ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • SGB II/Hartz IV: ‘Verwaltungskosten‘ steigen

    07.02.2019/EG
    Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), Bremen

    „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ legten seit 2012 um fast 33 Prozent zu

    „Für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (SGB II – Hartz IV) wurden vom Bund und den Kommunen in 2018 insgesamt 6,555 Milliarden Euro ausgegeben, davon 5,585 Milliarden Euro vom Bund und (vom BIAJ rechnerische ermittelte) 970 Millionen Euro von den Kommunen für deren Anteil an den „Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter“.
    In den vergangenen sechs Jahren, von 2012 bis 2018 stiegen die „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ nominal (nicht preisbereinigt) um 32,8 Prozent (1,619 Milliarden Euro) bzw. um durchschnittlich etwa 4,8 Prozent pro Jahr.“ ↗biaj.de

  • Regierungen von EU-Mitgliedsstaaten nehmen enorme Steuerausfälle in Kauf

    06.02.2019/EG
    Quelle: Richard Murphy, Direktor der Steuerforschung LLP, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität London

    Steuerhinterzieher schädigen EU-Länder um 700 bis 900 Milliarden Euro pro Jahr

    Nach den Berechnungen der Steuerforscher weisen die EU-Mitgliedstaaten Steuerausfälle in Höhe von 750 Milliarden Euro bis 900 Milliarden Euro pro Jahr auf. Die prozentualen Steuerausfälle (siehe Tabelle 5) variieren von acht Prozent in Luxemburg bis fast 30 Prozent in Rumänien. In absoluten Zahlen (siehe Tabelle 6) berechnen die Steuerforscher die größten Steuerausfälle in Italien (384,8 Mrd. Euro) und Deutschland (307,5 Mrd. Euro).

    Die Studie lesen Sie hier ↗taxresearch.org.uk.

  • Medien: Die ‘vierte Gewalt‘ oder das ‘vierte Rad‘?

    05.02.2019/EG

    Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der LMU München, über eine um Aufmerksamkeit konkurrierende Branche

    „Allein das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung beschäftigt mehr als 400 Menschen, die Apparate der Ministerien und so weiter noch gar nicht mitgezählt (Meyen 2018: 122). Diese Menschen machen nichts anderes, als die Welt darüber zu informieren, was die Kanzlerin und ihre Minister so tun. Nachrichten produzieren, Dossiers, zitierfähige Sätze. Sich in jeder Hinsicht darum kümmern, dass Politik und Politiker gut dastehen. Dafür auch in den Redaktionen anrufen, mit dem winken, was die Macht im Guten und im Schlechten zu bieten hat.“ ↗medienblog.hypotheses.org

    Zum Thema ‚vierte Gewalt‘

    Bundeszentrale für politische Bildung: „In Demokratien erfüllen Medien grundlegende Funktionen: Sie sollen das Volk informieren, durch Kritik und Diskussion zur Meinungsbildung beitragen und damit Partizipation ermöglichen.“ ↗bpb.de

    Klassische (Drei-)Teilung der staatlichen Gewalt:

      • Gesetzgebende Gewalt (Legislative = Bundestag/Bundesrat)
      • Ausführende Gewalt (Exekutive = Regierung/Verwaltung/Polizei/Militär)
    • Richterliche Gewalt (Judikative = Gerichte) gegeben

  • Einkommen: Immer mehr Menschen haben eine zweite Arbeitsstelle

    04.02.2019/EG
    Quelle: Aktuelle Sozialpolitik, Remagen

    Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, über die seit 15 Jahren steigende Zahl von Berufstätigen mit Nebenjobs

    „Die Zahl der Mehrfachbeschäftigten ist in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich gestiegen. Rund 3,4 Millionen Menschen in Deutschland üben aktuell mehr als einen Job aus, das sind 150.000 mehr als noch Mitte 2017.

    Die häufigste Kombination: eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit mindestens einem Minijob. So machen es rund 2,9 Millionen Menschen in Deutschland.

    In knapp 330.000 Fällen wurden dagegen mindestens zwei sozialversicherungspflichtige Jobs kombiniert.

    Rund 270.000 Menschen haben mindestens zwei Minijobs. ↗aktuelle-sozialpolitik.de

    Zum Thema

    „Seit 2003, dem Jahr, in dem die damalige rot-grüne Bundesregierung die 1999 erst eingeführte Steuer- und Sozialversicherungspflicht bei Nebenbeschäftigungen wieder abgeschafft hatte, ist ein ungebrochener Run auf die Minijobs im Nebenjob (meist in Ergänzung zu einer sozialversicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung) zu beobachten. Im Juni 2003 lag die Zahl der im Nebenjob geringfügig entlohnten Beschäftigten noch unter einer Million, 2009 waren es bereits zwei Millionen. Zuletzt (Ende März 2018) wurde mit knapp 2,76 Millionen ein neuer Quartalshöchststand erreicht. Damit gingen 8,4 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einer geringfügig entlohnten Nebentätigkeit nach.

    Was auch immer die Motive der Multijobber/innen sein mögen – vielfach ist der Lohn aus dem Hauptjob nicht hoch genug, um über die Runden zu kommen oder um den gewünschten Lebensstandard zu halten bzw. zu erreichen, doch wird Mehrarbeit auch gerne mal aus steuerlichen Gründen im Nebenjob geleistet, weil sie im Hauptjob mit höheren Abgaben belastet wäre – , Fakt ist, dass die zunehmende Zahl an geringfügig entlohnten Nebenjobs dafür sorgt, dass die zurecht umstrittene Beschäftigungsform Minijob sich insgesamt wieder im Aufwärtstrend befindet. Die Arbeitgeber wird es freuen, können sie doch weiterhin auf einen großen Pool an flexibel einsetzbaren Billiglöhnern zurückgreifen.“ ↗miese-jobs.de

  • Flüchtlingsdebatte: Daten 2018

    04.02.2019/EG
    Quelle: Mediendienst Integration, Berlin

    Zahl der Flüchtlinge weltweit steigt / Zahl der Asylanträge in Deutschland sinkt / Fluchtweg Mittelmeer bezahlten 1.306 Menschen mit ihrem Leben (dokumentierte Todesfälle)

    In Deutschland wurden 2018 weniger Asylanträge gestellt als im Vorjahr. Aber weltweit ist die Zahl der Flüchtlinge und der Menschen, die in „flüchtlingsähnlichen Bedingungen“ in einem fremden Land leben, erneut gestiegen und liegt derzeit bei mehr als 23 Millionen Menschen. ↗mediendienst-integration.de