Thema

    Solidargemeinschaft und Grundeinkommen am Beispiel der Cherokee ↗earn-a-living.com

  • Politische Parteien erhalten großzügige Spenden! Weshalb?

    19.11.2018/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    Seit 01. Juli 2002 sind Parteien zur zeitnahen Veröffentlichung von Spenden über 50.000 Euro (im Einzelfall) verpflichtet

    „Spenden, Mitgliedsbeiträge und Mandatsträgerbeiträge an eine Partei oder einen oder mehrere ihrer Gebietsverbände, deren Gesamtwert in einem Kalenderjahr (Rechnungsjahr) 10 000 Euro übersteigt, sind unter Angabe des Namens und der Anschrift des Zuwenders sowie der Gesamthöhe der Zuwendung im Rechenschaftsbericht zu verzeichnen. Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, sind dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen. Dieser veröffentlicht die Zuwendung unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache.“ (§ 25, Absatz 3, Gesetz über die politischen Parteien)

    Die folgenden Angaben enthalten nur (Einzelfall-)Spenden über 50.000 Euro:

    2018 (bis 08.11.2018, gemäß Unterrichtung durch den Bundestagspräsidenten)

    CDU: 850.000 Euro
    SSW: 477.391 Euro
    DKP: 352.420 Euro
    SPD: 280.000 Euro
    FDP: 50.249

    2017 (Bundestagswahl)

    CDU: 2.881.537 Euro
    FDP: 2.046.512 Euro
    CSU: 650.000 Euro
    GRÜNE: 543.000 Euro
    SSW: 482.051 Euro
    MLPD: 250.000 Euro (mehr …)

  • Buchtipp: Leistet Widerstand!

    16.11.2018/EG

    Jean Feyder: Leistet Widerstand!
    Eine andere Welt ist möglich

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Kapitalismus, Politik, Steuervermeidung)

    Jean Feyder war Diplomat und ehemaliger Vertreter Luxemburgs bei der WTO und beobachtet die internationale Politik seit Jahren aus nächster Nähe. Seine Bilanz ist erschütternd: Handelskriege, Umweltzerstörung und die systematische Bevormundung von Entwicklungsländern durch den reichen Norden – die Welt ist aus den Fugen geraten. Feyder unterstützt seit vielen Jahren alternative Ideen, Organisationen und Bürgerinitiativen für eine gerechtere und solidarischere Welt. In seinem neuen Buch weist er nach, wie Konzerne und strukturelle Missstände in Europa, den USA und im Nahen und Mittleren Osten eine wirkliche Veränderung blockieren. Er fordert die Regierungen dazu auf, endlich die Kehrtwende einzuleiten. Denn: Eine andere Welt ist möglich! (mehr …)