ZWEITLESE

Schlagwort: Waffen

  • Buchtipp: Menschenrechte, Demokratie und Frieden

    07.12.2018/EG

    Ingeborg Maus: Menschenrechte, Demokratie und Frieden
    Perspektiven globaler Organisation

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Krieg, Ökonomie, Politik, Recht, Staat)

    Während in der aktuellen Diskussion Menschenrechte häufig als einziger Legitimationsgrund für militärische Interventionen oder für globale Organisationsformen gelten, vertritt Ingeborg Maus in ihrem neuen Buch die programmatische These, dass Menschenrechte nur im Verbund mit Demokratie und Frieden verwirklicht werden können. Eine aggressive Menschenrechtspolitik gegen Staaten, die keine westlichen Standards einhalten, zerstört das Prinzip der Menschenrechte selbst. Angesichts der Heterogenität der internationalen Staatenwelt ist darüber hinaus die vieldiskutierte Errichtung eines Weltstaats für Maus nur unter Gefahr eines neuen Weltkriegs zu erreichen. Ein leidenschaftliches und streitbares Buch. (mehr …)

  • Video-Tipp: Einblicke in die politische Elite der USA

    14.11.2018/EG
    Quelle: acTVism, München

    Interview mit Lawrence Wilkersons, ehem. Stabschef unter Außenminister Colin Powell, über das US-Imperium

    Lawrence Wilkerson spricht über den Zustand des US-Imperiums und dessen („America First“) Außenpolitik, die Ideologie der einflussreichen Kräfte, die Konflikte und Krisen sowie über den Klimawandel. ↗actvism.org

  • TV-Tipp: Bomben für die Welt – Wie Deutschland an Kriegen und Krisen verdient

    09.11.2018/EG
    Quelle: Gemeinschaftssender 3sat, Mainz

    Heute Abend, ab 20:15 Uhr, sendet 3sat eine Dokumentation von Philipp Grüll und Karl Hoffmann über die Geschäfte deutscher Rüstungsunternehmen mit dem Tod und der Zerstörung

    „Die deutschen Rüstungsexportregeln zählen zu den strengsten der Welt – auf dem Papier. Gleichzeitig verkaufen deutsche Unternehmen Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika.

    Bomben eines deutschen Konzerns fallen im Jemen, wo sich die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit abspielt. Die Dokumentation zeigt Zusammenhänge zwischen Bomben, Renditen und Flüchtlingsströmen: Wie steht es um Deutschland als moralische Instanz?

    Deutsche Unternehmen haben beispielsweise eine Meisterschaft darin entwickelt, deutsche Genehmigungsstandards zu umgehen, beteiligen sich an Firmen in Ländern, in denen deutsche Gesetze nicht gelten.“

  • Flüchtlinge belasteten Bundeshaushalt 2017 mit 21,2 Mrd. Euro

    06.11.2018/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    Flüchtlingsbezogene Belastungen summierten sich im Jahr 2017 auf insgesamt 21,2 Milliarden Euro (+ 3,9 % ggü. 2016)

    Nach Angaben der Bundesregierung wurden für die Fluchtursachenbekämpfung 7,28 Milliarden Euro (+ 11,3 % ggü. 2016), für die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung im Asylverfahren 1,07 Milliarden Euro (- 7,0 %), für Integrationsleistungen 2,62 Milliarden Euro (+ 48,0 %), für Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren 3,69 Milliarden Euro ( + 115,8 %) und für die unmittelbare Entlastung der Länder und Kommunen 6,56 Milliarden Euro ( – 29,2 %) ausgegeben. ↗bundestag.de

    Zum Thema

    Die Bundesregierung genehmigte im ersten Halbjahr 2018 den Export von Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter mit einem Gesamtwert von rund 878 Millionen Euro in Länder Nordafrikas (Ägypten, Algerien, Mauretanien, Tunesien) und die Arabische Halbinsel (Irak, Jordanien, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien) sowie in die Türkei. ↗bundestag.de

    Schuldenreport 2018: Seit Beginn der Finanzkrise 2008 hat sich die Gesamtverschuldung aller untersuchten 141 Niedrig- und Mitteleinkommensländer auf 6,9 Billionen US-Dollar fast verdoppelt – Privatkapitalinvestitionen verstärken die Verschuldung ↗misereor.de

    Entwicklungshilfe zwischen Eigennutz und Altruismus ↗oekonomenstimme.de

    Tiroler Tageszeitung: Eine der Fluchtursachen ist die EU-Agrarpolitik, die vielen Afrikanern die Grundlage zum Leben nimmt. Wird es da Änderungen geben?
    Jean-Claude Juncker: Viele wissen, dass es unmöglich sein wird, die EU-Agrarpolitik völlig umzustülpen, daher wird diesem Aspekt besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das gibt das Gefühl, dass man das Problem erkannt hat und die Kommission den Lauf der Geschichte nicht zu interpretieren weiß. Wahr ist, dass wir in Sachen europäischer Agrar­exportpolitik einiges überdenken müssen. ↗tt.com

    Zahlen und Fakten zur Zahl der Asylanträge lesen Sie hier ↗mediendienst-integration.de.

  • ‘Kriege‘ im Sprachgebrauch

    24.10.2018/EG aus dem VÖLKERRECHTSBLOG, Zürich

    Sanija Ameti, Rechtswissenschaftlerin, über Ungenauigkeiten im allgemeinen Sprachgebrauch am Beispiel ‘Cyberkrieg‘

    „Von einem Krieg kann aus rechtlicher Sicht frühestens die Rede sein, wenn das zwischenstaatliche Gewaltverbot gemäß Art. 2 Abs. 4 Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) verletzt wird. (…) Ein Spionageakt mit oder ohne Cyberoperationen reicht nicht einmal aus, um in die Nähe des Gewaltverbots zu kommen – genauso wenig Wahlmanipulation, Sabotage oder Datenklau. (…) Die Staatengemeinschaft betrachtete im Zeitpunkt der Gründung der Vereinten Nationen die Spionage als keine Verletzung des zwischenstaatlichen Interventionsverbots, weil sie sozusagen als zulässiges Mittel zur geheimdienstlichen Informationsbeschaffung dienen sollte. (…) Der Begriff des Cyberkriegs darf nicht als dramatisierender Stimmungsmacher missbraucht werden. Schließlich steht der ‘Cyberkrieg‘ im umgangssprachlichen Gebrauch nicht auf derselben Stufe wie der ‘Handelskrieg‘ oder ‘Scheidungskrieg‘.“ ↗voelkerrechtsblog.org