Ein Blick nach Brasilien

17.12.2016/EG aus dem Medium ’amerika21‘, Berlin/Brasilia

Korruption: Kronzeuge belastet Präsident Michel Temer und weitere hochrangige Politiker

„Im Rahmen der Ermittlungen zur Korruption um den halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras ist vergangene Woche der frühere Direktor für Auslandsbeziehungen des Konzerns, Cláudio Melo Filho, als Kronzeuge vernommen worden. Dabei belastete er den Präsidenten sowie Dutzende Mitglieder der Regierung und der Opposition schwer. Diese sollen …“ amerika21.de

Brasilien privatisiert

14.09.2016/EG aus dem brasilianischen Medium ‘Folha de S.Paulo‘, São Paulo

‚Folha de S.Paulo‘: Präsident Michel Temer verkündet umfassendes Privatisierungsprogramm

Die Regierung um Präsident Michel Temer plant in den kommenden zwei Jahren ein tiefgreifendes Programm mit privaten Investoren. In einem ersten Schritt sollen Investoren in 34 Auktionen für 25 Infrastrukturprojekte ermittelt werden. Laut ‘Folha de S.Paulo‘ werden befristete Pachtverträge zum Betrieb von Flughäfen, Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen, Wasserkraftwerke, Stromnetze, Bergbau, Öl- und Gasförderung angeboten.

Amtsenthebung in Brasilien

01.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist nach Auffassung der Bundesregierung verfassungskonform

Die Bundesregierung ist wie die Regierungen unserer Partner in der Europäischen Union der Auffassung, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidentin Rousseff bislang entsprechend den Vorgaben der brasilianischen Verfassung durchgeführt wird. Sie geht davon aus, dass das Verfahren auch entsprechend diesen Bestimmungen zu Ende geführt wird. Die geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 19.08.2016 auf die ‘Kleine Anfrage‘ der Fraktion DIE LINKE hervor.

Der brasilianische Senat setzte gestern die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff mit 61 zu 20 Stimmen endgültig ab.

Ergänzende Informationen zum Machtwechsel in Brasilien berichtet amerika21.de.