Guten Appetit!

01.07.2020/EG
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

Fleischindustrie erzielte im März 2020 einen neuen Umsatzrekord

Im Schlachterei- und Fleischverarbeitungsgewerbe (563 Betriebe mit 50 oder mehr Beschäftigten) stiegen die Umsätze von Januar bis April 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14,8 Prozent auf 14,2 Milliarden Euro. Im Vergleichszeitraum, Januar bis April 2019, waren es noch 12,3 Milliarden Euro. Im März 2020 erzielte die Fleischindustrie einen Umsatzrekord von 3,9 Milliarden Euro. destatis.de

Zum Thema

Nachrichten aus der Fleischindustrie agrarheute.com.

Nitratbericht 2020: Laut einer Meldung von „agrarheute“ hat sich die Nitratbelastung im Grundwasser im Vergleichszeitraum 2016 bis 2018 kaum verbessert. agrarheute.com

Am 12. Dezember 1991 wurde die Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitratrichtlinie) verabschiedet. Sie zielt darauf ab, die Wasserqualität in ganz Europa zu schützen, indem verhindert wird, dass Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen Grund- und Oberflächengewässer verschmutzen, und indem die Anwendung guter landwirtschaftlicher Praktiken gefördert wird. ec.europa.eu

„Fleischersatz auf pflanzlicher Basis, zum Beispiel aus Soja, Weizen, oder Erbsen, schneidet laut der Studie aus Umweltsicht am besten ab. Im Vergleich zu Rindfleisch entstehen dabei bis zu weniger als ein Zehntel der Treibhausgase und ein Vielfaches geringerer Wasserverbrauch und Flächenverbrauch. Etwas schlechter schneidet Fleischersatz auf Insektenbasis ab. In-Vitro-Fleisch ist noch nicht am Markt verfügbar, so dass die Umweltauswirkungen schwer abzuschätzen sind.“ umweltbundesamt.de.

Der niedrigste Wert für eine Stunde Arbeitsleistung

01.07.2020/EG
Quelle: Mindestlohn-Kommission, Berlin

„Die Mindestlohnkommission hat in ihrer Sitzung vom 30. Juni 2020 einstimmig beschlossen, den gesetzlichen Mindestlohn in folgenden Stufen zu erhöhen:“

  • 9,50 Euro brutto je Zeitstunde zum 01.01.2021,
  • 9,60 Euro brutto je Zeitstunde zum 01.07.2021,
  • 9,82 Euro brutto je Zeitstunde zum 01.01.2022 und
  • 10,45 Euro brutto je Zeitstunde zum 01.07.2021*.

Begründung der Kommissionsmitglieder:

„Die Mindestlohnkommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Bei der Festsetzung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns orientiert sie sich nachlaufend an der Tarifentwicklung…“ mindestlohn-kommission.de

Zum Thema

Aus der gemeinsamen Stellungnahme des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK, ein Institut der Hans-Böckler-Stiftung) und des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI, ein Institut der Hans-Böckler-Stiftung) anlässlich der schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission 2020:
„(…). Dass die Bilanz des Mindestlohns trotzdem eher gemischt ausfällt, liegt vor allem daran, dass er bis heute sein grundlegendes Versprechen eines existenzsichernden Lohnniveaus für alle Beschäftigten nicht hat einlösen können (s. a. Herzog-Stein et al. 2018)…“ boeckler.de (Seite 2)

*Korrektur am 02.07.2020: Die Jahreszahl 2021 ist falsch. Richtig ist das Jahr 2022!

Neuregelungen

01.07.2020/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Neuregelungen zum 01. Juli 2020:

Konjunkturpaket
Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent bzw. von sieben auf fünf Prozent bis 31.12.2020. Einmaliger Kinderbonus in Höhe von 300 Euro abzüglich Steuer (Sozialleistungen sollen nicht angerechnet werden). Verdoppelung des Steuerfreibetrages für Alleinerziehende. Unterstützung von Unternehmen durch verbesserte steuerliche Verlustrücktragungen für 2020 und 2021, verbesserte Abschreibungsoptionen und einer Verdoppelung der Forschungsförderung.

Sexuelle Selbstbestimmung
Das Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen schützt Menschen vor Therapien gegen Homosexualität. Es verbietet sogenannte Konversionstherapien für Minderjährige und nicht einwilligungsfähige Erwachsene. Verstöße gelten als Straftat. Auch die Werbung für solche Behandlungen wird sanktioniert. Ausgenommen sind Behandlungen bei Störungen der Sexualpräferenz wie Exhibitionismus oder Pädophilie. Das Gesetz ist am 24. Juni in Kraft getreten.

Beschäftigte in Behindertenwerkstätten
Die Bundesregierung stellt den Integrationsämtern in diesem Jahr einmalig 70 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit werden die Entgelteinbußen von Beschäftigten mit Behinderungen zumindest teilweise kompensiert. Corona-bedingt sind die Behindertenwerkstätten oft geschlossen. Durch die finanzielle Hilfe wird vermieden, dass die Beschäftigten dort allein auf die Grundsicherung angewiesen sind. Die Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung ist rückwirkend zum 1. März in Kraft getreten.

Renten
Die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung steigen zum 01. Juli in den alten Ländern um 3,45 Prozent und in den neuen Ländern um 4,20 Prozent.

