Syrien: NATO-Partner Türkei verstößt gegen Völkerrecht

08.03.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin Wissenschaftliche Dienste (WD) bewerten türkischen Militäreinsatz in Syrien als Verstoß gegen die VN-Charta WD zur „Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien“: „Angesichts der bestehenden Zweifel am Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta sowie am verhältnismäßigen Vorgehen Weiterlesen…

Ein Blick nach ‘Kurdistan‘

22.09.2017/EG aus dem Medium VOLTAIRNET, Damaskus Sarah Abed, Journalistin, mit einem kritischen Bericht zur kurdischen Vergangenheit und Gegenwart Vieles von dem, welches die Kurden als ihre eigene und einzigartige Kultur beanspruchen ist aktuell entliehen von älteren Kulturen, wie der Assyrer, der Armenier, und der Suryoyes. In der Tat gehörte der Weiterlesen…

Präsidialsysteme im Vergleich

01.05.2017/EG aus dem Völkerrechtsblog, Berlin Hüseyin Celik, Rechtswissenschaftler, über Merkmale der Präsidialsysteme in USA und Türkei „Die Hauptmerkmale eines Präsidialsystems liegen z.B. in Verfahren, in denen der Regierungschef ausgewählt und aus dem Amt entlassen wird, in den Befugnissen des Regierungschefs bei der Vorlage oder zum Veto der Gesetze sowie in Weiterlesen…

Türkisches Wahlfieber

13.03.2017/EG aus dem Mediendienst Integration, Berlin Türkische Wähler stimmen am 16. April 2017 über eine neue Verfassung ab Der Präsident der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan (AKP), strebt ein Präsidialsystem an. Dazu muss er die Verfassung anpassen. Ein Wählervotum für die neue Verfassung würde Präsident Erdoğan zugleich das Amt des Weiterlesen…