ZWEITLESE

Schlagwort: Ungleichheit

  • Abgasmanipulation: Verbraucherschutz bleibt mangelhaft

    23.06.2020/EG
    Quelle: Verfassungsblog, Berlin

    Maximilian Steinbeis, Chefredakteur des Verfassungsblog, über den ‘Klageweg‘ der VW-Besitzer

    „Ist die deutsche Justiz nicht unabhängig genug, um über den VW-Skandal zu urteilen? Diese Frage hat das Landgericht Erfurt soeben dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt (Beschluss vom 15.6.2020, Az. 8 O 1045/18). (…). Ende Mai hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass das Vorgehen der Dieselhersteller als sittenwidrige Schädigung einen Ersatzanspruch aus § 826 BGB begründet. Allerdings müssen sich die Käufer anrechnen lassen, dass sie all die Jahre mit ihren Autos herumfahren konnten. Dies hält der RiLG Martin Borowsky für europarechtswidrig: (…). Als zweite Vorlagefrage verlangt der Erfurter Richter aus Luxemburg nach Klärung, ob „es sich bei dem vorlegenden Gericht um ein unabhängiges und unparteiisches Gericht im Sinne von Art. 267 AEUV in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 S. 3 EUV sowie Art. 47 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ handle. …“ ↗verfassungsblog.de

  • Video-Tipp: „Wert der Arbeit“

    18.06.2020/EG
    Quelle: Gemeinschaftssender 3sat, Mainz

    TV-Format „makro“ mit einem Beitrag über den realen Wert systemrelevanter Leistung

    Die Erinnerung an die „Helden des Alltags“ verblasst. Die Zeit ist gekommen, um nach der bleibenden Wertschätzung für die Arbeitnehmer zu fragen. Wie nachhaltig ist der Applaus? ↗3sat.de

    Zum Thema

    Neben der bezahlten (Erwerbs-)Arbeit gibt es Tätigkeiten, die unbezahlt bleiben: Haus- und Fürsorgearbeiten. In der Studie „Wer leistet unbezahlte Arbeit?“ lesen Sie dazu mehr ↗boeckler.de.

  • Leben auf Grundsicherungsniveau

    15.06.2020/EG
    Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB), Nürnberg

    IAB-Wissenschaftler Sebastian Bähr, Corinna Frodermann, Jens Stegmaier, Nils Teichler und Mark Trappmann untersuchten die Lebensverhältnisse von Menschen in der Grundsicherung

    „Neben den direkten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen werden auch die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie unsere Gesellschaft längere Zeit beschäftigen. Auch die sozialen Folgen zunehmender Arbeitslosigkeit sind noch nicht absehbar. Dies wiederum wird stark vom Ausmaß und der Dauer der verhängten Kontaktbeschränkungen abhängen.
    Für Haushalte in der Grundsicherung waren die Folgen der Krise schon bislang besonders schwer zu bewältigen. Zum einen sind sie häufiger alleinlebend oder alleinerziehend, wodurch das Risiko sozialer Isolation steigt. Zum anderen fehlen ihnen häufiger andere wichtige Ressourcen für den Umgang mit der Krise. So besitzen sie seltener einen Computer mit Internetanschluss oder ein Auto, leben häufiger in beengten Wohnverhältnissen und bewerten auch ihre Wohnumgebung schlechter als Menschen, die nicht auf die Grundsicherung angewiesen sind.
    Die Corona-Krise trifft also die ökonomisch ohnehin schwächeren Gruppen in besonderer Weise. Das kann langfristig auch mit gesamtgesellschaftlich problematischen Folgen verbunden sein. Der Sozialforschung kommt die Aufgabe zu, möglichst frühzeitig Daten zu den sozialen Folgen der Corona-Krise und damit empirische Entscheidungshilfen für die Politik bereitzustellen.“ ↗iab-forum.de

  • Armut: Sind Kinder und Jugendliche systemrelevant?

    02.06.2020/EG
    Quelle: Nationalen Armutskonferenz (nak), Berlin

    59 Organisation und Einzelpersonen rufen die Bundesregierung zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen in Deutschland auf

    „Wir können nicht länger hinnehmen, dass Kindern und Jugendlichen Startchancen genommen werden ihnen bestimmte gesellschaftliche Erfahrungen und Aktivitäten oft dauerhaft verschlossen bleiben. Folgende Grundsätze sind hierbei für die unterzeichnenden Sozial- und Familienverbände, Gewerkschaften, Stiftungen, Kinderrechtsorganisationen und Einzelpersonen von zentraler Bedeutung:

    1. Armut ist kein Versagen der*des Einzelnen!
    2. Alle Kinder und Jugendlichen haben Anspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse!
    3. Jedes Kind ist gleich viel wert!
    4. Unterstützung muss dort ankommen, wo sie gebraucht wird.“

    Den Aufruf lesen Sie hier ↗nationale-armutskonferenz.de

    Zum Thema

    Lebenswirklichkeit von Armen: Regelsätze liegen deutlich unter dem notwendigen Maß
    Der von der Bundesregierung berechnete durchschnittliche Betrag zur Deckung des täglichen Lebensunterhalts Erwachsener liegt bei monatlich 432 Euro (ohne Wohnkosten). Der (lebens-)notwendige Wert liegt laut einer Umfrage des Paritätischen Gesamtverbandes bei mindestens 728 Euro (ohne Wohnkosten). ↗der-paritaetische.de

    2019 waren 1,65 Millionen Menschen in Deutschland auf das Angebot von Tafeleinrichtungen angewiesen ↗tafel.de.

    Die Schirmherrschaft für die Tafeleinrichtungen in Deutschland liegt „traditionell“ bei der Bundesfamilienministerin, aktuell bei Franziska Giffey (SPD). Die Vorgängerinnen waren Katarina Barley (SPD, 2017 bis 2018), Manuela Schwesig (SPD, 2013 bis 2017), Kristina Schröder (CDU, 2009 bis 2013), Ursula von der Leyen (CDU, 2005 bis 2009), Renate Schmidt (SPD, 2002 bis 2005), Christine Bergmann (SPD, 1998 bis 2002), Claudia Nolte (CDU, 1994 bis 1998), Angela Merkel (CDU, 1991 bis 1994). Die erste Tafel, die Initiativgruppe Berliner Frauen e.V., wurde 1993 in Berlin errichtet.

  • Buchtipp: Das ist bei uns nicht möglich

    29.05.2020/EG

    Sinclair Lewis: Das ist bei uns nicht möglich

    Roman (Politik, Armut, Ungleichheit, Wahlen)

    „Buzz Windrip, für seine Gegner ein „ungebildeter Lügner mit idiotischer Weltanschauung“ und ein gefährlicher Populist, will Präsidentschaftskandidat werden. Er gibt vor, sich für die kleinen Leute einzusetzen, und verspricht, „aus Amerika wieder ein stolzes Land zu machen“. Trotz völlig unglaubwürdiger Versprechen laufen ihm die Wähler zu, und er zieht ins Weiße Haus ein. Sogleich regiert er wie ein absolutistischer Herrscher, beschneidet die Freiheiten der Minderheiten, legt sich mit Mexiko an und lässt seine Kritiker rabiat verfolgen. Einer davon ist der liberale Zeitungsherausgeber Doremus Jessup, der sich nicht mundtot machen lassen will. (mehr …)