Nachbarschaft beeinflusst Gesundheit

25.07.2018/EG aus dem Medium THE LANCET, London

Young Finns-Studie: Nachbarschaftliche sozioökonomische Benachteiligungen belasten die Gesundheit bereits sehr früh

Das Leben in sozioökonomisch benachteiligten Gebieten kann die Gesundheit im Kindes- und Erwachsenenalter prägen. Die sozioökonomische Benachteiligung in der Nachbarschaft ist mit unterschiedlichen Gesundheitsrisiken im Laufe des Lebens verbunden, einschließlich nachteiliger Lebensstilfaktoren ab der Kindheit und Jugend und eines schlechteren Glukosestoffwechsels ab dem frühen Erwachsenenalter. Im mittleren Alter ist die kumulative sozioökonomische Benachteiligung der Nachbarschaft mit erhöhten kardiometabolischen Risikofaktoren und einer erhöhten Inzidenz von Diabetes verbunden. thelancet.com

Maßnahmen gegen eventuelle Wahlmanipulationen

23.07.2018/EG

G7-Staaten möchten sich mit Hilfe der Kommunikationsplattform ‘Rapid Response Mechanism‘ gegen eventuelle Wahlmanipulationen schützen

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten* haben beim diesjährigen Treffen im kanadischen Charlevoix das sogenannte ‘Charlevoix Engagement zur Verteidigung der Demokratie vor ausländischen Bedrohungen‘ beschlossen. Dabei wurden auch die Rechte für den sogenannten Krisenreaktionsmechanismus (Rapid Response Mechanism) formuliert, welche die Koordinierung der Vertragsstaaten im Fall von Bedrohungen ihrer Demokratien stärken soll:

  • Gemeinsam und individuell auf ausländische Bedrohungen reagieren, um den Herausforderungen unserer Demokratien zu begegnen.
  • Stärkung der Zusammenarbeit der G7, um bösartige Einmischungen ausländischer Akteure zu verhindern, zu vereiteln und darauf zu reagieren, um die demokratischen Prozesse und die nationalen Interessen eines G7-Staates zu untergraben.
  • Einen Krisenreaktionsmechanismus der G7 einzurichten, um unsere Koordinierung zu verstärken, um verschiedene und sich entwickelnde Bedrohungen für unsere Demokratien zu erkennen und darauf zu reagieren, unter anderem durch den Austausch von Informationen und Analysen und die Ermittlung von Möglichkeiten für eine koordinierte Reaktion.
  • Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren in Zusammenarbeit mit Regierungen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor, die entsprechende Initiativen entwickeln, einschließlich solcher, die freie, unabhängige und pluralistische Medien, faktenbasierte Informationen und Meinungsfreiheit fördern.
  • Direkte Zusammenarbeit mit Internet Service Providern und Social Media Plattformen im Hinblick auf den böswilligen Missbrauch von Informationstechnologie durch ausländische Akteure, mit besonderem Augenmerk auf die Verbesserung der Transparenz bei der Nutzung und der Verhinderung der illegalen Nutzung personenbezogener Daten und der Verletzung der Privatsphäre.
  • Förderung des öffentlichen Lernens und des Bürgerbewusstseins mit dem Ziel, kritische Denkfähigkeiten und Medienkompetenz in Bezug auf absichtlich irreführende Informationen zu fördern und die Sicherheit im Internet zu verbessern.
  • In Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen ein hohes Maß an Transparenz über die Finanzierungsquellen für politische Parteien und alle Arten von politischer Werbung, insbesondere während des Wahlkampfes, zu gewährleisten.

*Die ‘Gruppe der Sieben‘ ist ein informeller Zusammenschluss der großen westlichen Industrienationen Deutschland (Einwohner: 82 Mio./Bruttoinlandsprodukt: 3,3 Bio. Euro), Frankreich EW: 67 Mio./BIP: 2,3 Bio. Euro), Großbritannien (EW: 65 Mio./BIP: 2,3 Bio. Euro), Italien (EW: 61 Mio./BIP: 1,7 Bio. Euro), Japan (EW: 126 Mio./BIP: 5,2 Bio. USD), Kanada (EW: 37 Mio./BIP: 1,8 Bio. USD) und USA (EW: 328 Mio./BIP: 20,4 Bio. USD). Die Bevölkerung der G7 entspricht rund 10 Prozent der Weltbevölkerung (2017: 7,55 Mrd. Menschen). Das Bruttoinlandsprodukt der G7 entspricht rund 50 Prozent des weltweiten BIP (2017: 80 Bio. USD).

Das komplette Dokument lesen Sie hier ↗g7.gc.ca.

