Video-Tipp: „Netzwerk des Todes“

16.05.2018/EG aus dem Medium ‘KenFM‘, Berlin

Ken Jebsen, Redakteur, im Gespräch mit Daniel Harrich, Autor und Filmemacher, über Geschäfte deutscher Hersteller mit Kleinwaffen

Gestern begann vor dem Landgericht Stuttgart der Prozess gegen sechs ehemalige Mitarbeiter von HECKLER & KOCH. Der Tatvorwurf: Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz sowie Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Den sechs Angeklagten im Alter zwischen 54 und 77 Jahren wird vorgeworfen, in ihrer Eigenschaft als Geschäftsführer, Vertriebsleiter, Verkaufsrepräsentant bzw. Vertriebsmitarbeiter einer Firma mit Sitz in Oberndorf am Neckar. in den Jahren 2006 bis 2009 in unterschiedlichen Funktionen an insgesamt 15 Lieferungen von Gewehren bzw. Zubehörteilen nach Mexiko beteiligt gewesen zu sein. Dabei sollen die Gewehre und Zubehörteile mit Kenntnis der Angeklagten in mexikanische Bundesstaaten abgegeben worden sein, die nicht von den deutschen Exportgenehmigungen umfasst gewesen seien.

In dem 90-minütigem Gespräch ermöglicht Harrich Einblicke in das undurchsichtige Tötungsgeschäft. kenfm.de

Großmächte im Rausch der Möglichkeiten

14.05.2018/EG aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)*, Berlin

Peter Rudolf, Politikwissenschaftler, über das Bedrohungspotenzial der Großmächte und deren geopolitischen Interessen (Ressourcenverteilung)

„In einer Welt wachsender Machtkonkurrenzen wollen die USA erklärtermaßen ihre militärische Überlegenheit bewahren. Doch das Streben, ihre militärische Superiorität aufrechtzuerhalten, birgt Risiken: Es könnte das Sicherheitsdilemma im Verhältnis der USA zu Russland und zu China verschärfen, in der Folge eine Konfliktspirale antreiben und zur Verfestigung von Konfliktformationen beitragen. Geopolitisch begründete Interessen sind mit dem Risiko eines Krieges behaftet. Damit ändert sich auch der Stellenwert nuklearer Abschreckung. Nukleare Abschreckung beruht im amerikanischen Denken, wie es sich in der »Nuclear Posture Review« vom Februar 2018 manifestiert, auf der Fähigkeit, im Falle eines Konflikts über eine große Bandbreite abgestufter und flexibel nutzbarer nuklearer Optionen zu verfügen, darunter den Einsatz von Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft.“ swp-berlin.org

*„Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine regierungsnahe Stiftung, die den Think Tank „Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit“ unterhält. Die SWP berät mit ihrem Think Tank die Bundesregierung und den Bundestag, ebenso wie Wirtschaft und Medien in außenpolitischen Fragen. Die SWP ist personell eng mit Ministerien, Parteien und der deutschen Privatwirtschaft verbunden. Sie gilt als eine der einflussreichsten politikberatenden Institutionen in außenpolitischen Fragen in Deutschland und weltweit.“ lobbypedia.de

Ein Blick nach Brasilien

13.05.2018/EG

Brasilien: Kapitalstarke Wirtschaftsorganisationen setzen ihre Ziele zunehmend mit Gewalt durch / Labiles Rechtssytem schützt inigene Völker kaum

Anne Vigna, Journalistin, über die zunehmende Gewalt und ein labiles Rechtssystem in Brasilien: „Laut der katholischen Landpastoralkommission (Comissão Pastoral da Terra, CPT), die auf eine Initiative der brasilianischen Bischofskonferenz während der Militärdiktatur zurückgeht, wurden 2017 landesweit 70 Aktivisten umgebracht – neun mehr als 2016, das bereits ein Rekordjahr gewesen war. 52 der 70 Morde des vergangenen Jahres stehen in Zusammenhang mit Landkonflikten.“ monde-diplomatique.de

Bundesregierung zur humanitären Lage in Brasilien: „Brasilien ist eine pluralistische Demokratie mit einer sehr offenen, vielfältigen und regen Zivilgesellschaft. Gleichwohl führen große soziale Ungleichheiten aus Sicht der Bundesregierung zu unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten für die Bevölkerung. In den letzten Jahren hat die Armut zugenommen, in deren Folge die Gewaltkriminalität deutlich angestiegen ist und die gesundheitliche Versorgung sich verschlechtert hat. Infolge von Agrar-, Rohstoff- und Infrastrukturinteressen hat sich der Druck auf indigene Völker und andere ethnische Minderheiten erhöht. (…) In den letzten Jahren ist es allerdings aufgrund des zunehmenden Drucks durch die Agrarindustrie und andere Interessengruppen schwieriger geworden, den Schutz der Rechte von Indigen konsequent zu wahren.“ bundestag.de (Punkt 8 und 9)

Buchtipp: Radikale Alternativen

11.05.2018/EG

Alberto Acosta, Ulrich Brand: Radikale Alternativen
Warum man den Kapitalismus nur mit vereinten Kräften überwinden kann

Sachbuch (Gesellschaft, Globalisierung, Ungleichheit, Politik, Wirtschaft)

Der US-amerikanische Kulturtheoretiker Fredric Jameson sagte einmal, es sei leichter, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus. Entsprechend beherrscht der Wunsch nach Wachstum und die Orientierung am wirtschaftlichen Gewinn seit Jahrzehnten unser Denken. Alternativen zum kapitalistischen System werden meist als reine Utopien belächelt.

Doch ist das wirklich so? Können wir nicht die verschiedenen Gegenentwürfe, die sich im Globalen Süden und Norden bilden, zu einer neuen Vorstellung verbinden, um aus dem Irrweg des Kapitalismus auszubrechen? In ihrem neuen Buch laden Alberto Acosta und Ulrich Brand ein, diese Konzepte zu erkunden und entlang ihrer Gemeinsamkeiten eine vereinte Vorstellung von einer gerechteren, besseren Zukunft zu finden. Denn nur so lässt sich eine umfassende politische, sozio-ökonomische und kulturelle Wende einleiten und die zunehmende Vermarktung des Lebens stoppen. Weiterlesen

Recht: Musterfeststellungsklage ab 01. November 2018 möglich?

09.05.2018/EG

Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen – Gesetz soll am 01. November 2018 in Kraft treten

„Sind in einem Fall viele Verbraucherinnen und Verbraucher betroffen, so können bestimmte Verbände für sie künftig in einem Musterverfahren Grundsatzfragen gerichtlich verbindlich und gebündelt klären lassen. Das ist vor allem bei sogenannten Massengeschäften der Fall – wie Preiserhöhungen von Banken oder Energielieferanten, aber auch unfairen Vertragsklauseln von Reiseveranstaltern oder Fluggesellschaften.“ bundesregierung.de

„Das Gesetz zur Musterfeststellungsklage müsse spätestens zum 1. November 2018 in Kraft treten, damit geschädigte VW-Kunden ihre Rechte noch geltend machen können, bevor ihre Ansprüche mit Ablauf des Jahres 2018 verjährt sind. Das entsprechende Feststellungsurteil würde dann für alle Verbraucher gelten, die sich in das Klageregister eingetragen haben.“ vzbv.de