Lohnfortzahlung bei Kita- und Schulschließung
Um Eltern während der Corona-Pandemie noch mehr zu unterstützen, erhalten sie eine Entschädigung für Lohnausfälle bis zu 20 Wochen. Die Regelung gilt für Eltern, die Kinder im Alter bis zwölf Jahre betreuen müssen und deshalb nicht arbeiten können. Die Regelung tritt nun rückwirkend zum 30. März in Kraft. bundesregierung.de

Sicherheit für Radfahrer
Für neue Lang-LKW sind Abbiegeassistenten und mitblinkende Seitenmarkierungsleuchten auf deutschen Straßen ab dem 01. Juli 2020 Pflicht. Abbiegeassistenten helfen, schwere Unfälle mit Radfahrern an Kreuzungen zu verhindern. Deshalb müssen bis zum 1. Juli 2022 auch alte Lang-Lkw nachgerüstet sein. bmvi.de

LKW-Fahrverbot in der Ferienreisezeit
Um den Reiseverkehr in der Ferienzeit zu entlasten, gilt auch in diesem Jahr vom 1. Juli bis zum 31. August 2020 bundesweit die Ferienreiseverordnung. Sie weitet das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aus. Laster über 7,5 Tonnen dürfen auch samstags die Autobahnen in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr nicht befahren. Das gilt auch für Lkw mit Anhängern. bmvi.de

Zuckerzusatz in Tees für Säuglinge und Kleinkinder
Kräuter- und Früchtetees für Säuglinge oder Kleinkinder dürfen künftig keinen zugesetzten Zucker und andere süßende Zutaten enthalten. Auf Verpacken werden bald entsprechende Hinweise stehen. Eine entsprechende Verordnung ist am 29. Mai in Kraft getreten.

Weichmacher
Ob Schwimmhilfen, Lacke, Bodenbeläge oder Plastikgeschirr: Diese Produkte erhalten durch Phthalat-Weichmacher ihre elastischen Eigenschaften. Für vier der Weichmacher gilt ab 7. Juli 2020 nur noch ein zulässiger Grenzwert von 0,1 Prozent, weil sie die menschliche Fortpflanzungsfähigkeit beeinflussen und sich schädlich auf die Entwicklung von Kindern im Mutterleib auswirken.

Leistungsträger werden unterdurchschnittlich entlohnt

30.06.2020/EG
Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

DIW-Forscher untersuchten systemrelevante Berufe: Entlohnung unverzichtbarer Berufe in der Corona-Krise unterdurchschnittlich

„(…). Gemessen am Einkommen erfährt eine deutliche Mehrheit der systemrelevanten Beschäftigten eine nur unterdurchschnittliche finanzielle Wertschätzung. Hinzu kommt noch, dass viele dieser Berufsgruppen, vor allem der „ersten Stunde“, von akutem Personalmangel betroffen sind, was die gesundheitlichen Risiken und körperlichen Belastungen für die Beschäftigten in diesen Bereichen noch erhöht. Neben einem verantwortungsvollen Umgang mit diesem Fachkräftemangel sind unter anderem eine bessere Entlohnung und tarifvertragliche Absicherung für prekär beschäftigte systemrelevante Angestellte nötig. Die aktuelle Situation zeigt, dass eine Debatte über die Rolle der Daseinsfürsorge in Deutschland überfällig ist. Die Corona-Krise hat vor Augen geführt, dass bestimmte Berufsgruppen zu den unverzichtbaren Kräften des gesellschaftlichen (Über-)Lebens gehören. Aus diesem Konsens sollten nun konkrete Maßnahmen entstehen, die zu einer höheren Entlohnung, besseren Arbeitsbedingungen und einer allgemeinen Aufwertung dieser Berufsgruppen beitragen.“ diw.de

Leistungsträger: „jemand, der durch die eigene Leistung entscheidend zu einer Gesamtleistung, zu einem Gesamterfolg beiträgt“. (Quelle: Duden)

Buchtipp: Diktator werden

26.06.2020/EG

Frank Dikötter: Diktator werden
Populismus, Personenkult und die Wege zur Macht

Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Politik)

„Anhand der Biographien der rücksichtslosesten Gewaltherrscher zeigt Frank Dikötter, dass kein Diktator einzig durch Terror und den allgegenwärtigen Schrecken seine Herrschaft festigen kann. Gerade der Vergleich der ausgefeilten Techniken der Macht zeigt, wie es den brutalen Despoten stets gelang, ihre Völker zu verführen und so zu tun, als wäre der Zwang in Wirklichkeit Zustimmung. Unermüdlich arbeiteten sie an ihrer Selbstdarstellung und suchten die Verherrlichung und Glorifizierung durch die Bevölkerung. Das gesamte 20. Jahrhundert hindurch jubelten Hunderte Millionen Menschen Hitler, Stalin, Mussolini u. v. a. m. zu, selbst wenn diese sie unterjochten und versklavten. Eindringlich beschreibt und entlarvt Frank Dikötter die ebenso abstoßenden wie wirkungsvollen Verführungskünste, die die Macht der Diktatoren langfristig festigen und erhalten – mitunter sogar über deren Tod hinaus. Doch dieser Personenkult ist kein überholtes Phänomen der Vergangenheit, vielmehr bildet er das Herz der Tyrannei – bis in die Gegenwart.“ Weiterlesen