Autor: 8dF1v0

  • 1.057 Sitzung des Bundesrates

    29.09.2025/EG
    Quelle: Bundesrat, Berlin

    Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 26. September 2025:

    TOP 10: Abschaffung des begleiteten Trinkens
    Der Bundesrat hat eine Entschließung zum begleiteten Trinken gefasst. Mit dieser fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, im Jugendschutzgesetz eine Ausnahme zu streichen, die 14- und 15-jährigen Jugendlichen das Trinken von Alkohol erlaubt, wenn sie in Begleitung einer erwachsenen sorgeberechtigten Person sind. Diese Regelung widerspreche den Zielen eines konsequenten Jugend- und Gesundheitsschutzes sowie einer wirksamen Suchtprävention, heißt es im Entschließungstext.
    Die Entschließung wird der Bundesregierung zugestellt. Ob und wann die Bundesregierung darauf reagiert, steht in ihrem Ermessen – gesetzliche Vorgaben gibt es dazu nicht.

    TOP 31: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
    Der Bundesrat billigte das Gesetz.
    Der Gesetzentwurf hat zum Zweck, Rechtssicherheit beim Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Elektroschockpistolen oder Taser zu schaffen.
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Den Gesetzentwurf lesen Sie hier.

    Die komplette Tagesordnung lesen Sie hier.

  • Buchtipp: „Hegemonie oder Untergang“

    26.09.2025/EG

    Rainer Mausfeld: Hegemonie oder Untergang
    Die letzte Krise des Westens?

    Sachbuch (Politik)

    „Die schwere Krise des Westens lässt deutlich werden, dass die vom Westen geschaffenen ideologischen Scheinwelten mit den auf eine Multipolarität gerichteten geopolitischen Realitäten nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Statt auf diplomatischen Wegen einen Interessenausgleich zwischen Staaten zu suchen, reagiert der Westen auf diese Herausforderung mit einer Steigerung seiner Bereitschaft zu organisierter Gewalt. Aus Angst um einen Machtverlust wechseln seine politischen Eliten in den Endspielmodus blinder Zerstörungsbereitschaft. Sie riskieren lieber … “

    Autor

    Rainer Mausfeld forschte und lehrte Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel.

    Verlag: Westend
    Erscheinung: Oktober 2025

  • Buchtipp: „Staatsfinanzierung: Steuern, Sparen oder Verschulden?“

    19.09.2025/EG

    Axel Stommel: Staatsfinanzierung: Steuern, Sparen oder Verschulden?

    Sachbuch (Politik, Steuer)

    „Im März 2025 hat der bereits abgewählte Deutsche Bundestag tausend Milliarden Euro aus neuer Verschuldung zur Verfügung gestellt, das Grundgesetz musste dafür geändert werden. Der Vorgang gibt Anlass, Fragen der Staatsfinanzierung von Grund auf zu untersuchen. Kann es sein, dass der Kampf um die Steuern der Kampf um unsere Zukunft ist?“

    Autor

    Dr. Axel Stommel, Dipl.  Volksw., Dipl. Hdl., Stud. Dir.  a.  D., gehörte schon zu jenen Wissenschaftlern, in deren Namen 1978 das erste und auf Solidarität und Nachhaltigkeit zielende Memorandum Alternativen der Wirtschaftspolitik vorgelegt wurde.

    Verlag: Büchner
    Erscheinung: Juli 2025

  • Videotipp: „Alltag in der Hölle – Deutsche Männer im Krieg“

    15.09.2025/EG
    Quelle: 3sat, Mainz

    „ZDF-History“ erzählt, wie normale Männer den Alltag zwischen Leben und Tod erlebten

    „18 Millionen Männer dienten in der Wehrmacht, fast jeder Dritte kam ums Leben. Jeder erlebte „seinen eigenen“ Krieg – das typische oder repräsentative Kriegserlebnis kann es deshalb kaum geben. Doch es gibt Denkmuster, die viele Männer dieser Generation teilten.
    Renommierte Historiker wie Felix Römer und Sönke Neitzel erforschen die Mentalität der Kriegsgeneration und analysieren, wie deutsche Männer den „Alltag in der Hölle“ bewältigten.“

    Die Sendung sehen Sie hier.

    Zum Thema

    Auf Zahlen zu den Toten (Soldaten und zivile Opfer) nach Staaten im Zweiten Weltkrieg 1939* bis 1945 blicken Sie hier und hier.

    Anmerkung der Redaktion: Die darin angegebenen Opferzahlen sind Schätzungen und berücksichtigen tendenziell keine an Folgeschäden (Mangel an Hygiene, Medikation, medizinischer Versorgung, Nahrungsmittel, …) verstorbenen Menschen.

  • Buchtipp: „Staatsfunk“

    12.09.2025/EG

    Michael Meyen: Staatsfunk
    ARD & Co. sind am Ende – oder müssen neu erfunden werden

    Sachbuch (Medien)

    „Die Meistererzählung hat ausgedient – das Märchen von einem Rundfunk, der uns allen gehört und deshalb neutral und ausgewogen über alles berichtet, was uns bewegt. Man muss gar nicht auf die großen Themen schauen, um Menschen zu verstehen, die ARD und ZDF abwählen und sich weigern, dafür jeden Monat knapp 20 Euro zu zahlen.“Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen…“

    Autor

    Michael Meyen ist Kommunikationswissenschaftler und Kritiker der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den aktuellen Strukturen.

    Verlag: „Verlag Hintergrund“
    Erscheinung: September 2025