Kategorie: Allgemein

  • Das militärische Leitbild der Bundesregierung

    13.03.2020/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ oder Pflichtenheft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie an die Bundesregierung

    „Die Erhöhung militärischer Aktivitäten an den Außengrenzen der EU und der NATO sowie der zunehmende Einsatz hybrider Instrumente haben tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa, insbesondere für die östlichen EU-Mitgliedstaaten. Die Folge ist, dass eine glaubwürdige Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie der Aufbau von Resilienz in Deutschland, Europa und innerhalb der NATO bei gleichzeitiger Bereitschaft zum Dialog wieder stärker in den Fokus gerückt werden müssen.
    (…).
    Der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie kommt sowohl unter sicherheits- und verteidigungspolitischen als auch unter technologie- und industriepolitischen Aspekten eine strategische Bedeutung zu. Diese Unternehmen spielen insbesondere bei der Ausstattung der zivilen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sowie der Bundeswehr eine zentrale Rolle und leisten dadurch einen wichtigen Beitrag für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist damit eine Branche von nationalem und europäischem Interesse.“
    Das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ lesen Sie hier bundestag.de.

    Zum Thema

    Nach neuen Daten des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (SIPRI) waren die größten Waffenexporteure der letzten fünf Jahre die Vereinigten Staaten (+ 23 % ggü. 2010–2014), Russland (- 18 %), Frankreich (+ 72 %) und Deutschland (+ 17 %). sipri.org

    Flucht und Vertreibung verursacht hohe Kosten – für Flüchtlinge und Aufnahmeländer zweitlese.de.

  • Buchtipp: Autonomie und Kalkulation

    13.03.2020/EG

    Kaspar Molzberger: Autonomie und Kalkulation
    Zur Praxis gesellschaftlicher Ökonomisierung im Gesundheits- und Krankenhauswesen

    Sachbuch (Gesundheitswesen, Kapitalismus, Ökonomie, Politik)

    „Der Strukturwandel im Gesundheitswesen wird häufig als Effizienz- und Qualitätsgewinn zugleich gepriesen. Ein soziologischer Blick indes zeigt: was sich hinter der »Ökonomisierung« der Krankenversorgung verbirgt, ist ein höchst kontroverses Unterfangen. Kaspar Molzberger nimmt in Anlehnung an relationale Sozialtheorien eine Neubestimmung vor. Seine praxissoziologische Studie verdeutlicht, womit die nach professionellen Werten arbeitenden Berufsgruppen in Krankenhäusern zu kämpfen haben, wenn sie den neoliberalen Managementreformen zu entsprechen suchen. Es droht eine »Verkehrung des Gewöhnlichen«: Die Autonomie der Arzt- und Pflegeberufe wird nunmehr als kalkulative behandelt und es ist folglich das Krankenhaus, das mit immer mehr Kranken versorgt werden muss, um zu überleben.“ (mehr …)

  • Nicht bezahlte Arbeit

    12.03.2020/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin / IAB, Nürnberg

    Geleistete Arbeit wird nicht immer bezahlt

    Nach Berechnungen des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit betrug im Jahr 2017 das unbezahlte Überstundenvolumen 942,5 Millionen Stunden. Bei einer vorsichtigen Verrechnung mit dem Mindestlohn von 2017, in Höhe von 8,84 Euro je Zeitstunde, würde der Schaden für die Arbeitnehmer mindestens 8,33 Milliarden Euro und der Schaden für die Sozialversicherungsträger würde mindestens 1,7 Milliarden Euro betragen.
    Im Jahr 2018 wurden von den Arbeitsgebern 977,6 Millionen Stunden geleistete Arbeit nicht bezahlt und im Jahr 2019 summierte sich die nicht entlohnte Arbeitszeit auf 957,2 Millionen Stunden. iab.de

    Ausgewählte Beispiele einer Auswertung der Bundesregierung nach Berufsbereichen:

    • 32,6 Prozent der Arbeitnehmer im Berufsbereich kaufmännische Dienstleistungen, Warenhandel, Vertrieb, Hotel und Tourismus wurden die geleisteten Überstunden nicht abgegolten.
    • 28,8 Prozent der Arbeitnehmer im Berufsbereich Sprach-, Literatur-, Geistes- u. a. Wissenschaften, Medien, Kunst, Kultur usw. wurden die geleisteten Überstunden nicht abgegolten.
    • 24,6 Prozent der Arbeitnehmer im Berufsbereich Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung wurden die geleisteten Überstunden nicht abgegolten.
    • 24,5 Prozent der Arbeitnehmer im Berufsbereich Unternehmensorganisation, Buchhaltung, Recht und Verwaltung wurden die geleisteten Überstunden nicht abgegolten.
    • 21,2 Prozent der Arbeitnehmer im Berufsbereich Bau, Architektur, Vermessung und Gebäudetechnik wurden geleisteten die Überstunden nicht abgegolten.

    Den Bericht lesen Sie hier (Beispiele siehe Seite 4) bundestag.de

  • Exporte: Steigerung bei Tötungs- und Zerstörungsprodukten

    09.03.2020/EG
    Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Stockholm

    SIPRI: Saudi-Arabien ist größter Waffenimporteur

    Die internationalen Transfers von Großwaffen im Fünfjahreszeitraum 2015-19 haben im Vergleich zu 2010-14 um 5,5 Prozent zugenommen. Nach neuen Daten des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (SIPRI) waren die größten Waffenexporteure der letzten fünf Jahre die Vereinigten Staaten (+ 23 % ggü. 2010–2014), Russland (- 18 %), Frankreich (+ 72 %) und Deutschland (+ 17 %). Im Zeitraum 2015 bis 2019 waren Saudi Arabien, Indien und Ägypten die weltweiten größten Waffenimporteure. sipri.org

    Zum Thema

    Deutsche Streitkräfte sind derzeit in Afghanistan, Horn von Afrika, Jemen, Jordanien, Irak, Kosovo, Libanon, Mali, Mittelmeer, Sudan, Südsudan, Westsahara und Syrien aktiv. bundeswehr.de

  • Globalisierung erhöht Einkommensungleichheit

    06.03.2020/EG
    Quelle: Arbeiterkammer, Wien

    Philipp Heimberger, Wirtschaftswissenschaftler am Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche, untersuchte die Effekte der Globalisierung auf die Einkommen

    „Die in diesem Beitrag vorgestellten Meta-Analyse- und Meta-Regressionsergebnisse deuten auf mehrere Erkenntnisse hin. Erstens stellen wir fest, dass die Globalisierung im Durchschnitt einen (kleinen bis mittelgroßen) die Einkommensungleichheit erhöhenden Effekt hat. (…). Zweitens gibt es Hinweise darauf, dass die Handelsglobalisierung die Einkommensungleichheit in geringerem Maße beeinflusst hat als die finanzielle Globalisierung. (…). Drittens finden wir keine ökometrische Evidenz dafür, dass die Globalisierung dazu beigetragen hat, die Einkommensungleichheit in den Schwellenländern durchschnittlich zu verringern. Im Gegensatz dazu zeigen die Ergebnisse, dass der ungleichheitssteigernde Effekt in den Schwellenländern ähnlich stark war wie in den entwickelten Ländern.“ (siehe S. 67:521ff)

    Die komplette Analyse lese lesen Sie hier arbeiterkammer.at (S. 43:497ff).