ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Demokratie: Ist die Personalrekrutierung in Parteien fortschrittsfeindlich?

    23.02.2022/EG
    Quelle: International Republican Institute (IRI), Washington

    Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin, untersuchte die Kandidatenauswahl für den Bundestag

    Zusammenfassung und Ausblick, Auszug: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kandidatenauswahl in Deutschland ausschließlich Aufgabe der politischen Parteien ist. Auch wenn sie durch ihre Entfremdung von der Gesellschaft viele Funktionsverluste, etwa bei der öffentlichen Meinungsbildung, hinnehmen mussten, ist ihre Rekrutierungsfunktion bislang nicht gefährdet. […]. Studien haben gezeigt, dass deutsche Parteien stark selbstreferenziell sind, was ihre Anpassungsfähigkeit an ein dynamisches Umfeld fraglich macht.
    Nimmt man eine Referenzpublikation zu den Listen der Bundestagskandidaten aus einem der letzten fünf Jahrzehnte und vergleicht die zentralen Forschungsergebnisse, so zeigt sich die erstaunliche Stabilität des Rekrutierungssystems und der ihm innewohnenden Mechanismen. Obwohl sich das Umfeld der Parteien tiefgreifend verändert hat, scheint die Kandidatenauswahl für das Parlament von außen unberührt zu sein.“

    Die Studie lesen Sie hier ↗iri.org.

  • Politik in Ostfildern: „Wir bauen heute an der Stadt von morgen“

    31.01.2022/EG
    Quelle: Stadt Ostfildern

    Stadt Ostfildern droht Teilnehmer an öffentlichen Versammlungen mit körperlicher Gewalt oder Waffengebrauch

    Auszug der Begründung zur Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern vom 27. Januar 2022:
    „Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig.“

  • Recht: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland

    12.01.2022/EG
    Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

    Menschenrechtsbericht an den Deutschen Bundestag befasst sich u. a. mit den Themenfeldern Rassismus und Rechtsextremismus, der unternehmerischen Sorgfaltspflicht in Lieferketten sowie der Triage-Frage

    Auszug, Seite 5: „Nicht nur die Gewalttaten nehmen zu, im öffentlichen und politischen Raum werden rassistische, antisemitische und rechtsextreme Positionen zunehmend unverhohlen geäußert. Mit der Corona-Pandemie sind sie fester Bestandteil von Äußerungen im Internet und bei Demonstrationen sogenannter Querdenker geworden. Der Verfassungsschutz beobachtet inzwischen einige Personen und Gruppierungen aus diesem Spektrum. Gleichzeitig werden innerhalb von Bundeswehr, Polizei- und Sicherheitsbehörden immer wieder rassistische Aktivitäten wie zum Beispiel polizeiinterne rassistische Chatgruppen und Verbindungen zu als rechtsextrem eingeschätzten Gruppen öffentlich.“
    Eine Kurzfassung des Berichtes lesen Sie hier ↗institut-fuer-menschenrechte.de.

  • Buchtipp: Ein Mann seiner Klasse

    24.12.2021/EG

    Christian Baron: Ein Mann seiner Klasse

    Sachbuch (Armut, Gesellschaft, Ungleichheit)

    „Kaiserslautern in den neunziger Jahren: Christian Baron erzählt die Geschichte seiner Kindheit, seines prügelnden Vaters und seiner depressiven Mutter. Er beschreibt, was es bedeutet, in diesem reichen Land in Armut aufzuwachsen. Wie es sich anfühlt, als kleiner Junge männliche Gewalt zu erfahren. Was es heißt, als Jugendlicher zum Klassenflüchtling zu werden. Was von all den Erinnerungen bleibt. Und wie es ihm gelang, seinen eigenen Weg zu finden.
    Mit großer erzählerischer Kraft und Intensität zeigt Christian Baron Menschen in sozialer Schieflage und Perspektivlosigkeit. Ihre Lebensrealität findet in der Politik, in den Medien und in der Literatur kaum Gehör. Ein Mann seiner Klasse erklärt nichts und offenbart doch so vieles von dem, was in unserer Gesellschaft im Argen liegt. Christian Baron zu lesen ist schockierend, bereichernd und wichtig.“

    Autor

    Christian Baron, geboren 1985 in Kaiserslautern, lebt als freier Autor in Berlin. Nach dem Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Germanistik in Trier arbeitete er mehrere Jahre als Zeitungsredakteur. 2020 erschien bei Claassen sein literarisches Debüt Ein Mann seiner Klasse, wofür er den Klaus-Michael-Kühne-Preis und den Literaturpreis »Aufstieg durch Bildung« der noon-Foundation erhielt. Die von ihm zusammen mit Maria Barankow herausgegebene Anthologie Klasse und Kampf erschien 2021 bei Claassen.

    Claassen Verlag, ISBN: 978-3-8437-2244-5, E-Buch, 11 Euro

  • Bundestagswahl 2021

    27.09.2021/EG
    Quelle: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden

    Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier ↗bundeswahlleiter.de.