Autor: 8dF1v0

  • Ein Blick nach ‘Catalunya‘

    02.10.2017/EG aus dem Medium LA VANGUARDIA, Barcelona

    Carles Puigdemont, Regierungschef Katalonien: „Wir haben jetzt das Recht, einen unabhängigen Staat zu erhalten.“ / 844 Demonstranten und 33 Polizisten beim Referendum verletzt

    Bei dem von der Regierung einberufenen Referendum über die Unabhängigkeit wurden insgesamt 2.262.424 Stimmen gezählt, teilte der Sprecher der katalanischen Exekutive, Jordi Turull, in einer Pressekonferenz heute am frühen Morgen mit. 2.020.144 (89,3 Prozent) sprachen sich für die Unabhängigkeit Kataloniens aus und 176.000 (7,8 Prozent) für die Trennung. 45.585 Stimmen waren leer und 20.129 für ungültig erklärt worden. Zum Zeitpunkt des Ergebnisses fügte der Minister hinzu, dass noch 15.000 Stimmen zu zählen seien. ↗lavanguardia.com

  • Neuregelungen im September/Oktober 2017

    02.09.2017/EG aus der Bundesregierung, Berlin

    Mindestlohn bei Geld- und Wertdiensten, Nutzung von Drohnen, Rechte in Strafverfahren und weitere neu geregelt

    Versorgung nach dem Krankenhausaufenthalt

    Seit 01. Oktober 2017 können Krankenhäuser für bis zu sieben Tage Medikamente, Heil- und Hilfsmittel oder häusliche Krankenpflege verordnen sowie Arbeitsunfähigkeit bescheinigen. Weiterbehandelnden Ärzte und Einrichtungen sind vom Krankenhaus zu informieren. Stationäre und ambulante Behandlung sind so besser miteinander verzahnt.

    Hasskriminalität in sozialen Netzwerken

    Ebenfalls seit 01. Oktober 2017 wird Hasskriminalität im Netz wirksamer bekämpft. Betreiber von sozialen Netzwerken werden dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schnell zu löschen oder zu sperren.

    Alle Neuregelungen lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

  • Video-Tipp: Perspektiven der Demokratie

    01.10.2017/EG aus dem Medium ‘acTVism‘, München

    Christian Felber, Gründer der Initiative Gemeinwohl-Ökonomie, über aktuelle Herausforderungen an die Demokratie

    Das Video ist der dritte Teil der Serie Perspektiven der Demokratie: Herausforderungen und Potentiale, ein gemeinsames Projekt von acTVism Munich und Mehr Demokratie e.V.. Christian Felber, Gründer der Initiative Gemeinwohl-Ökonomie und politischer Aktivist, spricht über die aktuellen Herausforderungen an die Demokratie, die Gegensätze von marktkonformer Demokratie und demokratischen Markt und unsere Chance die ökonomische Entwicklung demokratischer zu gestalten. actvism.org (Video 22 Minuten)

  • US-Regierung plant totale Auslandsüberwachung

    30.09.2017/EG aus Medium THE INTERCEPT, New York/Washington

    US-Regierung drängt auf erneute umfassende Überwachung der Auslandsnachrichten gemäß Sektion 702 des ‘Foreign Intelligence Surveillance Act‘

    Abschnitt 702 dient als Rechtsgrundlage für zwei der größten Massenüberwachungsprogramme der NSA, die beide von Edward Snowden aufgedeckt wurden. Das PRISM-Programm ermöglicht es der Regierung, Daten zu sammeln, die an und von ausländischen Zielpersonen über die großen Internet-Konzerne wie Google, Facebook, Apple und Microsoft, gesendet werden. Ein (Upstream-)Programm speichert Sicherungs-Seiten in den USA und kopiert die Kommunikation mit ausländischen Zielpersonen. theintercept.com

  • Drogen bzw. Genussmittel – Kosten bzw. Steuereinnahmen

    29.09.2017/EG

    Rauchen: Einnahmen durch Tabaksteuer in Höhe von 14 Mrd. Euro stehen gesamtwirtschaftliche Schäden in Höhe von 79 Mrd. Euro gegenüber / Alkohol: 3 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen Schäden bis 40 Mrd. Euro gegenüber / Ökonomische Kosten durch Cannabiskonsum werden auf rund eine Mrd. Euro geschätzt

    Der Konsum von Genussmitteln hat den Kassen von Bund und Ländern im Jahr 2016 Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 18,4 Milliarden Euro eingebracht. Im Jahr 2016 wurden über die Tabaksteuer 14,2 Milliarden Euro (77 % Anteil an den Steuereinnahmen) eingenommen. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, wurden weitere 4,2 Milliarden Euro mit anderen Genussmittelsteuern eingenommen: Branntweinsteuer 2,1 Milliarden Euro, Kaffeesteuer 1,0 Milliarden Euro, Biersteuer (Ländersteuer) 0,7 Milliarden Euro, Steuer auf Schaumwein beziehungsweise Zwischenerzeugnisse (wie zum Beispiel Sherry) 0,4 Milliarden Euro. ↗destatis.de

    Auszug aus dem Drogen- und Suchtbericht 2017 (Seite 30): „Nach aktuellen Schätzungen belaufen sich die direkten Kosten für die Versorgung von Krankheiten und Gesundheitsproblemen im Zusammenhang mit dem Rauchen auf 25,4 Milliarden Euro jährlich. Die direkten Kosten unter Einbeziehung von Erwerbsunfähigkeit, Frühberentung und Todesfällen wurden auf 53,7 Milliarden Euro jährlich geschätzt, sodass von einem gesamtwirtschaftlichen Schaden von insgesamt 79,1 Milliarden Euro auszugehen ist (Deutsches Krebsforschungszentrum, 2015; Effertz, 2015).“ ↗drogenbeauftragte.de

    Auszug aus dem Drogen- und Suchtbericht 2017 (Seite 41): „Die Summe aus direkten und indirekten Kosten des Alkoholkonsums in Deutschland wird je nach Berechnungsansatz auf 26 bis 40 Milliarden Euro jährlich geschätzt (Adams & Effertz, 2011; Effertz, 2015).“ ↗drogenbeauftragte.de