ZWEITLESE

Schlagwort: Recht

  • Buchtipp: „Schmutzige Geschäfte im Niemandsland“

    06.06.2025/EG

    Atossa Araxia Abrahamian: Schmutzige Geschäfte im Niemandsland
    Wie globale Unternehmen und Superreiche unsere Regierungen austricksen

    Sachbuch (Kapitalismus, Politik, Recht)

    „Freihandelszonen, die von Steuergesetzen ausgenommen sind. Offshore-Haftanstalten, in denen Menschen auf unbestimmte Zeit inhaftiert werden. Charter-Städte, die von multinationalen ausländischen Unternehmen kontrolliert werden. Schiffe, die unter falscher Flagge fahren. All diese Orte bilden das Niemandsland. Hier gelten die Rechte und Gesetze nicht, die in den uns bekannten Nationalstaaten bestehen. Und das nutzen die Wohlhabenden und Mächtigen zu ihrem Vorteil.“

    Autorin

    Atossa Abrahamian ist eine in New York lebende schweizerisch-iranisch-kanadische Journalistin. Sie ist leitende Redakteurin bei »The Nation«, ehemalige Redakteurin bei »Al Jazeera America« und ehemalige Wirtschafts- und Nachrichtenreporterin bei Reuters. Ihre Reportagen erscheinen unter anderem in der »New York Times«, im »New York Magazine« und im »Guardian«.

    Verlag: S. Fischer
    Erscheinung: Mai 2025

  • Wege und Hürden zum Recht

    02.06.2025/EG
    Quelle: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    WZB-Forscher untersuchen den Zugang zum Recht

    „Haben alle Bürger*innen den gleichen Zugang zu Recht? Die WZB-Forschungsgruppe Recht und Steuerung im Kontext sozialer Ungleichheiten forscht zu rechtlichen Barrieren in Deutschland. Gemeinsam mit der Gestalterin Sophie Pischel haben die Forschenden die Website wege-zum-recht.de entwickelt. Die Seite illustriert, welche Hürden es auf dem Weg zur Durchsetzung von Recht gibt und wie sie überwunden werden.“

  • AfD gesichert rechtsextremistisch?

    02.05.2025/EG
    Quelle Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln

    „Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein“

    „Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.
    Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) haben mit Urteilen von März 2022 beziehungsweise von Mai 2024* die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt, weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und …“
    Die Mitteilung lesen Sie hier.

  • Videotipp: „Systemfehler: Der Cum-Ex Skandal“

    16.04.2025/EG
    Quelle: 3sat, Mainz

    Doku von Judith Lentze, Regisseurin und Autorin, über Betrugsgeschäfte mit Wertpapieren und deren Strafverfolgung

    „Der Dokumentarfilm rekonstruiert mit Beschuldigten, Ermittlerinnen und Investigativjournalisten detailliert, wie Banken, Investoren und Anwälte vorgingen, um europäische Staaten um Milliarden zu betrügen und wie es zu Urteilen gegen „White Collar“-Kriminelle kam.“
    Judith Lentze: „Ich hoffe, das ist gelungen, und der Film kann dazu beitragen, dieses komplexe Thema zu sortieren und das Ausmaß des Betrugs sichtbar zu machen.“
    Den Dokumentarfilm sehen Sie hier.

    Zum Thema

    Einen Appell der Nichtregierungsorganisation Finanzwende e.V. an den/die zukünftigen Finanzminister*in bezüglich illegaler Wertpapiergeschäfte (Cum-Cum) lesen Sie hier.

    Den Beitrag von Anne Brorhilker, ehemalige Oberstaatsanwältin (ermittelte gegen Cum-Ex-Täter*innen) und Geschäftsführerin bei Finanzwende e.V., und Konrad Duffy, Mitarbeiter Finanzkriminalität bei Finanzwende e.V., im Wirtschaftsmagazin „Surplus“, über die (ver-)schleppende Aufklärung rund um Cum-Cum-Betrugsgeschäfte lesen Sie hier.

    Die von der Bundesregierung angegebenen Steuerschäden durch Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte lesen Sie hier.

  • Karenztage schleifen am Sozialleistungssystem

    11.02.2025/EG
    Quelle: Verfassungsblog, Berlin

    Eberhard Eichenhofer, emeritierter Rechtswissenschaftler an der Friedrich-Schiller University Jena, erläutert, warum die Einführung von Karenztagen mehr schaden als nützen würde

    „Der Vorschlag Karenztage in der Lohnfortzahlung einzuführen, zeigt beispielhaft, wie das Sozialleistungssystem durch Reformen, die auf pauschalen Urteilen, Verkürzungen, der Verkennung historischer Zusammenhänge und falschen Zuordnungen basieren, erheblich geschädigt werden kann.“

    Den Aufsatz lesen Sie hier.

    Ergänzung zum Thema am 12.02.2025

    Lana Fassbender, Sophie-Charlotte Meyer und Mella Perleberg, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, untersuchten die Unterschiede hinsichtlich Präsentismus und Absentismus zwischen den Beschäftigtengruppen sowie die Zusammenhänge mit Arbeitsbedingungen. Den Bericht lesen Sie hier.