Urs P. Gasche, Publizist und Journalist, über die Einmischung bei Wahlen in andere Länder im Zeitraum 1946 bis 2000 durch USA (81-mal) und UDSSR/Russland (36-mal) lesen Sie hier infosperber.ch

Zur Beseitigung der Armut reicht der Mindestlohn nicht

20.07.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Anfrage konfrontiert die Bundesregierung mit dem finanziellen Rahmen unter Mindestlohnbedingungen (damit verbundene erhebliche Einschränkungen an der sozialen Teilhabe bzw. am gesellschaftliche Leben wurden nicht hinterfragt)

Frage:

„Welche Höhe dürfen nach Kenntnis der Bundesregierung die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung maximal betragen, damit bei einer alleinstehenden Person (Steuerklasse I, kinderlos, keine Kirchensteuer) mit einer Wochenarbeitszeit von 37,7 Stunden (durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit) ein Stundenentgelt in Höhe des aktuellen Mindestlohns von 8,84 Euro ausreicht, um die SGB-II-Bruttolohnschwelle zu erreichen (Regelbedarf + Kosten der Unterkunft und Heizung + Freibetrag)?“

Antwort der Bundesregierung:

„Eine alleinstehende Person verfügt bei einer Arbeitszeit von 37,7 Wochenstunden und einem Stundenentgelt von 8,84 Euro über ein monatliches Bruttoeinkommen in Höhe von rund 1.444 Euro. Unter Berücksichtigung der Abzüge von Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen sowie der Freibeträge gemäß § 11b Absatz 2 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) beträgt das gemäß §§ 11, 11b SGB II zu berücksichtigende monatliche Einkommen rund 782 Euro. Abzüglich des Regelbedarfes von 416 Euro dürften die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung mindestens 366 Euro monatlich betragen, damit für diesen Musterhaushalt kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II besteht. (…)“ bundestag.de

Bundesnetzagentur kann nicht unabhängig agieren?

20.07.2018/EG aus der Europäischen Kommission, Brüssel

Europäische Kommission verklagt Deutschland wegen fehlender Vorschriften (Gas/Strom) zu den Bedürfnissen und Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur

„Deutschland hat nicht dafür gesorgt, dass die Vorschriften zu den Befugnissen und zur Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde (Bundesnetzagentur) in vollem Umfang eingehalten werden. Insbesondere kann die Regulierungsbehörde nicht völlig unabhängig die Tarife und andere Vertragsbedingungen für den Netzzugang und Ausgleichsleistungen festlegen, da viele Elemente für die Festlegung dieser Tarife und Vertragsbedingungen in weiten Teilen in detaillierten Vorschriften der Bundesregierung geregelt sind.

Darüber hinaus hat Deutschland mehrere Anforderungen an das Entflechtungsmodell für den unabhängigen Übertragungsnetzbetreiber (ITO) fehlerhaft umgesetzt. So entsprechen beispielsweise die Vorschriften für die Unabhängigkeit des Personals und der Unternehmensleitung des ITO nicht in vollem Umfang diesen Richtlinien; ferner schließt die Definition des „vertikal integrierten Unternehmens“ fälschlicherweise Tätigkeiten außerhalb der EU aus. Im Februar 2015 wurde ein Aufforderungsschreiben und im April 2016 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland übermittelt. Da die Einhaltung des EU-Rechts noch nicht gewährleistet ist, muss die Kommission den Gerichtshof anrufen.“ ec.europa.eu

Buchtipp: Jäger, Hirten, Kritiker

20.07.2018/EG

Richard David Precht: Jäger, Hirten, Kritiker
Eine Utopie für die digitale Gesellschaft

Sachbuch (Arbeit, Einkommen, Gesellschaft, Kapitalismus)

Dass unsere Welt sich gegenwärtig rasant verändert, weiß inzwischen jeder. Doch wie reagieren wir darauf? Die einen feiern die digitale Zukunft mit erschreckender Naivität und erwarten die Veränderungen wie das Wetter. Die Politik scheint den großen Umbruch nicht ernst zu nehmen. Sie dekoriert noch einmal auf der Titanic die Liegestühle um. Andere warnen vor der Diktatur der Digitalkonzerne aus dem Silicon Valley. Und wieder andere möchten am liebsten die Decke über den Kopf ziehen und zurück in die Vergangenheit.

Richard David Precht skizziert dagegen das Bild einer wünschenswerten Zukunft im digitalen Zeitalter. Ist das Ende der Leistungsgesellschaft, wie wir sie kannten, überhaupt ein Verlust? Für Precht enthält es die Chance, in Zukunft erfüllter und selbstbestimmter zu leben. Doch dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen und unser Gesellschaftssystem konsequent verändern. Denn zu arbeiten, etwas zu gestalten, sich selbst zu verwirklichen, liegt in der Natur des Menschen. Von neun bis fünf in einem Büro zu sitzen und dafür Lohn zu bekommen nicht!

Dieses Buch will zeigen, wo die Weichen liegen, die wir richtig stellen müssen. Denn die Zukunft kommt nicht – sie wird von uns gemacht! Die Frage ist nicht: Wie werden wir leben? Sondern: Wie wollen wir leben? Weiterlesen