ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Buchtipp: Herr Sonneborn geht nach Brüssel

    17.01.2020/EG

    Martin Sonneborn: Herr Sonneborn geht nach Brüssel
    Abenteuer im Europaparlament

    Sachbuch (Demokratie, Europäisches Parlament, Politik)

    Endlich verstehen, wie in Europa Politik gemacht wird.
    Das Abenteuer beginnt im Frühjahr 2014. Unerwartet wird der ehemalige Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn ins EU-Parlament gewählt – als einziger Abgeordneter seiner Partei (Die Partei). Und da er schon mal da ist, beschließt er rauszufinden: Wie funktioniert Europa?
    Am Anfang ist es wie eine Klassenfahrt für Erwachsene. Europäer mit 24 verschiedenen Muttersprachen treffen aufeinander. Sie kennen sich nicht, sollen aber gemeinsam Politik machen. Und es werden wilde Jahre: Es geht um die Vergrößerung der EU, den Brexit, Datenschutzrichtlinien, die Katalonienkrise und die Beziehungen zu den USA und zu Russland. Politik wird von Menschen gemacht. Von den Fraktionslosen wie dem polnischen Monarchisten, der das Frauenwahlrecht wieder abschaffen will, und Alessandra Mussolini, der Enkelin des Duce, die über Berlusconis legendäre Po-Liste ins Parlament gekommen ist, genauso wie von den Mitgliedern der großen Parteien. Martin Sonneborn begegnet (mehr …)

  • Ungleichheit stranguliert Potenzial

    12.01.2020/EG
    Quelle: Internationaler Währungsfonds (IWF/IMF), Washington

    Kristalina Georgieva, geschäftsführenden Direktorin des IWF: „Ungleichheit reduzieren, um Chancen zu schaffen“

    „In den letzten zehn Jahren ist die Ungleichheit zu einer der komplexesten und ärgerlichsten Herausforderungen in der Weltwirtschaft geworden.
    Ungleichheit der Chancen. Ungleichheit über Generationen hinweg. Ungleichheit zwischen Frauen und Männern. Und natürlich auch die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen. Sie alle sind in unseren Gesellschaften präsent und – unglücklicherweise – in vielen Ländern im Wachstum begriffen.
    Die gute Nachricht ist, dass wir Instrumente haben, um diese Probleme anzugehen, vorausgesetzt, wir haben den Willen dazu. Trotz der politischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Reformen sind die Vorteile für Wachstum und Produktivität die Mühe wert.
    Die Bekämpfung der Ungleichheit erfordert ein Umdenken.
    Erstens, bei der Steuerpolitik und der progressiven Besteuerung:
    Die progressive Besteuerung ist ein Schlüsselelement einer wirksamen Steuerpolitik. An der Spitze der Einkommensverteilung zeigen unsere Untersuchungen, dass die Grenzsteuersätze erhöht werden können, ohne das Wirtschaftswachstum zu beeinträchtigen. …“ ↗imf.org

  • Ungleichheit hat Folgen

    09.12.2019/EG
    Quelle: United Nation (UN), New York

    UN-Bericht „Human Development Report 2019“ befasst sich u. a. mit dem Zerfall demokratischer Strukturen als Folge von Ungleichheiten

    Die Privilegierten können das (staatliche) System erfassen und nach ihren Präferenzen gestalten, was zu noch mehr Ungleichheiten führen kann. Machtasymmetrien können sogar zu Störungen in den institutionellen Funktionen führen und die Wirksamkeit von politischen Maßnahmen beeinträchtigen. Wenn Institutionen von den Vermögenden vereinnahmt werden, sind die Bürger weniger bereit, Teil des Gesellschaftsvertrages (die Regeln und Erwartungen an das Verhalten, die Menschen freiwillig an diese stabilen Gesellschaften halten) zu sein. Dies würde zu einer geringeren Einhaltung der Steuerpflicht führen und die Fähigkeit des Staates, qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistungen zu erbringen, beeinträchtigen. Das wiederum könnte zu größeren Ungleichheiten in Gesundheit und Bildung führen.
    Wenn das staatliche System als unfair wahrgenommen wird, möglicherweise aufgrund systematischer Ausschlüsse oder Klientelismus (z. B. durch den Austausch von politischer Unterstützung gegen persönlichen Gewinn), neigen die (nicht profitierenden) Bürger dazu, sich aus politischen Prozessen zurückzuziehen und so den Einfluss von Eliten zu verstärken. ↗undp.org (siehe Seite 11)
    In Deutschland betrug die Differenz zwischen dem Einkommenswachstum der unteren 40 Prozent und dem durchschnittlichen Einkommenswachstum in den Jahren 1980 bis 2017 minus 19,7 Prozent und im Zeitraum 2007 bis 2017 minus 6,0 Prozent (Russland 2007 bis 2018: plus 29 Prozent!). Das Einkommenswachstum der einkommensstärksten 1-Prozent-Haushalte in Deutschland betrug in den Jahren 1980 bis 2017 plus 97,9 Prozent. ↗undp.org (siehe Seite 120/122)

