Buchtipp: Wirtschaftswunder und Mangelwirtschaft

24.07.2020/EG

Kai Krüger: Wirtschaftswunder und Mangelwirtschaft
Zur Produktion einer Erfolgsgeschichte in der deutschen Geschichtskultur

Sachbuch (Schule, Geschichte, Wirtschaft)

„Aktuelle Schulbücher erzählen eine Erfolgsgeschichte der »Sozialen Marktwirtschaft«, welche die Forschung der letzten 40 Jahre kaum berücksichtigt und seit Jahren als überholt gilt. Anhand der Darstellung des »Wirtschaftswunders« und der Planwirtschaft liefert Kai Krüger nicht nur einen Überblick der Wirtschaftsgeschichte von BRD und DDR für die Jahre 1945-1973, sondern zeigt auch auf, dass zeitgenössische Quellen für Schulbücher gezielt verändert werden, damit sie in die deutsche Erfolgsgeschichte passen. Seine Schulbuchanalyse schließt aber nicht bloß auf bewusste Ideologieproduktion oder fehlendes Wissen, sondern auch auf den Konkurrenzkampf unter den Verlagen.“

Sozialhilfe: Der niedrigste Wert für die Teilnahme am Leben in Deutschland

22.07.2020/EG
Quelle: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband, Berlin

Hartz IV Regelsatz 2021: Paritätische fordert eine Grundsicherung in Höhe von 728 Euro monatlich / Im Gesetzentwurf der Bundesregierung reichen 439 Euro monatlich

„Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (Referentenentwurf vom 14.07.2020) Grundsätzliche Vorbemerkung:
Die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums der Bevölkerung ist ein elementares Grund- und Menschenrecht. Dies zu gewährleisten, ist eine vorrangige Verpflichtung des sozialen Rechtsstaates. Die Höhe des soziokulturellen Existenzminimums steht dabei nicht zur beliebigen Disposition des Gesetzgebers. Zwar kommt dieser bei der Festlegung des Existenzminimums nicht ohne Wertungen aus. Diese müssen jedoch sachlich begründet und transparent hergeleitet werden, zudem sind sie überprüfbar. Dabei ist besondere Sorgfalt geboten, denn die Höhe der Regelbedarfe definiert maßgeblich die Existenz- und Teilhabemöglichkeiten von über sieben Millionen Menschen. Durch die Beeinflussung der Höhe des steuerfreien Existenzminimums wirkt sich die Höhe der Regelsätze auch auf die zur Verfügung stehenden Einkommen der Gesamtbevölkerung aus…“ der-paritaetische.de

Zum Thema

„Geben Eltern das nicht eher für Alkohol, Zigaretten oder einen neuen Fernseher aus?
Es gibt keine Studie, die dieses Vorurteil für die Breite der Eltern bestätigt. Eine Studie von Dr. Holger Stichnoth und seinem Team am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) Mannheim zeigt vielmehr, dass das Geld bei den Kindern ankommt und sinnvoll ausgegeben wird – zum Beispiel für die Hobbies der Kinder und für eine größere Wohnung (Stichnoth et al. 2018). Auch andere Studien zeigen: Arme Eltern sparen häufig an sich selbst, um ihren Kindern möglichst viel zu ermöglichen (u.a. Andresen/Galic 2015, Diakonisches Werk 2011)…“ bertelsmann-stiftung.de (siehe Kasten Seite 8)

Tötungs- und Zerstörungsprodukte in alle Welt?

