03.09.2021/EG
Quelle: DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Einblicke in die bildungspolitischen Absichten der Bundestagsparteien und der Partei FREIE WÄHLER
Mitarbeiter des DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation arbeiteten sich durch die bildungspolitischen Absichten der Parteien.
Eine Zusammenfassung lesen Sie hier ↗bildungsserver.de.
02.09.2021/EG
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Bonn
Das interaktive Wahltool „Wahl-O-Mat“ bietet eine Orientierungshilfe bei der Wahl zugelassener Parteien an
„Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. 38 Thesen können mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ beantwortet werden – alle zur Wahl zugelassenen Parteien können sich am Wahl-O-Mat beteiligen. Auf diese Weise können die Nutzerinnen und Nutzer die eigenen Antworten mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat errechnet daraufhin den Grad der persönlichen Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien.“
Weiter zum Wahl-O-Mat ↗bpb.de
11.07.2021/EG
Quelle: Otto Brenner Stiftung (OBS), Frankfurt am Main
Arbeitspapier der OBS über die „Aufstocker im Bundestag IV“ / „Sinn der (Abgeordneten-)Diäten ist es, die Abgeordneten von anderen Einkommensquellen unabhängig zu machen“
„Nebeneinkünfte, so ein zentraler Befund der OBS-Untersuchung über „Aufstocker“ im Bundestag, sind das Problem einer privilegierten Minderheit von (männlichen) Abgeordneten, die überproportional aus der Unionsfraktion kommen. 261 Bundestagsabgeordnete der zu Ende gehenden 19. Wahlperiode gaben an, „entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat“ ausgeübt zu haben. Die geschätzten ca. 53 Millionen Euro Nebeneinkünfte der 19. Wahlperiode wurden zu fast 60 Prozent von Mitgliedern der Union generiert. In der FDP-Fraktion, ein Novum in der Geschichte der Untersuchungsreihe, gibt es kein Mitglied ohne veröffentlichungspflichtige Angaben.“
Auszug Seite 31: „Die Zahl der aus Nebentätigkeiten angegebenen Nebeneinnahmen hat sich gegenüber den vorangegangenen Wahlperioden mehr als verdoppelt und die mittleren Gesamteinkünfte sind insgesamt um 40 Prozent auf fast 53 Millionen Euro gestiegen. Unabhängig von der Gesamtsumme der Nebeneinnahmen, ist die stark gestiegene Zahl der gemeldeten Einnahmen viel kritischer zu betrachten. Es kann angenommen werden, dass mit jeder Meldung einer Nebentätigkeit auch eine Gegenleistung erbracht wurde – also Zeit auf Kosten des Mandats in Anspruch genommen wurde.“
Die Bilanz der Nebeneinkünfte lesen Sie hier ↗otto-brenner-stiftung.de.
10.07.2021/EG
Quelle: Der Bundeswahlleiter, Berlin
Bundestagswahl: 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen
Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter: „Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten Verfahrensstufe gestellt haben, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Dafür möchte ich allen danken.“
Die zur Wahl stehenden Parteien lesen Sie hier ↗bundeswahlleiter.de.
Zum Thema
Das interaktive Wahltool „Wahl-O-Mat“ wird voraussichtlich Ende August oder Anfang September freigeschaltet.
„Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. 38 Thesen können mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ beantwortet werden – alle zur Wahl zugelassenen Parteien können sich am Wahl-O-Mat beteiligen. Auf diese Weise können die Nutzerinnen und Nutzer die eigenen Antworten mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat errechnet daraufhin den Grad der persönlichen Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien.“
Der Wahl-O-Mat ist ein Produkt der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb.
25.06.2021/EG
Hanno Burmester, Clemens Holtmann: Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Warum wir Politik radikal neu denken müsse
Sachbuch (Demokratie, Parteien, Politik, Wahlen)
„Unsere Zeit schreit nach politischer Veränderung. Ob Klimakrise oder das absurde Ausmaß globaler und nationaler Ungleichheit: wir stehen vor existenziellen Herausforderungen, denen wir nur mit mutiger, grundsätzlicher Politik begegnen können. Doch obwohl sich die politischen Rahmenbedingungen in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert haben, verharren Parteien in den Strukturen der Nachkriegszeit. Deshalb ist klar: wir brauchen radikal andere Parteien.“
Autoren
Clemens Holtmann hat die Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) mitgegründet. Er war in der europäischen Bewegung DiEM25 engagiert und hat als Geschäftsführer einer Stiftung junge politische Talente gefördert.
Hanno Burmester ist Organisationsentwickler und Fellow des Think-Tanks Das Progressive Zentrum. Als Berater kennt er Unternehmen aller Größe von innen. Die Bundespolitik hat er als Mitarbeiter im Bundestag, einer Parteizentrale und als investigativer Journalist kennengelernt.
Quadriga Verlag, ISBN: 978-3-7517-0608-7, E-Buch, 223 Seiten, 15 Euro