    Zum Thema

    Werner Vontobel, Publizist und Wirtschaftsjournalist, zu den durch Ungleichheit verursachten Schäden: „…, kommen wir zur Erkenntnis, dass wir gut einen Viertel des BIP bloß dafür aufwenden, die Trümmer der Ungleichheit zu beseitigen.“ ↗werner-vontobel.ch

    Armin Schäfer, Politikwissenschaftler an der Universität Münster, über repräsentative Demokratie und politische Ungleichheit ↗deutschlandfunk.de

    Martin Gilens und Benjamin I. Page: Testen von Theorien der amerikanischen Politik: Eliten, Interessengruppen und DurchschnittsbürgerInnen
    Ergebnisse aus der Untersuchung eines einzigartigen Datensatzes, der Messungen der Schlüsselvariablen für 1.779 politische Fragen enthält.
    Die multivariate Analyse zeigt, dass wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, erhebliche unabhängige Auswirkungen auf die Politik der US-Regierung haben, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben. Die Ergebnisse liefern eine wesentliche Unterstützung für Theorien der wirtschaftlich-elitären Herrschaft und für Theorien des voreingenommenen Pluralismus, nicht aber für Theorien der mehrheitlichen Wahldemokratie oder des mehrheitlichen Pluralismus. ↗princeton.edu

  • Rente: Altersarmut trifft mehr Menschen als statistisch erfasst

    04.12.2019/EG
    Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

    Hohe Rate der Nichtinanspruchnahme der Grundsicherung im Alter deutet auf eine hohe verdeckte Altersarmut hin

    „Das Altersarmutsrisiko heute und insbesondere seine künftige Entwicklung sind derzeit wichtige Themen in der rentenpolitischen Diskussion. Altersarmut wird häufig daran gemessen, wie viele Seniorinnen und Senioren tatsächlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (im Folgenden Grundsicherung) beziehen. In dieser Betrachtung bleiben diejenigen außen vor, denen Grundsicherung zustünde, die aber, sei es aus Unwissen, Scham oder einem anderen Grund diese nicht in Anspruch nehmen (die sogenannte verdeckte Altersarmut).
    (…).
    Die Ergebnisse dieser Untersuchung zeigen, dass die verdeckte Altersarmut auch nach der Reform der Grundsicherung im Jahr 2003 erheblich ist. Rund 60 Prozent der Personen in Privathaushalten, denen Grundsicherung zustünde, nehmen diese nicht in Anspruch. Das entspricht etwa 625000 Haushalten.“ ↗diw.de.

    Zum Thema

    Reiner Heyse, Mitherausgeber des Blog „seniorenaufstand.de“ zum „Grundrentenkompromiss“ der Bundesregierung: „Mit Vermeidung von Altersarmut hat das nichts zu tun und mit einer Anerkennung von Lebensleistung nur sehr selektiv.“ ↗seniorenaufstand.de

  • Buchtipp: Die zerrissene Republik

    22.11.2019/EG

    Christoph Butterwegge: Die zerrissene Republik
    Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland

    Sachbuch (Gesellschaft, Politik, Ungleichheit)

    Seit geraumer Zeit ist das Problem wachsender Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globalen Maßstab ökonomische Krisen, Kriege und Bürgerkriege resultieren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach sich ziehen, sind in Deutschland der soziale Zusammenhalt und die repräsentative Demokratie bedroht. Daher wird nicht bloß thematisiert, wie soziale Ungleichheit entsteht und warum sie zugenommen hat, sondern auch, weshalb die politisch Verantwortlichen darauf kaum reagieren und was getan werden muss, um sie einzudämmen. (mehr …)