ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Präsidialsysteme im Vergleich

    01.05.2017/EG aus dem Völkerrechtsblog, Berlin

    Hüseyin Celik, Rechtswissenschaftler, über Merkmale der Präsidialsysteme in USA und Türkei

    „Die Hauptmerkmale eines Präsidialsystems liegen z.B. in Verfahren, in denen der Regierungschef ausgewählt und aus dem Amt entlassen wird, in den Befugnissen des Regierungschefs bei der Vorlage oder zum Veto der Gesetze sowie in der Struktur und der Ausgestaltung der Zuständigkeiten der Legislative. Was diese Merkmale angeht, weist das türkische Präsidialsystem weder Ähnlichkeiten zum französischen noch zum US-amerikanischen Präsidialsystem auf.“ ↗voelkerrechtsblog.org

  • NSA reduziert Überwachung?

    01.05.2017/EG aus dem Verfassungsblog, Berlin

    Thomas Wischmeyer, Rechtswissenschaftler, über die von der NSA angekündigten eingeschränkten Überwachungen

    „Am Freitag Nachmittag gab die NSA überraschend bekannt, eine zentrale Komponente ihres globalen Überwachungssystems zu beenden. (…) Verfassungsrechtlichen Schutz genießen allein U.S.-Personen, also U.S.-Bürger und einige ausgewählte Dritte mit hinreichend engen Beziehungen zur USA. Nicht-U.S.-Personen sind hingegen „fair game“ für Überwachung. Ausländer kommen Reformen also nur als Nebenfolge (wie im vorliegenden Fall) oder, wie im Fall von PPD-28, aufgrund außenpolitischer Zugeständnisse zugute. Die USA sind mit dieser Haltung nicht allein. Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten operieren, jedenfalls im Rahmen ihrer Auslandsaktivitäten, entsprechend.“ ↗verfassungsblog.de

    Die Mitteilung der NSA lesen Sie hier↗nsa.gov.

  • Aufrüstung zur totalen Zerstörung

    01.05.2017/EG aus dem Medium RUBIKON, Mainz

    Herr M., ehemaliger Staatsbediensteter, über die einen durchgeplanten Völkermord mit Hilfe modernisierter Atomwaffen

    „Vorweg: Die modernisierten Atombomben sollen die alten US-Bestände in Europa ersetzen. 20 dieser alten Atombomben lagern in der Eifel, in Büchel. Sobald die modernisierte Atombombe B61-12 für den Einsatz im Jahr 2020 autorisiert ist, planen die USA, 180 dieser präzisionsgelenkten, thermonuklearen Bomben in fünf europäischen Ländern zu stationieren: In Belgien 20, in Deutschland 20, …“ ↗rubikon.news

  • Europäische Kommission bekämpft Mindestlohn

    29.04.2017/EG aus der Europäischen Kommission, Brüssel

    Europäische Kommission ergreift Maßnahmen gegen österreichisches Mindestlohngesetz im Kraftverkehrsgewerbe

    Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (27.) gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren im Zusammenhang mit der Anwendung des österreichischen Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) auf den Kraftverkehrssektor eingeleitet. Die Kommission ist der Ansicht, dass durch diese Praxis der EU-Binnenmarkt unverhältnismäßig stark einschränkt wird. ↗europa.eu

  • Der lange Krieg der NATO

    29.04.2017/EG aus dem Medium INFOsperber, Spiegel bei Bern

    Publizist Urs P. Gasche zum seit 2001 geführten NATO-Krieg in Afghanistan

    „Im Jahr 2001 hatte der Uno-Sicherheitsrat die Oberziele für die Hilfe an Afghanistan wie folgt formuliert: Sicherheit, Demokratie, Menschenrechte, funktionierende staatliche Gewalt, wirtschaftliche Entwicklung, Drogenbekämpfung, Schulpflicht auch für Mädchen.“ ↗infosperber.ch