Buchtipp: Wessen Stimme zählt?

08.03.2019/EG

Lea Elsässer: Wessen Stimme zählt?
Soziale und politische Ungleichheit in Deutschland

Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Kapital, Politik, Ungleichheit)

Wie steht es um die politische Gleichheit in Gesellschaften, in denen Einkommen immer weiter auseinanderdriften und die Armen sich kaum noch politisch beteiligen? Wessen Stimme findet Gehör? Mit einer umfassenden empirischen Untersuchung politischer Repräsentation in Deutschland zeigt die Autorin, dass die Entscheidungen des Deutschen Bundestages seit den 1980er-Jahren systematisch zugunsten oberer Berufs- und Einkommensgruppen verzerrt sind. In der Folge wird nicht nur das Gleichheitsversprechen der Demokratie verletzt, sondern es werden auch vermehrt Entscheidungen getroffen, die ökonomische Ungleichheit tendenziell verschärfen. Weiterlesen

Migration: Hasskriminalität wächst

25.02.2019/EG
Quelle: ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim

Studie: „Übergriffe auf Asylsuchende treten vor allem dort auf, wo es wenig Erfahrung mit Zuwanderung gibt“

„Hasskriminalität in Deutschland hat seit dem Zustrom von Geflüchteten in den vergangenen Jahren stark zugenommen. In manchen Regionen ist der Anstieg solcher Straftaten jedoch deutlich stärker als in anderen. Dabei ist nicht die bloße Anzahl der Geflüchteten entscheidend, die in einem Landkreis aufgenommen wird. Landkreise, die viele Geflüchtete aufgenommen haben und zuvor nur einen geringen Anteil an ausländischen Einwohnern/-innen hatten, verzeichnen den stärksten Anstieg an Hasskriminalität. Dabei ist die Gefahr für Asylsuchende, Opfer von Hasskriminalität zu werden, in Ostdeutschland zehnmal höher als in Westdeutschland. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des ZEW – Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim gemeinsam mit der Goethe-Universität Frankfurt am Main.“ zew.de

Zum Thema

Die Wirtschaftswissenschaftler Davide Cantoni, Felix Hagemeister und Mark Westcott untersuchten die Beharrlichkeit rechter Ideologie. Demnach zeigten Gemeinden, die nach 2015 mehr für die Alternative für Deutschland (AfD) stimmten, auch in den 1920er und 30er Jahren eine höhere Unterstützung für Parteien nationaler Prägung (DNVP, NSDAP). uni-muenchen.de

Gewalttaten gegen Flüchtlinge III/2018 bundestag.de

Gewalttaten gegen Flüchtlinge II/2018 bundestag.de

Gewalttaten gegen Flüchtlinge I/2018 bundestag.de

Gewalttaten gegen Flüchtlinge IV/2017 bundestag.de

Im Jahr 2018 registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 12.251 Asylbewerber aus Afghanistan mediendienst-integration.de.

Landtagswahl Bayern 2018

15.10.2018/EG aus dem Landeswahlleiter des Freistaates Bayern, München

Das vorläufige Ergebnis, mit Stimmkreisen, lesen Sie hier landtagswahl2018bayern.de.

Maßnahmen gegen eventuelle Wahlmanipulationen

23.07.2018/EG

G7-Staaten möchten sich mit Hilfe der Kommunikationsplattform ‘Rapid Response Mechanism‘ gegen eventuelle Wahlmanipulationen schützen

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten* haben beim diesjährigen Treffen im kanadischen Charlevoix das sogenannte ‘Charlevoix Engagement zur Verteidigung der Demokratie vor ausländischen Bedrohungen‘ beschlossen. Dabei wurden auch die Rechte für den sogenannten Krisenreaktionsmechanismus (Rapid Response Mechanism) formuliert, welche die Koordinierung der Vertragsstaaten im Fall von Bedrohungen ihrer Demokratien stärken soll:

  • Gemeinsam und individuell auf ausländische Bedrohungen reagieren, um den Herausforderungen unserer Demokratien zu begegnen.
  • Stärkung der Zusammenarbeit der G7, um bösartige Einmischungen ausländischer Akteure zu verhindern, zu vereiteln und darauf zu reagieren, um die demokratischen Prozesse und die nationalen Interessen eines G7-Staates zu untergraben.
  • Einen Krisenreaktionsmechanismus der G7 einzurichten, um unsere Koordinierung zu verstärken, um verschiedene und sich entwickelnde Bedrohungen für unsere Demokratien zu erkennen und darauf zu reagieren, unter anderem durch den Austausch von Informationen und Analysen und die Ermittlung von Möglichkeiten für eine koordinierte Reaktion.
  • Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren in Zusammenarbeit mit Regierungen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor, die entsprechende Initiativen entwickeln, einschließlich solcher, die freie, unabhängige und pluralistische Medien, faktenbasierte Informationen und Meinungsfreiheit fördern.
  • Direkte Zusammenarbeit mit Internet Service Providern und Social Media Plattformen im Hinblick auf den böswilligen Missbrauch von Informationstechnologie durch ausländische Akteure, mit besonderem Augenmerk auf die Verbesserung der Transparenz bei der Nutzung und der Verhinderung der illegalen Nutzung personenbezogener Daten und der Verletzung der Privatsphäre.
  • Förderung des öffentlichen Lernens und des Bürgerbewusstseins mit dem Ziel, kritische Denkfähigkeiten und Medienkompetenz in Bezug auf absichtlich irreführende Informationen zu fördern und die Sicherheit im Internet zu verbessern.
  • In Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen ein hohes Maß an Transparenz über die Finanzierungsquellen für politische Parteien und alle Arten von politischer Werbung, insbesondere während des Wahlkampfes, zu gewährleisten.

*Die ‘Gruppe der Sieben‘ ist ein informeller Zusammenschluss der großen westlichen Industrienationen Deutschland (Einwohner: 82 Mio./Bruttoinlandsprodukt: 3,3 Bio. Euro), Frankreich EW: 67 Mio./BIP: 2,3 Bio. Euro), Großbritannien (EW: 65 Mio./BIP: 2,3 Bio. Euro), Italien (EW: 61 Mio./BIP: 1,7 Bio. Euro), Japan (EW: 126 Mio./BIP: 5,2 Bio. USD), Kanada (EW: 37 Mio./BIP: 1,8 Bio. USD) und USA (EW: 328 Mio./BIP: 20,4 Bio. USD). Die Bevölkerung der G7 entspricht rund 10 Prozent der Weltbevölkerung (2017: 7,55 Mrd. Menschen). Das Bruttoinlandsprodukt der G7 entspricht rund 50 Prozent des weltweiten BIP (2017: 80 Bio. USD).

Das komplette Dokument lesen Sie hier ↗g7.gc.ca.

Urs P. Gasche, Publizist und Journalist, über die Einmischung bei Wahlen in andere Länder im Zeitraum 1946 bis 2000 durch USA (81-mal) und UDSSR/Russland (36-mal) lesen Sie hier infosperber.ch

Buchtipp: Nicht über unsere Köpfe

13.07.2018/EG

Erich Visotschnig: Nicht über unsere Köpfe
Wie ein neues Wahlsystem die Demokratie retten kann

Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Politik, Wahlen)

Parteienstreit, Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung – ist die Demokratie am Ende? Keineswegs, sagt Erich Visotschnig, sie arbeitet nur mit den falschen Mitteln.

In »Nicht über unsere Köpfe. Wie ein neues Wahlsystem die Demokratie retten kann« zeigt er die Schwächen des Mehrheitsprinzips auf und stellt mit seinem Konzept des Systemischen Konsensierens eine Alternative vor, die es Beteiligten ermöglicht, sich effektiver in Entscheidungsprozesse einzubringen. Dadurch entsteht eine neue demokratische Kultur, in der nicht länger Großkonzerne und kapitalstarke Interessengruppen, sondern Bürger das Sagen haben.

Dieses Prinzip bewährt sich seit Jahren im privaten, wirtschaftlichen und politischen Bereich. Das Buch stellt gelungene Praxisbeispiele vor und erklärt, wie Systemisches Konsensieren eine erneuerte Demokratie ermöglicht. Weiterlesen