ZWEITLESE

Autor: 8dF1v0

  • Bundesrechnungshof rügt Deutsche Bahn AG

    11.12.2018/EG
    Quelle: Bundesrechnungshof, Bonn

    Bundesrechnungshof: „Um die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen, müsse der Bund die Führung der DB-Unternehmen übernehmen.“

    Aus dem Bundeshaushalt flossen seit dem Jahr 2009, dem Inkrafttreten der ersten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuFV), knapp 30 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen an die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU). Der Bundesrechnungshof hat insbesondere folgende Schwachstellen in der Systematik der LuFV festgestellt:

    • Unzureichende Informationen über den Zustand der Eisenbahninfrastruktur,
    • fehlende Kontrolle der wirtschaftlichen Mittelverwendung,
    • Fehlanreize, die dazu führen können, dass die Instandhaltung zulasten des Bundes vernachlässigt wird,
    • mangelnde Wirksamkeit der vereinbarten Sanktionen und
    • fehlende Erfolgskontrollen. ↗bundesrechnungshof.de

    Zum Thema

    Deutsche Bahn AG Konzern-Zwischenbericht 2018: Kennzahlen Januar bis Juni 2018:
    Umsatz 21,5 Milliarden Euro (+ 2,3 %), Pünktlichkeit 93,9 Prozent (- 1,0 %).
    Informationen zu den Konzernaktivitäten der Deutschen Bahn AG außerhalb Deutschlands lesen Sie hier ↗deutschebahn.com.

    Umfrage für die Verbraucherzentrale Bundesverband: Öffentliche Verkehrsmittel sind oft unpünktlich, zu teuer und zu voll ↗vzbv.de.

  • Im Tötungs- und Zerstörungsgeschäft knallen auch die Korken

    10.12.2018/EG Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Stockholm

    Der weltweite Verkauf von Waffen und militärischen Dienstleistungen ist im Jahr 2017 auf fast 400 Milliarden US-Dollar gestiegen

    „Mit 42 börsennotierten Unternehmen im Jahr 2017 dominierten auch 2017 Unternehmen mit Sitz in den USA die Top 100. Zusammengenommen wuchsen die Rüstungsverkäufe der US-Unternehmen im Jahr 2017 um 2,0 Prozent auf 226,6 Milliarden US-Dollar, was 57 Prozent des gesamten Top-100-Waffenumsatzes entsprach. Fünf US-Unternehmen gehörten 2017 zu den Top 10. US-Unternehmen profitieren direkt von der anhaltenden Nachfrage des US-Verteidigungsministeriums nach Waffen“, sagt Aude Fleurant, Direktorin des Rüstungs- und Militärausgabenprogramms von SIPRI.“ ↗sipri.org

    SIPRI

    SIPRI ist ein weltweit anerkanntes Friedensforschungsinstitut. Aus Deutschland ist Wolfgang Ischinger, Vorsitzender Münchner Sicherheitskonferenz, Mitglied im international besetzten Verwaltungsrat.

  • Frankreich: Spritpreise sind wohl das kleinere Problem

    10.12.2018/EG Quelle: KenFM, Berlin

    Laurent Stein, Journalist, berichtet von der Empörung der Franzosen über ihre Regierung / 2019 werden französische Unternehmen von Steuern in Höhe von 40 Milliarden Euro ‘entlastet‘

    „In Frankreich vereint das obere 1% der Haushalte knapp 23% des nationalen Vermögens auf sich. Klingt viel, sind im Vergleich zum Nachbarland Deutschland jedoch schon fast kommunistische Verhältnisse (19). Mit ein Grund für diese, nennen wir sie mal „ausbalancierteren“ Verhältnisse, war die hohe Besteuerung eben jener 1%-Superreichen. „War“ deswegen, weil Macron als eine seiner ersten Amtshandlungen überhaupt, die Reichensteuer (ISF) durch eine Reichensteuer-Light (IFI) ersetzt hat. Diese lässt von ursprünglich etwa 4 Milliarden Euro, nunmehr lediglich 850 Millionen Euro zur jährlichen Umverteilung übrig (20).“ ↗kenfm.de

    Zum Thema

    David Babin, 46 Jahre alter Verkäufer, Vater eines Teenagermädchens, 1.500 Euro monatliches Einkommen, fordert eine Steigerung der Kaufkraft durch die Neubewertung von Mindestlohn und Renten, ein größeres Gleichgewicht, die Auflösung der Nationalversammlung und die Einbindung von Menschen, die im wirklichen Leben verankert sind. ↗lemonde.fr

    NATO-CIMIC-Truppe übt in Norddeutschland den Umgang mit politischen Unruhen ↗imi-online.de.

  • Buchtipp: Menschenrechte, Demokratie und Frieden

    07.12.2018/EG

    Ingeborg Maus: Menschenrechte, Demokratie und Frieden
    Perspektiven globaler Organisation

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Krieg, Ökonomie, Politik, Recht, Staat)

    Während in der aktuellen Diskussion Menschenrechte häufig als einziger Legitimationsgrund für militärische Interventionen oder für globale Organisationsformen gelten, vertritt Ingeborg Maus in ihrem neuen Buch die programmatische These, dass Menschenrechte nur im Verbund mit Demokratie und Frieden verwirklicht werden können. Eine aggressive Menschenrechtspolitik gegen Staaten, die keine westlichen Standards einhalten, zerstört das Prinzip der Menschenrechte selbst. Angesichts der Heterogenität der internationalen Staatenwelt ist darüber hinaus die vieldiskutierte Errichtung eines Weltstaats für Maus nur unter Gefahr eines neuen Weltkriegs zu erreichen. Ein leidenschaftliches und streitbares Buch. (mehr …)

  • Krankenhausinfektionen führen zu tausenden Toten pro Jahr?

    06.12.2018/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    Krankenhausaufenthalt in Deutschland: 400.000 bis 600.000 nosokomiale Infektionen pro Jahr in Verbindung mit 6.000 bis 15.000 Todesfälle pro Jahr

    „Jedes Jahr kommt es in Deutschland nach Hochrechnungen des Nationalen Referenzzentrums für Surveillance von nosokomialen Infektionen (im Folgenden NRZ genannt) zu geschätzten 400 000 bis 600 000 nosokomialen Infektionen. Untere Atemwegsinfektionen, postoperative Wundinfektionen und Harnwegsinfektionen stellen nach Untersuchungen des NRZ die am häufigsten vorkommenden nosokomialen Infektionen dar (siehe Tabelle 1).“
    (…)
    „Nach Hochrechnungen des NRZ beträgt die Anzahl der Todesfälle pro Jahr als Folge von nosokomialen Infektionen 6.000 bis 15.000. Bei der Bewertung der Todesfälle ist zu berücksichtigen, dass viele der Betroffenen an schweren Grunderkrankungen leiden, die bereits ohne Krankenhausinfektion häufig zum Tod führen. Daten zu Schwerstschädigungen und sonstigen irreparablen Gesundheitsschäden liegen der Bundesregierung nicht vor.“ ↗bundestag.de