Schlagwort: Politik

  • Corona-Pandemie: Welche Maßnahmen wirken?

    12.05.2020/EG
    Quelle: Ökonomenstimme, Zürich

    Tobias Hartl, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Ökonometrie der Universität Regensburg, und Enzo Weber, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Regensburg, erforschten die Wirkung getroffener (Eindämmungs-)Maßnahmen

    „Die Ergebnisse weisen darauf hin, dass die Abflachung der Infektionen vor allem mit den Schul- und Kitaschließungen, den Ausgangsbeschränkungen und mit der Einstellung des Profi- und Breitensports verbunden ist. Für die Schließungen der Dienstleistungsbranchen des öffentlichen Lebens finden sich dagegen kaum zusätzliche Effekte.“ ↗oekonomenstimme.org

    Zum Thema

    Mythen und Antworten rund um Covid-19 ↗bundesregierung.de.

    Infektionsmonitor Bundesländer und Landkreise experience.arcgis.com.

  • Ein Blick nach Mali

    09.05.2020/EG
    Quelle: Kultursender arte TV, Strasbourg

    arte-Reportage über sichtbare und unsichtbare Risse, die den Sahel-Staat Mali spalten

    „Das Zentrum Malis und der Norden kommen seit 2012 nicht zur Ruhe. Die Konflikte der Ethnien im Land und der Terror der Dschihadisten versetzten das Volk in Angst und Schrecken. Dörfer, die früher trotz religiöser und ethnischer Unterschiede friedlich nebeneinander lebten, sind heute bis aufs Blut verfeindet. Der malische Reporter Ousmane Samassekou zeigt uns in seiner Reportage, wer da warum gegen wen kämpft. Anders als einem weißen Reporter ist es ihm gelungen, Menschen vor die Kamera zu holen, die uns den Konflikt in ihrem Land aus ihrer eigenen Sicht erzählen.“ ↗arte.tv

    Zum Thema

    Ahmedou Ould Abdallah, pensionierter Diplomat der Vereinten Nationen und Präsident des Zentrums für Strategien und Sicherheit für die Sahel-Sahara (Centre4s), über eine Krise, hinter der sich andere Krisen verbergen:

    „Die katastrophale Entwicklung der Sahel-Krise lässt uns ihre schreckliche Realität vergessen: die Verflechtung mehrerer Konflikte. Da ist zunächst die politische Krise in Mali, die älteste von allen, denn sie geht mindestens auf das Jahr 1964 zurück. Es hat viele Regelungen gekannt, die oft eher formeller als realer Natur waren (u.a. Abkommen von Tamanrasset, 1991; Nationaler Pakt, April 1992; Algier 04.07.2006; Abkommen von Algier 15.06.2015). Allen, ohne Ausnahme, folgten neue Krisen.
    Damals auf den Norden Malis beschränkt, haben die Krisen seither die zentrale Region Malis kontaminiert, wo die Gewalt gegen und zwischen der Zivilbevölkerung den Staat geschwächt hat.“ ↗allafrica.com

    Ergänzende Informationen (Geschichte, Bevölkerung, …) lesen Sie hier ↗westafrikaportal.de.

    Am 07. Mai 2020 stimmte der Bundestag über die Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) ab. 485 Abgeordnete der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU, FDP und SPD stimmten für die Verlängerung. 153 Abgeordnete, darunter die Abgeordneten der AfD, drei Abgeordnete von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, drei Abgeordnete der SPD sowie die Abgeordneten von DIE LINKE stimmten gegen das Mandat. bundestag.de

  • Buchtipp: Die falschen Freunde der einfachen Leute

    08.05.2020/EG

    Robert Misik: Die falschen Freunde der einfachen Leute

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Parteien, Politik)

    „Alte Parteien verschwinden, neue tauchen auf, die Leitplanken des Diskurses verschieben sich. So chaotisch die politische Situation sich darstellt, so unübersichtlich ist das Angebot an Deutungen für den Aufstieg des autoritären Nationalismus: Die einen erklären ihn mit Politikverdrossenheit und amorpher Wut, andere mit ökonomischen Faktoren wie Globalisierung und wachsender Ungleichheit, wieder andere führen ihn auf die vermeintliche kulturelle Abwertung von Menschen mit konventionellen Werten und Lebensstilen zurück. (mehr …)

  • Überwachung per App

    07.05.2020/EG
    Quelle: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    Timo Daum, Gastwissenschaftler am WZB, über Plattformkapitalismus und öffentlicher Gesundheitsvorsorge

    „Wir leben im Zeitalter von Big Data. In allen Lebensbereichen ist die Auswertung und Verwertung persönlicher Daten zum integralen Bestandteil von Diensten und Geschäftsmodellen des digitalen Kapitalismus geworden. Fast alle Deutschen besitzen ein Smartphone (bei den 14- bis 59-Jährigen sind es 98 Prozent), auf dem im Schnitt 80 Apps installiert sind, viele von ihnen mit Zugriff auf Kontakte und Lokalisierungsdaten.“ wzb.eu

  • Stellung der Staatsanwaltschaft

    07.05.2020/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    Gesetzentwurf zur Abschaffung der ministeriellen Einzelweisungsbefugnis von sieben Sachverständigen bewertet

    Ein Antrag der im Bundestag vertretenen Parteien FDP und Bündnis90/Die Grünen zielt auf die Stärkung einer unabhängigen, an ministerielle Weisungen nicht gebundene Stellung der Staatsanwaltschaft ab.

    Die Stellungsnahmen der geladenen Sachverständigen lesen Sie zusammengefasst hier bundestag.de.

    Die Stellungnahme des Deutschen Richterbundes lesen Sie ungekürzt hier ↗drb.de.