Buchtipp: 2084

13.11.2020/EG

James Lawrence Powell: 2084
Eine Zeitreise durch den Klimawandel

Roman (Dystopie, Klimawandel)

„Das Jahr 2019 war das wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Noch nie in der Geschichte der Menschheit sind Klimaschwankungen so rapide abgelaufen. In welcher Welt werden wir in Zukunft leben?
Der renommierte Wissenschaftler James Powell nimmt uns mit auf eine Zeitreise durch den Klimawandel: Die Alpen schneefrei, Australien, Spanien und weite Teile der USA verwüstet und verbrannt, westliche Staaten führen neue Kriege um Ressourcen…“ „Buchtipp: 2084“ weiterlesen

Corona-Pandemie: Berichterstattung in der Kritik

11.11.2020/EG
Quelle: Bayerische Staatszeitung, München

Michael Meyen, Medienwissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, über die einseitige Berichterstattung

Auszug: „Erste Studien zeigen, dass sich im März und April bis zu 70 Prozent der Nachrichten Corona gewidmet haben. Dadurch fallen andere gesellschaftliche Probleme weg. Auch andere Bedrohungen fallen weg. Andere Krankheiten, der Hunger auf der Welt, die Umwelt. Alles Dinge, die wir diskutieren müssen. Außerdem wurde nicht zwischen dem Virus und den Maßnahmen der Politik unterschieden. Es wirkt immer so, als seien Künstler, Wirte oder Sportvereine Opfer von Corona und nicht von politischen Entscheidungen. Dabei sind solche Entscheidungen nie alternativlos.“

Das Interview lesen Sie hier bayerische-staatszeitung.de.

Zum Thema

Die Themenkonzentration in den TV-Nachrichtenformaten „Tagesschau“ und „heute“, im Zeitraum 01.01. bis 31.05.2020, sehen Sie hier ifem.de.

995. Sitzung des Bundesrates

06.11.2020/EG
Quelle: Bundesrat, Berlin

Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 06. November 2020:

TOP 5 Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Abgeordneten
Der Bundesrat hat eine Änderung des Abgeordnetengesetzes gebilligt, die zusätzliche Ordnungsgeldtatbestände schafft. Bislang sah das Gesetz die Verhängung eines Ordnungsgeldes nur vor, wenn die Abgeordneten die Pflicht zur Anzeige von Tätigkeiten oder Einkünften verletzen. Künftig soll das Präsidium des Deutschen Bundestages ein Ordnungsgeld bis zur Höhe der Hälfte der jährlichen Abgeordnetenentschädigungen festsetzen können.
Über die Bundesregierung wird das Gesetz nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Anschließend kann es im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Es soll am Tag darauf in Kraft treten. bundesrat.de

TOP 20 Grundsicherung
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, Soloselbstständige sowie Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Pandemie weiterhin zu unterstützen. In der Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern.
Ob die Bundesregierung die Bundesratsforderung umsetzt und einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg bringt, liegt in ihrer Entscheidung. Feste Fristvorgaben gibt es hierfür nicht. bundesrat.de

TOP 22 Kurzarbeitergeld
Der Bundesrat hat keine Einwände gegen die Pläne der Bundesregierung, mit einem so genannten Beschäftigungssicherungsgesetz Corona-bedingte Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld zu verlängern.
Die erste Lesung im Bundestag hat bereits am 28. Oktober 2020 stattgefunden. Spätestens drei Wochen, nachdem dieser das Gesetz in 2./3. Lesung verabschiedet hat, kommt es noch einmal abschließend in den Bundesrat. bundesrat.de

TOP 61B Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
In seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat, die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen der Länder im bundesweiten Infektionsschutzgesetz zu konkretisieren: Statt der bisherigen Generalklausel schlägt er einen Katalog mit bewährten Maßnahmen vor, die in den letzten Monaten von den Ländern durch Rechtsverordnung erlassen worden sind.
Die Stellungnahme des Bundesrates wurde der Bundesregierung zugeleitet, die eine Gegenäußerung dazu verfasst und dem Bundestag zur Entscheidung vorlegt. Anschließend kommt das Gesetz noch einmal abschließend in den Bundesrat – es bedarf seiner Zustimmung, um in Kraft treten zu können. bundesrat.de

Buchtipp: Ungleichheit in der Klassengesellschaft

06.11.2020/EG

Christoph Butterwegge: Ungleichheit in der Klassengesellschaft

Sachbuch (Einkommen, Armut, Vermögen)

„Sozioökonomische Ungleichheit, von den meisten Deutschen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Südafrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt und nimmt weiter zu. Sie beschränkt sich nicht auf die asymmetrische Verteilung von Einkommen und Vermögen, sondern erstreckt sich auf fast alle Lebensbereiche. Christoph Butterwegge beschäftigt sich mit ihren aktuellen Erscheinungsformen, wobei neben Bildung und Wohnen die Gesundheit im Vordergrund steht. »Vor dem Coronavirus sind alle gleich«, glaubten viele. Hatten Pandemien wie die Pest einst zur Eindämmung sozioökonomischer Ungleichheit beigetragen, weil sie einen Verfall der Lebensmittel-, ­Boden- und Immobilienpreise sowie einen Anstieg der Löhne herbeiführten, so wirkte Covid-19 eher polarisierend: einerseits Kurzarbeit und Entlassungen für Millionen Beschäftigte sowie Konkurse kleinerer Unternehmen, andererseits Extraprofite für Konzerne krisenresistenter Branchen und Bereicherung von Finanzinvestoren, die mit Leerverkäufen auf sinkende Aktienkurse spekuliert haben.“ „Buchtipp: Ungleichheit in der Klassengesellschaft“ weiterlesen

Einordnung des Konfliktes um Bergkarabach

05.11.2020/EG
Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan: Aserbaidschan völkerrechtlich in stärkerer Position

„Die Ursprünge des gerade wieder aufflammenden Konfliktes um Bergkarabach (in Anlehnung an das Russische auch Nagorny-Karabach) sind divers, können aber hauptsächlich auf die späte Bildung von Nationalstaaten nach Ende des Osmanischen Reiches und des Zarenreiches zurückgeführt werden. Das Gebiet Bergkarabach, eine ethnische Exklave in Aserbaidschan, war schon seit dem Mittelalter mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt, umfasste aber seit alters her auch die Weidegründe muslimischer aserbaidschanischer Hirten. Seit den 1890er Jahren, also schon vor Ende des Zarenreiches, war es im Südkaukasus öfter zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den bei den Ethnien gekommen…“ bundestag.de