ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Ungleichheit

    18.12.2019/EG
    Quellen: Deutschlandfunk, Berlin / DIE ZEIT, Hamburg

    Ungleichheit: Experten interpretieren Ungleichheit ungleich

    Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin und Wirtschaftswissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin:
    „Privates Vermögen ist in Deutschland sehr ungleich verteilt. Viele Menschen konnten trotz des Wirtschaftsbooms keines aufbauen.“ ↗zeit.de

    Michael Hüther, Direktor des IW Köln und Honorarprofessor an der privaten EBS Universität Oestrich-Winkel:
    „Wer in die Erwerbstätigkeit einsteigt, wer in seine Beschäftigungsfähigkeit, in seine Bildung investiert, für den ist alles offen. Der hat in diesem Land die Chancen, auch ein Vermögen aufzubauen.“ ↗deutschlandfunk.de

    Zum Thema

    Christoph Butterwegge, em. Politikwissenschaftler, erklärt Ursachen und Entwicklung der Ungleichheit in seinem neuen Buch „Die zerrissene Republik“, erschienen bei Beltz. ↗christophbutterwegge.de

  • Buchtipp: Ölbeben

    13.12.2019/EG

    Heike Buchter: Ölbeben
    Wie die USA unsere Existenz gefährden

    Sachbuch (Energie, Gesellschaft, Kapitalismus, Politik, USA, Wirtschaft)

    Während wir hier über den Klimawandel diskutieren, führt Trump die größte Volkswirtschaft der Welt in ein neues Ölzeitalter und schafft schmutzige Tatsachen. Von Alaska bis zum Golf von Mexiko werden ganze Landstriche zu Industriebrachen – mit globalen Folgen.
    Den Kampf um den Öl-Thron hat Amerika für sich entschieden und geht ohne Rücksicht auf alte Bündnisse seinen Weg. Die in New York lebende Wirtschafts- und Finanzmarktexpertin Heike Buchter hat sich an den Schauplätzen der Ölindustrie ein Bild gemacht.
    – Was bedeutet die US-Energiedominanz für Deutschland und Europa?
    – Was bedeutet die Amerikas Vormachtstellung für unsere Umwelt, aber auch für unsere Sicherheit?
    Buchter zeigt, wie die Hintermänner an der Wall Street den Boom anheizen und wie das Öl der Fracker die Welt neu ordnet. (mehr …)

  • Ukraine: Medienberichte mit fragwürdiger Substanz

    12.12.2019/EG
    Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD), Berlin

    WD: „Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor.“ / Deutsche Medien pflegen die Rolle Russlands überwiegend mit „nicht beweiskräftigen“ Berichten

    „Seit fünf Jahren bekämpfen sich ukrainische Streitkräfte und pro-russische Separatisten im Donbass/Donezbecken. Der Territorialkonflikt weist klassische Züge eines nicht-internationalen (internen)bewaffneten Konfliktsauf. Über Umfang, Qualität und Ausmaß der militärischen Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt gibt neben wenigen belastbaren Fakten und Analysenvor allem zahlreiche Spekulationen, zum Teil widersprüchliche Berichte und Pressemeldungen, verschiedene Dementi aber insgesamt kein eindeutiges Lagebild. Auch der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor. Wie viel Einfluss Russland heute auf die Separatisten in der Ostukraine tatsächlich ausübt, lässt sich daher kaum verlässlich ausmachen.“ (Seite 5)

    „In den deutschen Medien wird überwiegend von einer aktiven militärischen Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt berichtet, gleichwohl aber eingeräumt, dass eine Vielzahl der Indizien, die darauf hindeuteten, dass Russland den Konflikt stützen oder sogar steuern könnte (Satellitenaufnahmen, Augenzeugenberichte usw.), letztlich nicht beweiskräftig seien.“ (Seite 8)

    Den kompletten Sachstandsbericht des Wissenschaftlichen Dienstes lesen Sie hier ↗bundestag.de.

