ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Buchtipp: Die Maschine steht still

    10.11.2017/EG

    E. M. Forster: Die Maschine steht still

    Roman (dystopische Erzählung/automatisierte Lebenswelt)

    In E. M. Forsters Dystopie leben die Menschen in einer unterirdischen, abgekapselten Welt mit allem Komfort: Das ganze Leben ist durch die Dienstleistungen der »Maschine« perfekt geregelt. Die Menschen haben kein Bedürfnis mehr nach persönlichen Begegnungen, man kommuniziert nur über die Maschine, die über allem wacht. Ihr Handbuch ist zu einer Art Bibel geworden, die Menschen sind gefangen in ihrer absoluten Abhängigkeit von der Technik, die sie nicht mehr kontrollieren können. Doch nach und nach geht das Wissen, das hinter der Maschine steckt, verloren und das System wird anfällig für Pannen …

    E. M. Forsters visionäres Werk wirft Fragen auf, die von großer Aktualität sind: Wie kann der Mensch seine Selbstbestimmung wahren gegenüber Maschinen, die immer stärker unser Leben bestimmen? (mehr …)

  • CO2-Debatte: Lehrbeispiel realpolitischer Macht in Berlin und Brüssel

    09.11.2017/EG

    Seit Jahrzehnten nehmen die Umweltbelastungen durch Automobile und damit die gesundheitlichen Probleme für immer mehr Menschen zu und seit Jahrzehnten folgen politische Entscheider dem Willen der Automobilindustrie

    Die EU-Kommission hat gestern „neue Zielvorgaben für die durchschnittlichen CO2-Emissionen neuer Pkw und Lkw in der EU vorgeschlagen, um den Übergang zu emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen“, so die offizielle Mitteilung der EU-Kommission. Der Plan: „Im Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO2-Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei neuen Lieferwagen 30 Prozent niedriger sein als 2021“. ↗ec.europa.eu

    Die Automobillobby konterkariert mit Hilfe der Bundesregierung den Klimaschutz in absurder Art und Weise ↗nachdenkseiten.de

    CO2-Werte der PKW in Europa liegen 42 % über den offiziellen Angaben ↗theicct.org

    Allein in Deutschland sterben nach Schätzungen der Europäischen Umweltagentur (EEA) jährlich ca. 59.500 Menschen, in der EU insgesamt 403.000 Menschen vorzeitig an den Folgen der Feinstaubbelastung. ↗duh.de

    VW-Abgasskandal: Am 31.12.2017 läuft die Gewährleistung für VW-Kunden aus ↗vzbv.de.

  • „Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik“

    09.11.2017/EG aus dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Wiesbaden/Berlin

    Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stellt Jahresgutachten 2017/18 mit uneinheitlicher Bewertung vor / Auch dem Thema ‘Einkommensungleichheit‘ wurde ein eigenes Kapitel gewidmet

    „Ein Mitglied des Rates, Peter Bofinger, hält die von der Mehrheit in diesem Kapitel vorgeschlagene Konzeption für eine „zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik“ nicht für geeignet, um die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Dies betrifft vor allem

    • die sogenannten „wachstumsfreundlichen Reformen“ in der Finanzpolitik, die sich darauf beschränken, Steuer- und Beitragszahler zu entlasten,
    • die Etablierung eines Insolvenzmechanismus für den Euro-Raum zur Stärkung der „Marktdisziplin“ im Euro-Raum und die Ausrichtung der Fiskalpolitik des Euro-Raums an einer Ausgabenregel, die zu einer sinkenden Staatsquote führen würde
    • den Verzicht auf industrie- und außenhandelspolitische Aktivitäten auf der Ebene der Europäischen Union zur Sicherung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen im globalen Wettbewerb.

    Insgesamt zielt die von der Mehrheit geforderte „Neujustierung der Wirtschaftspolitik“ darauf ab, die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit des Staates durch eine Beschränkung und Reduzierung seiner Ressourcen zu schwächen.“ ↗sachverstaendigenrat-wirtschaft.de (Erstes Kapitel: Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik – Eine andere Meinung)

    Peter Bofingers andere Meinung lesen Sie auch in den Kapiteln „Geldpolitische Wende und nachhaltige Wirtschaftspolitik im Euro-Raum“, „Solide Finanzpolitik gerade in guten Zeiten“ sowie „Einkommensungleichheit: Eine tiefergehende Analyse“. Peter Bofinger ist seit 2004 im Rat und damit Dienstältester. ↗sachverstaendigenrat-wirtschaft.de

    Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung besteht aus fünf Mitgliedern: Prof. Dr. Christoph M. Schmidt (Vorsitzender), Prof. Dr. Peter Bofinger, Prof. Dr. Lars P. Feld (Mitglied der Mont Pèlerin Society), Prof. Dr. Isabel Schnabel, Prof. Volker Wieland, Ph.D.

