Verteidigungsministerium wird zum Sanierungsfall

22.01.2019/EG
Quellen: Bundesministerium der Verteidigung, Berlin / Blog JUVE Verlag, Köln

Ende 2015: Bundeswehr-Segelschulschiff ‘Gorch Fock‘ sollte für 10 Millionen Euro in wenigen Monaten saniert werden
Januar 2019: ‘Gorch Fock‘ liegt noch immer in der Werft – Kostenschätzung liegt bei 170 Millionen Euro

„Für 10 Millionen Euro sollte das Bundeswehr-Segelschulschiff Gorch Fock saniert werden, wenige Monate sollte das nur dauern. Das war Ende 2015. Aber das Schiff liegt noch immer in der Elsflether Werft. Aktuelle Kostenschätzung: 170 Millionen Euro. Ein Ende ist nicht in Sicht. Der Rechnungshof tobt, nun ermittelt auch noch der Staatsanwalt wegen Korruptionsverdachts.“ juve.de

Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin: „Es gibt gravierende Vorwürfe durch den Bundesrechnungshof, was die schiffbaulichen Untersuchungen angeht, was die Planung der Instandsetzung angeht und was die enormen Kostensteigerungen angeht.“ bmvg.de

Im Tötungs- und Zerstörungsgeschäft knallen auch die Korken

10.12.2018/EG Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Stockholm

Der weltweite Verkauf von Waffen und militärischen Dienstleistungen ist im Jahr 2017 auf fast 400 Milliarden US-Dollar gestiegen

„Mit 42 börsennotierten Unternehmen im Jahr 2017 dominierten auch 2017 Unternehmen mit Sitz in den USA die Top 100. Zusammengenommen wuchsen die Rüstungsverkäufe der US-Unternehmen im Jahr 2017 um 2,0 Prozent auf 226,6 Milliarden US-Dollar, was 57 Prozent des gesamten Top-100-Waffenumsatzes entsprach. Fünf US-Unternehmen gehörten 2017 zu den Top 10. US-Unternehmen profitieren direkt von der anhaltenden Nachfrage des US-Verteidigungsministeriums nach Waffen“, sagt Aude Fleurant, Direktorin des Rüstungs- und Militärausgabenprogramms von SIPRI.“ sipri.org

SIPRI

SIPRI ist ein weltweit anerkanntes Friedensforschungsinstitut. Aus Deutschland ist Wolfgang Ischinger, Vorsitzender Münchner Sicherheitskonferenz, Mitglied im international besetzten Verwaltungsrat.

Buchtipp: Menschenrechte, Demokratie und Frieden

07.12.2018/EG

Ingeborg Maus: Menschenrechte, Demokratie und Frieden
Perspektiven globaler Organisation

Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Krieg, Ökonomie, Politik, Recht, Staat)

Während in der aktuellen Diskussion Menschenrechte häufig als einziger Legitimationsgrund für militärische Interventionen oder für globale Organisationsformen gelten, vertritt Ingeborg Maus in ihrem neuen Buch die programmatische These, dass Menschenrechte nur im Verbund mit Demokratie und Frieden verwirklicht werden können. Eine aggressive Menschenrechtspolitik gegen Staaten, die keine westlichen Standards einhalten, zerstört das Prinzip der Menschenrechte selbst. Angesichts der Heterogenität der internationalen Staatenwelt ist darüber hinaus die vieldiskutierte Errichtung eines Weltstaats für Maus nur unter Gefahr eines neuen Weltkriegs zu erreichen. Ein leidenschaftliches und streitbares Buch. Weiterlesen

Video-Tipp: Einblicke in die politische Elite der USA

14.11.2018/EG
Quelle: acTVism, München

Interview mit Lawrence Wilkersons, ehem. Stabschef unter Außenminister Colin Powell, über das US-Imperium

Lawrence Wilkerson spricht über den Zustand des US-Imperiums und dessen („America First“) Außenpolitik, die Ideologie der einflussreichen Kräfte, die Konflikte und Krisen sowie über den Klimawandel. actvism.org

TV-Tipp: Bomben für die Welt – Wie Deutschland an Kriegen und Krisen verdient

09.11.2018/EG
Quelle: Gemeinschaftssender 3sat, Mainz

Heute Abend, ab 20:15 Uhr, sendet 3sat eine Dokumentation von Philipp Grüll und Karl Hoffmann über die Geschäfte deutscher Rüstungsunternehmen mit dem Tod und der Zerstörung

„Die deutschen Rüstungsexportregeln zählen zu den strengsten der Welt – auf dem Papier. Gleichzeitig verkaufen deutsche Unternehmen Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika.

Bomben eines deutschen Konzerns fallen im Jemen, wo sich die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit abspielt. Die Dokumentation zeigt Zusammenhänge zwischen Bomben, Renditen und Flüchtlingsströmen: Wie steht es um Deutschland als moralische Instanz?

Deutsche Unternehmen haben beispielsweise eine Meisterschaft darin entwickelt, deutsche Genehmigungsstandards zu umgehen, beteiligen sich an Firmen in Ländern, in denen deutsche Gesetze nicht gelten.“