ZWEITLESE

Schlagwort: Partei

  • Prekariat in Deutschland

    14.07.2022/EG
    Quelle: Tafel, Berlin

    Tafel Deutschland fordert armutsfeste Regelsätze

    „Aktuell verteilen beinahe alle Tafeln gespendete Lebensmittel an mehr Personen: 60,71 Prozent der Tafeln verzeichnen einen Zuwachs von bis zu 50 Prozent bei ihrer Kundschaft; 22,6 Prozent der Tafeln unterstützen bis zu doppelt so viele Menschen wie noch vor einem halben Jahr. Bei 7,59 Prozent hat sich die Zahl der Kundinnen und Kunden verdoppelt und bei 8,94 Prozent sogar mehr als verdoppelt…“ ↗tafel.de

    Zum Thema

    Der Paritätische Armutsbericht 2022

  • Demokratie: Gewachsene parlamentarische Strukturen und andere Problemfelder

    11.07.2022/EG
    Quelle: Verfassungsblog, Berlin

    Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, skizziert den politischen Willen im Umgang mit dem Wahlrecht (Erststimmen, Zweitstimmen, Überhangmandate, …)

    „Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht schuld. Diese Legende ist in etwa so stichhaltig wie die Erzählung, in der Kanalisation von New York würden Krokodile leben (oder mutierte Schildkröten). Denn auch wenn es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war, die vor zehn Jahren die bis heute nicht gelöste Aufgabe an den Gesetzgeber stellte, eine offensichtliche Paradoxie des Wahlrechts zu beseitigen – es war weder das Bundesverfassungsgericht, das diese Paradoxie in das System hineingeschrieben hat, noch ist es das Gericht, das sich seitdem als unfähig erweist, eine tragfähige Neuregelung zu finden. Vielmehr zeigt sich an der fortdauernden Misere, dass …“ ↗verfassungsblog.de

    Ergänzung am 12.07.2022 zum Thema

    Bericht aus dem Deutschen Bundestag: Die Wahlrechtskommission hat am 07. Juli 2022 ihr Eckpunktepapier für ihren Zwischenbericht beschlossen. ↗bundestag.de

  • Demokratie: Ist die Personalrekrutierung in Parteien fortschrittsfeindlich?

    23.02.2022/EG
    Quelle: International Republican Institute (IRI), Washington

    Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin, untersuchte die Kandidatenauswahl für den Bundestag

    Zusammenfassung und Ausblick, Auszug: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kandidatenauswahl in Deutschland ausschließlich Aufgabe der politischen Parteien ist. Auch wenn sie durch ihre Entfremdung von der Gesellschaft viele Funktionsverluste, etwa bei der öffentlichen Meinungsbildung, hinnehmen mussten, ist ihre Rekrutierungsfunktion bislang nicht gefährdet. […]. Studien haben gezeigt, dass deutsche Parteien stark selbstreferenziell sind, was ihre Anpassungsfähigkeit an ein dynamisches Umfeld fraglich macht.
    Nimmt man eine Referenzpublikation zu den Listen der Bundestagskandidaten aus einem der letzten fünf Jahrzehnte und vergleicht die zentralen Forschungsergebnisse, so zeigt sich die erstaunliche Stabilität des Rekrutierungssystems und der ihm innewohnenden Mechanismen. Obwohl sich das Umfeld der Parteien tiefgreifend verändert hat, scheint die Kandidatenauswahl für das Parlament von außen unberührt zu sein.“

    Die Studie lesen Sie hier ↗iri.org.

  • Buchtipp: Radikalisierter Konservatismus

    26.11.2021/EG

    Natascha Strobl: Radikalisierter Konservatismus

    Sachbuch (Parteien, Politik)

    „Von der Krise der Sozialdemokratie ist allerorten die Rede. Doch auch viele traditionsreiche Mitte-rechts-Parteien befinden sich im Niedergang oder zumindest in einer Zwickmühle: Sollen sie sich für progressive urbane Milieus öffnen? Oder lieber ihr konservatives Profil schärfen? Während Angela Merkel für das eine Modell steht, repräsentieren Politiker wie Donald Trump oder Sebastian Kurz das andere. Sie sind Vertreter eines radikalisierten Konservatismus.
    Natascha Strobl analysiert ihre rhetorischen und politischen Strategien. Sie zeigt, wie sie Ressentiments bedienen, um ihre Anhängerschaft zu mobilisieren, oder eigene Narrative erschaffen, um »Message Control« auszuüben und Kritik als Fake News abzutun. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung suchen sie die Konfrontation. In ihren eigenen Parteien reduzieren sie die Demokratie, setzen auf kleine Beraterzirkel und Personalisierung. Dabei greifen sie, so Strobl, immer wieder auch auf die Methoden rechtsradikaler Bewegungen und Organisationen zurück.“

    Autorin

    Natascha Strobl, geboren 1985 in Wien, ist Politikwissenschaftlerin und Publizistin. Sie schreibt unter anderem für den Standard, Zeit online und die taz. Auf Twitter veröffentlicht sie unter #NatsAnalyse Einschätzungen zu rechter Sprache und rechten Strategien.

    Suhrkamp Verlag, ISBN: 978-3-518-77048-1, E-Buch, 16 Euro

  • Bundestagswahl 2021

    27.09.2021/EG
    Quelle: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden

    Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier ↗bundeswahlleiter.de.