    Zum Thema

    ‚Die Anstalt‘ vom 07. November 2017 (Video 47 Minuten) / Gesellschafts- und wirtschaftspolitische Zusammenhänge als Politsatire ‚getarnt‘. Max Uthoff, Claus von Wagner und Gäste zu den Themen Armut, Vermögen, Steuer, Politik ↗zdf.de

  • Steueroasen in Deutschland

    07.11.2017/EG aus dem Bundesrat, Berlin

    Norbert Walter-Borjans (NRW, Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrates) Redebeitrag zum Tagesordnungspunkt 38 ‘Verteilung der Gewerbesteuer‘:

    „Wer die Voraussetzungen für gute Gewinne gerne in Anspruch nimmt, sich bei der Finanzierung aber aus dem Staub macht, der nimmt hin, dass am Ende diejenigen die Zeche zu zahlen haben, die sich keine teuren Berater leisten können, um herauszufinden, wie man Steuern umgeht, oder die einfach wissen, dass diese wichtigen Voraussetzungen nicht zum Nulltarif zu haben sind, und erkennen, dass es sinnvoll ist, die örtlichen Steuern zu zahlen, auch wenn das vielleicht keinen Spaß macht.

    Wer meint, die Rede sei nur von Panama, Cayman und Virgin Islands oder von Double Irish und Dutch Sandwich, der täuscht sich. Wir haben dieses Problem auch im eigenen Land – sozusagen made in Germany.

    (…)

    Es geht darum, dass mehr und mehr Unternehmen gerne an einem Standort bleiben und die Möglichkeiten dieses Standorts nutzen, nicht aber die örtlichen Steuern bezahlen wollen, sondern sie trickreich in eine Gemeinde mit niedrigeren Hebesätzen verschieben wollen, ohne dort wirklich wirtschaftlich aktiv zu sein. Das führt zu der Idee, das geistige Eigentum in eine eigene Firma zu packen und diese Firma, die Markennamen, Konstruktionspläne oder anderes verwaltet, in einer anderen Kommune anzusiedeln. Was dann folgt, kennen wir aus dem internationalen Bereich: Man zahlt an dem wahren Standort für die Gewinne, die man dort erzielt, Lizenzgebühren an den Inhaber des geistigen Eigentums, der in einer anderen Gemeinde sitzt. Das ist „Steueroase made in Germany“.“

    Die komplette Rede lesen Sie hier ↗bundesrat.de (Plenarprotokoll: TOP 38/Seite 23).

    Zum Thema

    Norbert Walter-Borjans kaufte in seiner siebenjährigen Amtszeit (2010 bis 2017) als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen mehrere Datenträger, mit denen Steuerhinterzieher enttarnt wurden. Fakten dazu lesen Sie hier ↗finanzverwaltung.nrw.de.

  • Bundesrat verschärft Armut von Sozialhilfe-Bedürftigen

    06.11.2017/EG aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), Bremen

    Lücke zwischen Regelbedarf (SGB II/‘Hartz IV‘) und Armutsgefährdungsschwelle wird voraussichtlich weiter wachsen / Regelbedarf hätte in der ‘Regelbedarfsstufe 1‘ bis 2016 rechnerisch auf 448 Euro statt auf 404 Euro steigen müssen

    „Der Bundesrat hat am 3. November 2017, gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes, der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2018 (RBSFV 2018) zugestimmt. Die absolute und relative rechnerische Lücke zwischen Regelbedarf (Hartz IV), ohne Kosten der Unterkunft und Heizung und Armutsgefährdungsschwelle (siehe Abbildung im PDF-Download), wird damit voraussichtlich auch 2017 und 2018 weiter wachsen.“ ↗biaj.de

    Zum Thema

    Bundesrat, Drucksache 619/17, Auszug: „Mit der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen wird unter anderem der Regelsatz für alleinstehende „Hartz IV“-Empfänger auf 416 Euro angehoben. Das entspricht einer Erhöhung von etwa 1,63 Prozent.“ ↗bundesrat.de

    Verordnung zur Bestimmung, Punkt F. Weitere Kosten: „Der Wirtschaft entstehen keine Kosten. Durch die vorgeschlagene Anpassung wird das verfügbare Einkommen der betroffenen Haushalte erhöht. Dies fördert die Konsumnachfrage. Nennenswerte Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau, sind jedoch nicht zu erwarten. Dies schließt mittelbare Einzelpreisänderungen auf Grund sich verändernden Nachfrageverhaltens nicht aus.“ ↗bundesrat.de