  • Hörfunk-Tipp: „Die Milliarden der kalten Hand“

    10.12.2019/EG aus dem Bayerischen Rundfunk, München

    Erbschaften machen weitgehend von Steuern befreite und leistungslose Einkommen möglich

    „Zur Zeit wechseln so große Vermögenswerte den Besitzer, wie noch nie: rund 400 Milliarden Euro pro Jahr, durch Erbschaften. Besteuert wird das kaum, legale Tricks sorgen obendrein dafür, dass die Allgemeinheit leer ausgeht.“ ↗br.de

    Zum Thema

    Mythos: „Die Erbschaftsteuer auf Betriebsvermögen gefährdet Arbeitsplätze“ ↗steuermythen.de

  • Ungleichheit hat Folgen

    09.12.2019/EG
    Quelle: United Nation (UN), New York

    UN-Bericht „Human Development Report 2019“ befasst sich u. a. mit dem Zerfall demokratischer Strukturen als Folge von Ungleichheiten

    Die Privilegierten können das (staatliche) System erfassen und nach ihren Präferenzen gestalten, was zu noch mehr Ungleichheiten führen kann. Machtasymmetrien können sogar zu Störungen in den institutionellen Funktionen führen und die Wirksamkeit von politischen Maßnahmen beeinträchtigen. Wenn Institutionen von den Vermögenden vereinnahmt werden, sind die Bürger weniger bereit, Teil des Gesellschaftsvertrages (die Regeln und Erwartungen an das Verhalten, die Menschen freiwillig an diese stabilen Gesellschaften halten) zu sein. Dies würde zu einer geringeren Einhaltung der Steuerpflicht führen und die Fähigkeit des Staates, qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistungen zu erbringen, beeinträchtigen. Das wiederum könnte zu größeren Ungleichheiten in Gesundheit und Bildung führen.
    Wenn das staatliche System als unfair wahrgenommen wird, möglicherweise aufgrund systematischer Ausschlüsse oder Klientelismus (z. B. durch den Austausch von politischer Unterstützung gegen persönlichen Gewinn), neigen die (nicht profitierenden) Bürger dazu, sich aus politischen Prozessen zurückzuziehen und so den Einfluss von Eliten zu verstärken. ↗undp.org (siehe Seite 11)
    In Deutschland betrug die Differenz zwischen dem Einkommenswachstum der unteren 40 Prozent und dem durchschnittlichen Einkommenswachstum in den Jahren 1980 bis 2017 minus 19,7 Prozent und im Zeitraum 2007 bis 2017 minus 6,0 Prozent (Russland 2007 bis 2018: plus 29 Prozent!). Das Einkommenswachstum der einkommensstärksten 1-Prozent-Haushalte in Deutschland betrug in den Jahren 1980 bis 2017 plus 97,9 Prozent. ↗undp.org (siehe Seite 120/122)

    Zum Thema

    Werner Vontobel, Publizist und Wirtschaftsjournalist, zu den durch Ungleichheit verursachten Schäden: „…, kommen wir zur Erkenntnis, dass wir gut einen Viertel des BIP bloß dafür aufwenden, die Trümmer der Ungleichheit zu beseitigen.“ ↗werner-vontobel.ch

    Armin Schäfer, Politikwissenschaftler an der Universität Münster, über repräsentative Demokratie und politische Ungleichheit ↗deutschlandfunk.de

    Martin Gilens und Benjamin I. Page: Testen von Theorien der amerikanischen Politik: Eliten, Interessengruppen und DurchschnittsbürgerInnen
    Ergebnisse aus der Untersuchung eines einzigartigen Datensatzes, der Messungen der Schlüsselvariablen für 1.779 politische Fragen enthält.
    Die multivariate Analyse zeigt, dass wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, erhebliche unabhängige Auswirkungen auf die Politik der US-Regierung haben, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben. Die Ergebnisse liefern eine wesentliche Unterstützung für Theorien der wirtschaftlich-elitären Herrschaft und für Theorien des voreingenommenen Pluralismus, nicht aber für Theorien der mehrheitlichen Wahldemokratie oder des mehrheitlichen Pluralismus. ↗princeton.edu