30.01.2018/EG
Im Februar 2018 treten neue Regelungen zum Schutz von Frauen vor Gewalt, zur Sicherung von sauberen Trinkwasser sowie zum Verbot von Zinkoxid in Kosmetika in Kraft. ↗bundesregierung.de.
Medium für die zweite Meinung
30.01.2018/EG
Im Februar 2018 treten neue Regelungen zum Schutz von Frauen vor Gewalt, zur Sicherung von sauberen Trinkwasser sowie zum Verbot von Zinkoxid in Kosmetika in Kraft. ↗bundesregierung.de.
29.01.2018/EG
Dokumentation (44 Min.) des Fernsehsender ARD über Armut und Reichtum in Deutschland
„Nicht alle haben in Deutschland die gleichen Chancen, sich ein Leben im Wohlstand zu erarbeiten. Die Zahl der Millionäre steigt, der Abstand der oberen 40 Prozent zu den unteren 40 Prozent wird immer größer. Die Reportage erkundet Ursachen.“ ↗daserste.de
Die Regierungsverantwortung seit der Wiedervereinigung (03.10.1990) im Rückblick:
26.01.2018/EG
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Herr Schrems kann wegen eigener Ansprüche in Österreich Klage gegen Facebook Ireland erheben
„Eine internationale Sammelklage nach österreichischer Prägung ist unzulässig. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). Der Aktivist Maximilian Schrems hatte Verbrauchern auch aus dem europäischen Ausland die Möglichkeit geben wollen, sich an einer österreichischen Sammelklage zu beteiligen. Eine Praxis, die weitreichenden Schadensersatzklagen nicht zuletzt mit Bezug zum Datenschutz den Weg bereitet hätte (Az. C-498/16).“ ↗juve.de
Das Urteil lesen Sie hier ↗curia.europa.eu
26.01.2018/EG
Michael Hudson: Finanzimperialismus
Die USA und ihre Strategie des globalen Kapitalismus
Sachbuch (Finanzsystem, Kapitalismus, Vermögen)
Bis 1917 hielten sich die USA aus der Weltpolitik heraus. Bevor der Erste Weltkrieg ausbrach, hatten die USA die US-Zentralbank Federal Reserve (FED) gegründet. Sie und die Wall Street, meist gelenkt von superreichen Amerikanern, verlagerten Entscheidungen mit weltweiter Wirkung von der Politik auf die Finanzen. Eingängig und überzeugend schildert Michael Hudson die Geschichte des amerikanischen Finanzimperialismus seit 1917 und zeigt, wie gefährlich die Lage weltweit geworden ist – für die USA und die gesamte Weltwirtschaft.
Die verheerende Entfesselung des Finanzkapitalismus, die Kontrolle der globalen Finanzströme durch die Wall Street und die FED schildert er als eigentliche Vorgeschichte der dramatischen Weltfinanzkrise von 2008, die keineswegs überwunden ist.
25.01.2018/EG
Unterlassen staatlicher Pflichtaufgabe: 1993 wurde in Berlin die erste Tafel gegründet – Ende 2017 zählt die ehrenamtliche Tafel-Bewegung 934 Tafeln in Deutschland
Nach Angaben des Dachverbandes Tafel Deutschland eV unterstützen die Tafeln regelmäßig bis zu 1,5 Millionen bedürftige Personen. Darunter sind 23 Prozent Kinder und Jugendliche, 53 Prozent Erwachsene im erwerbsfähigen Alter (vor allem ALG-II- bzw. Sozialgeld-Empfänger, Spätaussiedler und Migranten), 23 Prozent Rentner und 19 Prozent Alleinerziehende.
Die Arbeit wird von rund 60.000 ehrenamtlichen Helfern verrichtet. ↗ tafel.de
Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) war 2016 in Deutschland jeder Fünfte (16 Millionen Menschen) von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. ↗destatis.de
§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs
(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,
Staatliche Ausgaben für ein „menschenwürdiges Dasein“ im Jahr 2016 lesen Sie hier ↗sozialpolitik-aktuell.de.
Das Modell ‘Hartz IV‘ aus Sicht der Arbeiterkammer Wien (Arbeitnehmervertretung in Österreich) sehen Sie hier ↗awblog.at.
Die Regierungsverantwortung seit der Wiedervereinigung (03.10.1990) im Rückblick: