ZWEITLESE

Schlagwort: Ungleichheit

  • Hörfunk-Tipp: „Der soziale Kitt bröckelt“

    12.09.2018/EG aus dem Deutschlandfunk, Berlin

    Oliver Nachtwey, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler, über den Einfluss freier Märkte und den Folgen für demokratische Strukturen durch autoritäre Tendenzen

    „In den liberalen Gesellschaften erleben wir gerade wie die Idee des Wohlfahrtsstaates unter Bedingungen von Digitalisierung, Migration, demographischem Wandel, Globalisierung Veränderung der Arbeitswelt in die Krise kommt. Das begünstigt autoritäre Einstellungen. (…) Die Unzufriedenheit mit der liberalen Demokratie wachse auf gefährliche Weise und die die Gesellschaften werden seit dreißig Jahren zunehmend ungleicher.“ ↗deutschlandfunk.de

  • Energiewende: Faire Kostenverteilung würde Umstellung beschleunigen

    11.09.2018/EG aus der Ruhr Universität Bochum (RUB), Bochum

    RUB/RWI-Studie: Subventionen für stromintensive Unternehmen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beeinflussen Zahlungsbereitschaft von privaten Haushalten

    „Ein großer Teil der Haushalte wäre bereit, den Ausbau der erneuerbaren Energien mit höheren Strompreisen zu finanzieren, wenn die Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen entfallen würden.

    Die aus Wettbewerbsgründen etablierte Ausnahmeregelung für energieintensive Unternehmen bei der EEG-Umlage sollte daher künftig aus Steuermitteln finanziert werden und nicht dadurch, dass die übrigen Stromverbraucher mehr zu bezahlen haben, meinen die Forscher.“ ↗rub.de

  • Wohnungsbau: Restaurative Schizophrenie

    10.09.2018/EG aus der Zeitschrift MERKUR, Berlin

    Philipp Oswalt, Architekt und Publizist, über die politisch gesteuerte Verwendung von Steuermittel für Luxusimmobilien statt Sozialwohnungen

    „Manchmal passieren erstaunliche Dinge vor aller Augen, ohne dass sie bemerkt werden. So dieser Tage in Frankfurt am Main, wo gerade in zentraler Lage ein kleines Neubauviertel mit 35 Wohnhäusern, einigen Gewerbeeinheiten sowie einer öffentlichen Einrichtung fertiggestellt wird. Die Ein- und Zweifamilienhäuser in hochwertiger Ausführung fallen mit Gesamtkosten von etwa 15 000 Euro je Quadratmeter inklusive Grundstückskosten und Erschließung in das Luxussegment des Wohnungsmarkts. Die gutbetuchten Käufer dieser Immobilien mussten allerdings mit 5000 bis 7000 Euro pro Quadratmeter nicht einmal die Hälfte der Kosten tragen, denn die Stadt schoss aus Steuergeldern etwa 9000 Euro pro Quadratmeter zu.“ ↗merkur-zeitschrift.de

  • Kolonialismus: Die Mächtigen formulieren das Recht

    30.08.2018/EG aus dem Blog Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin

    Karina Theurer und Wolfgang Kaleck, beide Juristen, über die kolonialen Wurzeln des Völkerrechts

    „Das Völkerrecht in seiner eurozentrischen Prägung und hegemonialen Auslegung diente nicht nur während der Kolonialisierung zu Beginn des 20. Jahrhunderts den wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der europäischen Unternehmen und Kolonialstaaten, sondern es dient auch heute noch dazu, diese Verbrechen in rechtlicher Hinsicht zu verschleiern. Dafür steht exemplarisch das Beharren darauf, dass koloniale Sachverhalte nach der eigenen Interpretation des formal geltenden europäischen Rechts von damals, also nach dem sogenannten Grundsatz der Intertemporalität, beurteilt werden sollen. So wird selbst heute noch implizit auf die in das damalige Recht verwobene Vorstellung eines vorgeblich „natürlichen“ Zivilisierungsauftrags der Europäer und der damit einhergehenden rassistischen Abwertung von Nicht-Europäern zurückgegriffen.“ ↗blaetter.de

    Zum Thema

    „Wenn EU-Recht und völkerrechtliche Investitionsschutzabkommen aufeinanderprallen und unterschiedliche Schutzstandards gelten, wem ist dann der Vorrang einzuräumen?“ ↗voelkerrechtsblog.org

    „Der Ökonom Hans Christoph Binswanger hat darauf hingewiesen, wie die private Geldschöpfung durch Banken nicht nur eine wachstums- und profitorientierte Wirtschaft befördert, sondern auch die Ausbeutung natürlicher Ressourcen, da letztere in der Regel kostengünstiger sind als Arbeitskraft. In Zeiten von Austeritätspolitik wird Rohstoffausbeutung auch zur Sanierung öffentlicher Haushalte interessant…“ ↗voelkerrechtsblog.org

    „Das Verhältnis zwischen Globalisierung und zeitgenössischer Verfassungsentwicklung hat eine dunkle Seite. Viele Kosmopoliten sind der Globalisierung, unabhängigen Gerichten und dem Säkularismus weitaus mehr verpflichtet als robusten politischen Freiheiten, breit geteiltem wirtschaftlichem Wohlstand und robusteren Vorstellungen von Inklusivität.“ ↗verfassungsblog.de

  • Die Suche nach den sozialen Elementen in der Wohnungspolitik

    24.08.2018/EG aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Berlin

    Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellte ein Gutachten zum Thema „Soziale Wohnungspolitik“ / Eine Erkenntnis ist, dass es Familien an Kaufkraft mangelt

    „In der öffentlichen Diskussion wird verbreitet die Meinung geäußert, es fehle an „bezahlbarem Wohnraum“. Der Beirat hält dieses Bild für irreführend, da es die Funktion von Preisen als Knappheitsindikatoren außer Acht lässt. Zusätzlich werden zwei unterschiedliche Probleme vermengt und damit deren Lösung erschwert: Zum einen mangelt es in vielen Regionen an Wohnraum, weil die Anreize zur Erstellung und zur Vermietung von Wohnungen zu gering sind. Zum anderen fehlt es vielen Familien an Kaufkraft, um sich eine Wohnung in einem Ballungsgebiet leisten zu können. Dieses zweite Problem ließe sich durch angemessene finanzielle Förderung, die an den individuellen Ausgaben fürs Wohnen ansetzt, deutlich entschärfen.“

    Das Gutachten lesen Sie hier ↗bmwi.de.