20.07.2020/EG
Quelle: Greenpeace, Hamburg

Simone Wisotzki, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Frankfurt am Main, untersuchte Rüstungsexporte aus Deutschland der vergangenen 30 Jahre

„Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in Spannungsregionen. Gerade dort tragen auch deutsche Rüstungsexporte dazu bei, die Rüstungsdynamik anzuheizen und erhöhen so das Risiko, dass vorhandene Konflikte eskalieren und gewaltsam ausgetragen werden. (…). Die Beispiele der Studie dokumentieren, wie schnell Rüstungsexporte und auch Ausstattungshilfen, beispielsweise auch von Klein- und Leichtwaffen, in den illegalen Kreislauf und auf den Schwarzmarkt gelangen. Die Studie offenbart auch eine Reihe von eindeutigen Regelungslücken in der deutschen Rüstungsexportpolitik, etwa der Trend zur Internationalisierung deutscher Rüstungsunternehmen. So werden Joint-Ventures gegründet, um konflikt- und spannungsträchtige Länder und Regionen mit deutscher Rüstungstechnologie zu versorgen.“ (Auszug der Zusammenfassung)

Die Studie lesen Sie hier ↗greenpeace.de.

Buchtipp: Leben

17.07.2020/EG

Uwe Laub: Leben

Thriller (Artensterben)

„Antilopenherden in Südafrika und Fledermauskolonien auf der Schwäbischen Alb: Weltweit verenden innerhalb kürzester Zeit große Tierpopulationen, ganze Arten sterben in erschreckendem Tempo aus. Experten schlagen Alarm, denn das mysteriöse Massensterben scheint vor keiner Spezies Halt zu machen. Der junge Pharmareferent Fabian Nowack stößt auf Hinweise, dass selbst der Fortbestand der Menschheit unmittelbar bedroht ist. Ein Wettlauf gegen die Zeit beginnt, an dessen Ende unsere Erde nie wieder so sein wird wie zuvor.“

Ungleichheit in Deutschland: 0,1 % besitzen rund 20 % des Vermögens!

15.07.2020/EG
Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

DIW-Studie: 2017 verfügten rund 700 Familien oder Einzelpersonen ein Vermögen in Höhe von mindestens 250 Millionen Euro / 10 % besitzen etwa 67 % des individuellen Nettovermögens

Fazit (Auszug):
„Die Befunde auf Grundlage dieser neuen Daten zeigen, dass die Vermögenskonzentration in Deutschland höher ausfällt als bisher in den verfügbaren Datenquellen berichtet wurde. Nettovermögen in Deutschland sind auch deutlich ungleicher verteilt als beispielsweise Einkommen oder Konsum. (…). Um die hohe Vermögenskonzentration zu verringern beziehungsweise die Vermögen im unteren Bereich aufzubauen, sind vor allem drei Maßnahmen im Gespräch: eine progressive Vermögensteuer, gebundene Transfers, um das Sparverhalten derer anzuregen, die dies vorher nicht oder nicht ausreichend getan haben, sowie die progressivere und stärkere Besteuerung von Vermögensübertragungen von einer Generation an die nächste.“
Die DIW-Studie lesen Sie hier diw.de

Zum Thema

Ende des ersten Quartals 2020 betrug das Geldvermögen (ohne Immobilien usw.) der privaten Haushalte in Deutschland 6,3 Billionen Euro (+ 2,7 % ggü. I/2019). bundesbank.de

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 14

  • (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
  • (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
  • (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Verfassung des Freistaates Bayern
Artikel 123

  • (1) Alle sind im Verhältnis ihres Einkommens und Vermögens und unter Berücksichtigung ihrer Unterhaltspflicht zu den öffentlichen Lasten heranzuziehen.
  • (2) Verbrauchssteuern und Besitzsteuern müssen zueinander in einem angemessenen Verhältnis stehen.
  • (3) Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern. Sie ist nach dem Verwandtschaftsverhältnis zu staffeln.

Regierungsverantwortung:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
  • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP
  • 1969 bis 1982: SPD/FDP
  • 1966 bis 1969: CDU/CSU/SPD
  • 1963 bis 1966: CDU/CSU/FDP
  • 1949 bis 1963: CDU/CSU mit wechselnden Koalitionspartnern (FDP/DP/GB/BHE/FVP)